Anker-Zentren

UN-Ausschuss gegen Folter kritisiert Deutschland

Die sogenannten Anker-Zentren stehen auch zunehmend international in der Kritik. Jetzt hat der UN-Ausschuss gegen Folter unter anderem die lange Haftzeit in den Anker-Zentren bemängelt.

Der UN-Ausschuss gegen Folter hat die Ankerzentren für schnellere Asylverfahren in Deutschland kritisiert. Die Freiheit der dort für lange Zeit untergebrachten Asylbewerber sei eingeschränkt, bemängelte der Ausschuss in einer Stellungnahme [1] am Freitag in Genf.

Abschiebungen würden nach Berichten unter Zwang vollzogen. Die Experten des UN-Gremiums wiesen auch auf die räumliche Abgeschiedenheit von Zentren hin. Zudem könnten Asylbewerber außerhalb der Zentren keine medizinische und soziale Hilfe erhalten.

Länder gegen Anker-Zentren

Bisher gibt es in Deutschland sogenannte Anker-Zentren vor allem in Bayern. In den Sammelunterkünften arbeiten alle zuständigen Behörden unter einem Dach, um Asylverfahren zu beschleunigen und Abschiebungen direkt aus den Zentren zu ermöglichen. Das Konzept hatte Eingang in den Koalitionsvertrag von Union und SPD gefunden, wurde dann aber von den meisten Ländern nicht übernommen.

Die Anker-Zentren entstanden überwiegend durch Umwidmung bestehender Einrichtungen. „Anker“ ist die Kurzform für „Ankunft, Entscheidung, kommunale Verteilung beziehungsweise Rückführung“. Der UN-Ausschuss überwacht die Einhaltung der Internationalen Antifolterkonvention in den Vertragsländern wie Deutschland. (epd/mig)