Integrationsminister-Konferenz

Länder wollen Integrationskurse ausbauen

Für Eingewanderte mit Sinnesbehinderungen sollen in Zukunft mehr Kurse angeboten werden. Darauf verständigten sich Integrationsminister und -senatoren der Länder. Das BAMF riefen sie dazu auf, die Sprachkursangebote mehr auf Migrantinnen mit Kindern zuzuschneiden.

Die Integrationskurse für verschiedene Migrantengruppen sollen deutschlandweit ausgebaut werden. Bei einer zweitägigen Konferenz der Integrationsminister und -senatoren der Länder in Nürnberg beschlossen die Teilnehmer einstimmig, dass besonders für Eingewanderte mit Sinnesbehinderungen mehr Kurse angeboten werden. So könnten sie leichter in den Arbeitsmarkt finden, sagte die zuständige Hamburger Senatorin Melanie Leonhard (SPD) am Freitag zum Abschluss der Tagung. Außerdem müssten die Sprachkursangebote des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mehr auf Migrantinnen mit Kindern besonders im ländlichen Bereich zugeschnitten werden.

Geduldeten Asylbewerbern mit einer Arbeit und einer Berufsqualifikation aus dem Ausland soll die Bundesregierung mehr Bleibesicherheit geben. In dieser Frage hätten die Minister einen Mehrheitsbeschluss gefasst, erklärte der baden-württembergische Integrationsminister Manne Lucha (Grüne). Es brauche in Zukunft „eine klarere Duldungsregelung für Flüchtlinge, die mit ihrer Arbeitskraft eine Perspektive haben“.

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Die jüngsten Äußerungen des neuen Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) zum Thema Islam stießen bei den Integrationsministern der Länder auf Unverständnis. Lucha betonte, die Äußerungen Seehofers seien „nicht hilfreich“. Es dürfe kein Keil in die Gesellschaft getrieben werden. Seehofer hatte der „Bild“-Zeitung (Freitag) gesagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. (epd/mig)