Türkische Presse Türkei

16.12.2009 – Mubarak, Davutoglu, Parteiverbot

Der ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak ist zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Ankara eingetroffen. Des Weiteren reiste Außenminister Ahmet Davutoglu zur Teilnahme an dem 2. Türkisch-Arabischen Arbeitsforum der Außenminister in die syrische Hauptstadt Damaskus.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Mubarak in der Türkei
Zaman berichtet über den Arbeitsbesuch des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in der Türkei. Mubarak sei im Palais Cankaya mit Staatspräsident Abdullah Gül zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen die jüngsten Entwicklungen in Nahost sowie beide Länder betreffende Themen. Dabei wurde auch auf das auf drei Milliarden Dollar steigende Handelsvolumen nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens hingewiesen worden. Der ägyptische Staatspräsident sei auch mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. Außerdem habe er die Bemühungen der Türkei zur friedlichen Lösung des Nahost-Konflikts begrüßt.

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Davutoglu besucht Syrien
Cumhuriyet schreibt über den Syrien-Besuch von Außenminister Ahmet Davutoglu, wo er zur Teilnahme am türkisch-arabischen Zusammenarbeitsforum weilt. Auf der Tagesordnung des Forums würden der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Teilnehmerländern, der Nahost-Konflikt, die Entwicklungen im Nahen Osten, die jüngste Lage im Irak und einige regionalen Probleme stehen.

Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel
Sabah meldet, die internationale Krisengruppe mit Sitz in Brüssel habe US-Präsident Barack Obama aufgerufen, sich zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel unter türkischer Vermittlung einzuschalten.

Positiven Signale der türkischen Wirtschaft
Milliyet weist auf die positiven Signale der türkischen Wirtschaft hin. Laut dem Blatt sei nach den guten Noten der internationalen Ratingagenturen, dem Bericht des amerikanischen Finanzriesen City, wonach die türkische Wirtschaft ein starkes Wachstum verzeichnen werde, nun auch ein positiver Bericht von JP Morgan über die türkische Wirtschaft erschienen. Im dem Bericht werde betont, dass die Türkei eines der Länder sein werde, die in 2010 ein Wachstum über ihrer Kapazität verzeichnen werden.

Finanzkrise in Griechenland
In einem weiteren Artikel berichtet Sabah über die Finanzkrise in Griechenland. Griechenland stehe mit Schulden in Höhe von über 300 Milliarden Euro vor einem Bankrott. Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou habe Maßnahmen gegen das Haushaltsdefizit angekündigt. Die Ausgaben im Bereich der Arbeit und sozialen Sicherheit sollen gekürzt werden.

Mathematik-Olympiade
Zaman schreibt, das türkische Team habe bei der 25. Mathematik-Olympiade für Grundschüler in der Universität von Nebraska 12 Gold-, 12 Silber- und 7 Bronzemedaillen geholt. An der Olympiade hätten über 15-Tausend Grundschüler aus 86 Ländern teilgenommen.

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Mubarak in Ankara
Der ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak ist zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Ankara eingetroffen. Mubarak wurde von Staatspräsidenten Abdullah Gül in seiner Residenz zu Cankaya empfangen.

Nach den Gesprächen zwischen beiden Staatspräsidenten und Delegationen gaben Gül und Mubarak eine gemeinsame Erklärung ab. Dabei sagte Gül, dass die Türkei und Ägypten dieselben politischen Ansichten vertreten würden. Bei den Gesprächen wurde auch der Palästina Konflikt besprochen. Gül sagte diesbezüglich, dass die Palästina-Frage zu den vorrangigsten Angelegenheiten der Türkei und Ägyptens gehöre.

Der Ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak seinerseits äußerte seine Hochschätzung für die Friedensmission der Türkei in Palästina-Konflikt. Mubarak fügte hinzu, dass die israelische Belagerung von Gaza den Frieden verhindern würde. (Milliyet)

Erdogan: “Parteiverbot ist keine Lösung”
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte in einer gemeinsamen Presseerklärung den er mit seinem Bosnischen Amtskollegen Nikola Špiriće machte: „Von Anfang an vertrete ich und auch meine Partei die Ansicht, dass juristische Personen; sollte es sich um Parteien, Stiftungen oder Vereine handeln, dass wir gegen Verbot dieser sind. Denn eine politische Partei kann keine Straftaten begehen. Lediglich natürliche Personen können sich strafbar machen. Somit sollten nur natürliche Personen bestraft werden denn sie haben sich Startbar gemacht. Wenn sie eine Partei verbieten, wird am nächsten Tag eine neue gegründet. Damit werden keine positiven Schritte in Richtung Demokratie getan. Bis heute sind endliche Parteien verboten worden. Türkei ist zum Friedhof verbotener Parteien geworden und meiner Ansicht nach ist es nicht die richtige Einstellung. Auch finde ich sind die Venedig- Kriterien in diesem Zusammenhang nicht ausreichen genug.“ (Türkiye)

Erdogan besucht TÜBITAK
Ministerpräsident Erdogan sagte bei seinem Besuch des türkischen Wissenschafts- und Forschungsrates (TÜBITAK): „Wir fragen uns ob wir denn so viel Probleme im sozialen Bereich wie sie uns heute begegnen hätten nicht vermeiden können, hätte man der Sozial- und Geisteswissenschaften viel früher die erforderliche Wertschätzung beigemessen? Dann hätten wir für die Lösung dieser Probleme auch nicht soviel Zeit verschwendet.“ (Cumhuriyet)

Davutoglu in Damaskus
Außenminister Ahmet Davutoglu reiste gestern zur Teilnahme an dem 2. Türkisch-Arabischen Arbeitsforum der Außenminister in die syrische Hauptstadt Damaskus. Davutoglu kam im Rahmen des Forums mit seinem syrischen Amtskollegen Walid Al-Mu’allim und den Generalsekretär der Arabischen Liga Amr Moussa zusammen. Auf der Tagesordnung des Forums stehen verschiedene regionale Themen wie die Entwicklung der Beziehungen der Mitglieder des Forums, das Gaza-Palästina Problem, die Entwicklungen in den Nahosten und die jüngste Lage in Irak. (Cumhuriyet)

Ergün: „Die Krise kann uns einen Aufschwung geben“
Industrie- und Handelsminister Nihat Ergün, der an dem von der Istanbuler Industriekammer (ISO) veranstalteten 8. Industriekongress teilnahm, gab bekannt; die Krise könne der Türkei einen Aufschwung geben. Ergün sagte: „Mehr als die hälfte des Wirtschaftswachstums der Industrieländer basiert auf Innovation. Darum wird eine gut geplante Innovationspolitik nach der Krisenperiode große Vorteile für die Zukunftsforschungen haben. Wir sollten die Krise als eine Gelegenheit für Zukunftsfähige Entwicklungen betrachten. Einer der wichtigsten Themen des Maßnahmenpakets im Rahmen der Krise ist Forschung-Entwicklung und Innovation.“ (Türkiye)

Erdogan ruft Berlusconi an
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen italienischen Amtskollegen Silvio Berlusconi, der bei einem Angriff verletzt wurde, telefonisch gute Besserung gewünscht. Berlusconi habe sich bei Erdogan bedankt und sein Bedauern über die Verschiebung des italienisch-türkischen Gipfels geäußert. (Cumhuriyet)

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.