Rechte Gewalt

971 politisch rechts motivierte Straftaten im November 2010

Im November 2010 wurden bislang 971 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dabei wurden 40 Personen verletzt. In nur einem Fall wurde Haftbefehl erlassen.

Unter den im November 2010 gemeldeten 971 Straftaten wurden 44 Gewalttaten registriert und bei 205 Straftaten lag eine sog. „Hasskriminalität“ vor. Bei 123 Straftaten konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden. Das geht aus der Antwort [1] der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Im Ländervergleich lag Nordrhein-Westfalen im November 2010 mit insgesamt 174 Straftaten, gefolgt von Sachsen (106) und Bayern (101), mit Abstand an der Spitze. Das sicherste Bundesland war Bremen mit sieben erfassten Straftaten.

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47 verletzte Personen
Insgesamt wurden „421 Tatverdächtige ermittelt und 25 Personen festgenommen. In einem Fall wurde Haftbefehl erlassen“, so die Bundesregierung. Weiter teilt sie mit, dass infolge dieser Straftaten insgesamt 47 Personen verletzt wurden.

Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die aufgeführten Zahlen keine abschließende Statistik darstellen. Aufgrund von Nachmeldungen könnten noch teilweise erhebliche Korrekturen vorgenommen werden. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die realen Straf- und Gewalttaten um ca. 50 Prozent höher als die vorläufig ausgewiesenen liegen. (hs)