Das Warten

Stillstand der Asylbewerber

In Syrien hatte Tarek zwischen Studium, Familie und Geldverdienen kaum Zeit. In Deutschland kämft er gegen die Langeweile. Das wenige Geld was er hat, gibt er für Fahrkarten aus, um dem tristen Flüchtlingswohnheim zu entkommen – der Alltag vieler Flüchtlinge.

Stolz hält Tarek seinen neuen Bilbliotheksausweis in der Hand. Endlich kann er sich Bücher und Filme leihen, die ihm helfen, schneller Deutsch zu lernen. AsylbewerberInnen 1 [1] mit „Aufenthaltsgestattung“ wie Tarek können in der Stadtbibliothek einen kostenlosen Mitgliedsausweis beantragen – zum einen eine Möglichkeit der kulturellen Teilhabe, zum anderen eine Erinnerung an eine zeitliche Befristung. Der Mitgliedsausweis besitzt nur solange Gültigkeit, wie die „Aufenthaltsgestattung“ des/der InhaberIn. Das Gefühl, in Deutschland nur eine Zukunft auf Zeit haben zu können, ist Teil des Wartens auf ein Leben nach dem Warten.

Zu viele Menschen, zu kleine Zimmer, verwahrloste Sanitäranlagen, Gemeinschaftsküchen – die Zustände der Unterkünfte für Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen, stehen immer wieder in der Kritik. Neben der mangelnden Privatsphäre müssen sich Asylsuchende zudem noch mit einigen anderen Einschränkungen auseinandersetzen. Auf diese Problematiken machten auch die bundesweiten Flüchtlingsproteste 2012 nach dem Suizid eines iranischen Mannes in Würzburg aufmerksam. Auch Asylsuchende in München sehen sich in ihrem Alltag mit vielen verschiedenen Hindernissen konfrontiert, die ihnen ein halbwegs „normales“ Leben in Deutschland schwer machen und sie zum Warten auf ein unbestimmtes Danach zwingen. Dabei sind viele am Anfang voller Energie und Pläne, wollen eine Ausbildung machen, studieren, arbeiten, Geld verdienen – sich in die Gesellschaft einbringen. So wie Tarek. Tarek ist Mitte 20, nach Deutschland geflohen und möchte Medizin studieren.

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Info: Im Jahr 2014 beantragten 202 834 Menschen in Deutschland Asyl. Der Großteil von ihnen wird in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Asylverfahren dauern im Schnitt 16 Monate können sich aber auch über mehrere Jahre erstrecken. Die Unterkünfte werden anhand eines Computerprogramms namens EASY („Erstverteilung der Asylbegehrenden“) zugeteilt. Dezentrale Lagen und wenig frei verfügbares ökonomisches Kapital/finanzielle Mittel bilden die beiden Säulen für einen temporären Stillstand.

Tarek erzählt aus seiner Heimat, Syrien. Von den Menschen, die sich ärztliche Behandlungen und Krankenhausaufenthalte nicht leisten können. Aus politischen Gründen konnte er nicht länger bei seiner Familie bleiben, geschweige denn sein Studium weiter verfolgen. Einziger Ausweg: Syrien verlassen und sich auf den Weg nach Europa machen. Als ich Tarek treffe lebt er in einer Gemeinschaftsunterkunft im S-Bahn-Einzugsgebiet Münchens. Weil eine gemeinnützige Organisation seine Fahrkarte und seine Verwandten in Deutschland die Kursgebühr bezahlen, kann er in München einen Sprachkurs besuchen. Angesichts der eingeschränkten Partizipationsmöglichkeiten für Asylsuchende in Deutschland hat Tarek gegenüber anderen bereits einen klaren Vorteil.

Denn die Gesetzeslage sieht zum Beispiel vor, dass nur die InhaberInnen eines Ausweises mit dem Titel „Aufenthaltserlaubnis“ das Recht auf einen sogenannten Integrationskurs haben. Der Aufenthaltsstatus gliedert sich in Deutschland in drei verschiedene Stufen: die“Aufenthaltserlaubnis“, die „Aufenthaltsgestattung“ und die sogenannte Duldung.

Wer sich im Asylverfahren befindet, ist „gestattet“, wer eine Ablehnung des Asylantrags erhalten hat, aber nicht ausreisen kann, „geduldet“. Beide Titel bedeuten für den Alltag dieser Menschen einen beschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt und die Verpflichtung, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen. So kann es passieren, dass Menschen seit Jahren in Deutschland leben und kein Wort Deutsch sprechen können. Ohne die nötigen Sprachkenntnisse ist es geradezu unmöglich, beruflich Fuß zu fassen.

Die Fahrkarte ist Tareks Schlüssel zur Mobilität, sie ist das Ticket zu einer Außenwelt abseits der Unterkunft. Ohne sie würde es ihm wie vielen anderen Asylsuchenden gehen, die sich die meiste Zeit in der Gemeinschaftsunterkunft und der nahen Umgebung aufhalten müssen. Wenn sie Pech haben, beschränkt sich ihre in Fußweite liegende Umwelt dabei auf einen Wald.

Der Zugang zu den öffentlichen Verkehrsmitteln ermöglicht Tarek auch, seine Freundin in München zu besuchen. In ihrer Wohnung hält er sich so oft wie möglich auf, dort kann er sich gut konzentrieren. Zeit mit seinen Freunden aus der Gemeinschaftsunterkunft verbringt er aber immer noch. Sie kochen, er spült ab. Dann spielen alle Karten. Neu für Tarek ist die große Ansammlung an Zeit, mit der er sich, seit er in Deutschland ist, konfrontiert sieht. In Syrien haben seine Freunde ihn auf der Arbeit besucht, um ihn überhaupt einmal zwischen Studium, Familie und Geld verdienen zu Gesicht zu bekommen. Jetzt hat Tarek so viel Zeit wie noch nie in seinem Leben.

In Deutschland befinden sich Asylsuchende in einem Regelgeflecht zwischen Arbeitsverbot und -pflicht. In den ersten drei Monaten des Aufenthalts gilt Arbeitsverbot. Gleichzeitig gibt es die Verpflichtung zu „gemeinnütziger Arbeit“. Bei Weigerung folgt die Kürzung der Asylsozialleistung. Bis zum sechzehnten Monat des Aufenthalts ist der Zugang zum Arbeitsmarkt eingeschränkt erst nach einer so genannten Vorrangprüfung, also wenn kein Deutscher und kein EU-Staatenmitglied die Stelle haben will, besteht die Chance auf eine Arbeitserlaubnis. Das Verfahren der Vorrangprüfung ist mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden, der auf potenzielle ArbeitgeberInnen eher abschreckend wirkt. Bis zum uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende mit „Aufenthaltserlaubnis“ und „Duldung“, der nach vier Jahren in Deutschland möglich ist, können Beschäftigungsverhältnisse durch die Bundesagentur für Arbeit hinsichtlich Ausübungsort sowie Dauer und Art der Tätigkeit beschränkt werden. In vielen Fällen wird der Zugang dann aber, laut Agnes Andrae, Mitarbeiterin des Bayerischen Flüchtlingsrats, von den Behörden immer wieder sanktioniert, auch nach mehr als vier Jahren in Deutschland.

Die einzige Möglichkeit, die Tarek hat, um zu arbeiten ist in der Gemeinschaftsunterkunft auszuhelfen. Das macht er gern. Für einen Euro die Stunde. Tarek hat also großes Glück, er kann sich eine Fahrkarte kaufen und einen Sprachkurs absolvieren, und er hat eine sinnvolle Beschäftigung. Das alles ist Teil seines neuen Lebens und war nicht immer so seit seiner Ankunft in Deutschland. Tarek steht unter Druck, er will so schnell wie möglich, die „verlorene Zeit“ aus seinem „alten Leben“ in Deutschland nachholen. Tareks altes Leben hat den Namen „Baierbrunnerstraße 14.“ Hier befand sich bis zum Februar 2014 die Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Bayern. Tarek erinnert sich zurück, lacht und sagt: „Wo ist Lidl?“ Einzige Anlaufstelle war dort der nahe gelegene Supermarkt. Sitzen, essen, schlafen. Drei Monate lang. Sitzen, essen, schlafen. Weil er damals noch kein Wort Deutsch versteht, weil da niemand ist der etwas erklärt. Tarek wurde dann derjenige, der den anderen etwas erklärt hat. Er gab Kindern Englischunterricht und übersetzte bei Arztbesuchen.

Er gab Kindern Englischunterricht und übersetzte bei Arztbesuchen.

Jemanden wie Tarek bräuchten jetzt Nick und Sam. Beide sind zu Zeitpunkt des Gesprächs seit einigen Wochen an dem Ort, der für Tarek das Symbol für verlorene Zeit darstellt: die Erstaufnahmestelle. Von dort aus werden die AsylbewerberInnen auf die Gemeinschaftsunterkünfte verteilt. Das kann dauern. Schahnam al Taie zum Gesprächszeitpunkt Mitarbeiterin vom Verein „Hilfe von Mensch zu Mensch“ geht von einer durchschnittlichen Aufenthaltszeit zwischen drei und sechs Monaten aus und betont, wie wichtig es ist, die Menschen in der Erstaufnahmestelle ab dem ersten Tag an zu begleiten und ihnen Orientierung in der fremden Umgebung zu verschaffen. Die Angebote der Flüchtlingshilfen in München allein reichen aber nicht aus, um allen BewohnerInnen gerecht werden zu können.

In einer Einrichtung, die einen fast dazu zwingt, durchgängig über alles was war und noch sein wird nachzudenken, wird die Zeit zum Feind. Deshalb geht Nick Treppen steigen. Rauf und runter. Immer wieder. Einfach nur, um seinen Gedanken zu entkommen. Außer dem Supermarkt, der auch schon für Tarek ein zentraler Ort war, und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat Nick noch nichts von München gesehen. Wie auch ohne Orientierung und mit zu wenig Geld. Bis zum Sommer 2012 standen erwachsenen Flüchtlingen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gerade einmal 40,90 Euro im Monat – neben Lebensmittel-und Hygienepaketen – für „private Bedürfnisse“ zur Verfügung. Am 18. Juli 2012 wurden die Bezüge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt, da die Regelsätze seit 1993 nicht geändert wurden und somit nicht den erhöhten gegenwärtigen Lebenshaltungskosten entsprechen. Seit ersten März diesen Jahres erhalten Asylsuchende 352 Euro monatlich, in welcher Form (z.B. zum Teil als Sachleistung) dieser Betrag ausgezahlt wird ist von Land und Kommune abhängig.

Sam investiert sein gesamtes „Taschengeld“ in Tageskarten, um der Eintönigkeit der Baierbrunnerstraße zu entkommen. Was niemanden verwundern kann, der sich die oft überbelegte ehemalige Erstaufnahmeeinrichtung in Sendling einmal angeschaut hat. Kontrastiert von hohen, modernen Geschäftsgebäuden, aus denen hektisch Menschen im Anzug oder Businesskostüm laufen, steht ein marodes Gebäude, in dessen engen Zimmern Menschen auf ihre Zukunft warten. Mindestquadratmeterzahl in Bayern „pro Mensch“: 7m². Der Eingangsbereich hat mehr von einer Tiefgarageneinfahrt als von einem Haus in dem Menschen wohnen. Grelles Licht, Gitter, Zäune, Überwachungskameras. Eine Monatskarte traut Sam sich nicht zu kaufen, da er nicht weiß, wann er einer Gemeinschaftsunterkunft zugewiesen wird. Die allgegenwärtige Ungewissheit ist schlimm für Sam. Noch schlimmer ist es eigentlich nur, von den Supermarktangestellten für einen Dieb gehalten zu werden. Obwohl er fast jeden Tag da ist und nie etwas stehlen würde. Er kann einfach nur nichts kaufen.

Also sieht er anderen beim Einkaufen zu. Im Supermarkt oder in der Innenstadt. Um die Zeit zu besiegen. Sam würde gerne arbeiten, für ihn ist arbeiten eine Möglichkeit, dem Land, in dem er lebt, etwas zu geben: „Work is not only for money. No money. No work. No food. No house. No nothing. What to do?“

Dem Zeitloch Erstaufnahmestelle ist Tarek entkommen. Er befindet sich bereits auf der zweiten Stufe der Asylverfahrensleiter Deutschlands. Das Warten auf die Zuweisung einer Unterkunft wurde abgelöst vom Warten auf die Aufenthaltserlaubnis. Selbst am Tag seiner Anhörung musste Tarek warten, sechs Stunden, der Termin war um 8.00 Uhr. Angefangen hat die vierstündige Anhörung dann um 14.00 Uhr.

Ohne die finanzielle Unterstützung seiner Verwandten in Deutschland wäre Tarek wieder vom „Zeit verlieren“ bedroht. Er könnte, wie so viele andere Asylsuchende, für die sich die Monate oder Jahre des Wartens ohne die Perspektive auf Teilhabe und Arbeit zäh dahin ziehen, keine Sprachkurse besuchen. Ohne ein bestimmtes Level an Sprachkenntnissen würde ihm ein Studium und somit sein Traum Arzt zu werden verwehrt bleiben. Eigentlich würde er seine Familienangehörigen gerne besuchen, aber das ist für Tarek in einem Bundesland wie Bayern bis zum Anfang diesen Jahres nicht ganz einfach gewesen. Für Asylsuchende war und ist die Deutschlandkarte durchzogen von Grenzen, die sie bis zum vierten Monat ihres Aufenthalts nicht ohne passende Papiere übertreten dürfen. Ein Paradoxon angesichts der internationalen Grenzöffnungen der EU, die den BewohnerInnen der Mitgliedstaaten eine den nationalen Rahmen übersteigende Mobilität ermöglichen und mit Austauschprogrammen für SchülerInnen und StudentInnen den Rahmen für interkulturelle Begegnungen bieten. Als Asylsuchende(r) in Bayern musste man bis Ende 2014 zuerst eine behördliche Erlaubnis einholen, um das Bundesland verlassen zu dürfen.

Verbunden mit dem Titel der Aufenthaltsgestattung ist ein gesetzlicher Regelkatalog. Der nicht vorhandene Anspruch darauf, in welchem Gebiet man sich aufhalten möchte, ist im Aufenthaltsgesetz verankert. Der Aufenthalt für Asylsuchende ist z.B. in München in den ersten drei Monaten auf den Regierungsbezirk beschränkt. Ob Ausnahmen möglich sind, ist von den zuständigen Behörden abhängig. Diese Regelungen sind schriftlich in jedem Ausweis festgehalten. Neben der Festlegung des Aufenthaltsstatus beinhaltet er ebenfalls die Festlegung auf räumliche Bereiche, die Asylsuchenden zugewiesen werden und Lebensraum festlegen. Verstöße gegen die räumlichen Beschränkungen sind strafbar. Landkreise und Regierungsbezirke beschreiben einen vorgegebenen Bewegungsradius.

Wollte Tarek zum Beispiel seine Verwandten außerhalb Bayerns besuchen, musste er zuerst eine „Erlaubnis“ bei der zuständigen Behörde einholen. Diesen „Urlaubsschein“ hätte er aber nur für drei Tage am Stück bekommen, zusammen mit den langen Fahrtzeiten lohnen sich die Ausgaben für die Fahrt nicht, um „einen Tag Hallo zu sagen“ und dann wieder abzureisen. Außerdem muss man oft sehr lange auf die Entscheidung der Behörde warten, spontane Besuche sind so unmöglich. Tarek weiß von Freunden, dass man eine hohe Geldstrafe zahlen muss, wenn man ohne „das Papier“ erwischt wird. Auch nach den gesetzlichen Änderungen der Residenzpflicht können Asylsuchende in den ersten drei Monaten nur mit vorher beantragtem „Urlaubsschein“ zugewiesene Bezirke verlassen.

Tarek hat andere Mittel um die Grenzen der deutschen Flüchtlingspolitik zu überschreiten. Er vernetzt sich im Internet mit Freunden und Familie, teilt auf Facebook Fotos der Gemeinschaftsunterkunft. Nur seiner Mutter, der zeigt er die Fotos nicht, er will sie nicht traurig machen. Zu sehen ist ein Flur, auf dem viele Schuhe und Kinderspielzeug durcheinander liegen, überquellende Mülleimer in
der Gemeinschaftsküche, dreckige Toiletten. Als er zum ersten mal die Küche gesehen hat, beschließt er, dort nicht zu kochen. Zur virtuellen Grenzüberschreitungen braucht es einen Computer und einen Internetanschluss – eine Seltenheit in Gemeinschaftsunterkünften. Lage und Ausstattung der Unterkünfte sind entscheidende Faktoren für die Lebensqualität ihrer BewohnerInnen. Dezentrale abgelegene Gegenden und Einrichtungen ohne Internetanschluss verschärfen das Gefühl, in einem ständigen „Wartezimmer“ zu leben.

Die Autorin dankt ihren Gesprächspartnern, dem Verein Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. und Frau Schahnam Al-Taie.

  1. Der von den deutschen Behörden verwendete Begriff „AsylbewerberIn“ verweist bereits auf den Zeitraum des Wartens, der vor den AntragstellerInnen liegt. Um Zuflucht und das Recht in Deutschland ankommen zu dürfen, muss sich in einem langwierigen Verfahren beworben werden. In Abgrenzung hierzu verwende ich den Begriff Asylsuchende, in dem Bewusstsein dabei zwangsläufig in einer Kategorisierung von menschlicher Mobilität (Flüchtling, Migrant etc.) verhaftet zu bleiben, was für den Gegenstand dieser Forschung unvermeidbar ist, um aufzeigen zu können, was diese spezifische Kategorisierung für die betroffenen Menschen zur Folge hat.