Das Amtsgericht Kitzingen hat einen 31 Jahre alten Mann wegen volksverhetzender Äußerungen bei Facebook zu einer Haftstrafe verurteilt. Der Mann habe auf seinem Profil in dem sozialen Netzwerk zehn Texte mit volksverhetzendem Inhalt oder Aufrufen zu Straftaten gepostet, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Würzburg dem Evangelischen Pressedienst am Mittwoch.
Das Gericht habe den Mann deswegen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Das liegt über der Grenze, bis zu der eine Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden kann. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (AZ: 1 Ls 701 Js 20195/14)
Der Staatsanwaltschaft Würzburg zufolge war der Angeklagte aus Iphofen im Landkreis Würzburg erheblich vorbestraft und stand teilweise unter Bewährung. Im vergangenen Jahr habe der Mann auf Facebook unter anderem geschrieben, man solle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Helfer „an die Wand stellen und standrechtlich erschießen wegen Verrat am deutschen Volk“. Außerdem habe er in einem Post formuliert, Menschen sollten „in Auschwitz in den Ofen“. Der Angeklagte hatte ein Geständnis abgelegt. (epd/mig)