„Da läuft etwas sehr verkehrt in Sachsen“: Nach neuer Hetze gegen Flüchtlinge in Sachsen brachte die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), am Sonntag auf den Punkt, was viele Politiker in Bund und Ländern empfanden. Die versuchte Blockade einer Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz und die unverhohlene Schadenfreude von Schaulustigen über den vermutlich absichtlich gelegten Brand eines Asylheims in Bautzen lösten Empörung und Fassungslosigkeit aus.
Wer unverhohlen Beifall klatsche, wenn Häuser brennen, handele „abscheulich und widerlich“, twitterte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht in Sachsen „Schwellen des Anstands und Rechts überschritten“. Auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) bezeichnete die Vorfälle in Clausnitz und Bautzen als „widerlich und abscheulich“: „Das sind keine Menschen, die sowas tun. Das sind Verbrecher“, sagte er.
Mob verhindert Arbeit der Feuerwehr
Sein Bundesland geriet am Wochenende nicht zum ersten Mal in den Mittelpunkt der Debatte um fremdenfeindliche Straftaten. Wiederholt hatten in Sachsen Flüchtlingsunterkünfte gebrannt. Neu ist diesmal der offene Jubel darüber. Wie die Polizei mitteilte, kommentierten Anwohner während der Löscharbeiten in der Nacht zum Sonntag „das Brandgeschehen mit abfälligen Bemerkungen und unverhohlener Freude“. Drei Personen versuchten, die Arbeit der Feuerwehr zu behindern. Nach ersten Erkenntnissen geht die Polizei von Brandstiftung aus. Wie sie am Nachmittag mitteilte, wurden Brandbeschleuniger in dem Gebäude entdeckt.
Dieses Verhalten nur wenige Tage nach den Schlagzeilen über einen Mob, der im mittelsächsischen Clausnitz den Einzug von Flüchtlingen in eine Unterkunft zu verhindern versuchte, ließen CDU-Vize-Chef Armin Laschet nach eigenen Angaben „erschaudern“. „In Bautzen und Clausnitz ist die Integration mancher Deutscher in unsere Leitkultur, die für Humanität, Respekt und Anstand steht, gescheitert“, sagte Laschet der Welt.
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit seien „hausgemacht“
Bei allem Entsetzen fühlen sich in Sachsen aber auch die bestätigt, die seit langem kritisieren, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit seien „hausgemacht“, wie es SPD-Vertreter am Wochenende erneut formulierten. Bestätigt sehen sie sich unter anderem durch das Verhalten der Chemnitzer Polizei, die wegen des Einsatzes in Clausnitz am Wochenende selbst in die Kritik geriet. (epd/mig)