Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)
Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben das Wort
Haber Türk meldet unter der Schlagzeile „Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben das Wort“, Innenminister Besir Atalay habe gestern DISK und TÜSIAD besucht. DISK-Vorsitzender Süleyman Celebi habe seine Unterstützung für die Öffnung gegeben. TÜSIAD-Vorsitzende Arzuhan Dogan Yalcindag hingegen habe gesagt, die Einzelheiten des Pakets müssten mit der Öffentlichkeit geteilt werden.
Demokratische Öffnung
Aus Milliyet erfahren wir, Innenminister Atalay sei im Rahmen der demokratischen Öffnung auch mit dem Schriftsteller Yasar Kemal zusammengekommen und habe ihn aufgefordert, dem Prozess beizutragen. Kemal habe bei der Lösung der Südostanatolien-Frage auf das osmanische und europäische Modell hingewiesen.
Emir von Katar
Cumhuriyet schreibt unter der Schlagzeile „Herzlicher Empfang für den Emir von Katar“, Scheich Hamad bin Khalifa Al Thani sei auf Einladung von Staatspräsident Abdullah Gül am Vortag nach Istanbul gekommen. Gestern sei der Emir in dem ägäischen Badeort Bodrum mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. Bei dem gemeinsamen Arbeitsessen seien Kooperation im Energiesektor in die Hand genommen worden. Erdogan habe eine Erdgas-Pipeline zwischen der Türkei und Katar zur Sprache gebracht und Al Thani habe keine Einwände gegen dieses Projekt.
Auf der Wirtschaftseite von Yeni Safak lesen wir, am Arbeitsessen von Al Thani und Gül habe auch der Vorsitzende der Kammern- und Börsenunion, Rifat Hisarcikiıoglu teilgenommen. In seiner Rede habe Hisarciklioglu gesagt, es erwartet noch weitere Investitionen aus Katar. Katar könne wie im Dienstleistungssektor von der Türkei auch im Produktionssektor profitieren.
EU-Mitgliedschaft der Türkei
Haber Türk meldet, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy äußere sich bei jeder Gelegenheit gegen die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Bei der Freilassung der in Iran inhaftierten französischen Akademikerin Clothilde Reiss habe auch Ankara geholfen. Dem Blatt zufolge habe der französische Außenminister Bernard Kouchner gesagt, bei der Freilassung von Clothilde Reiss aus der iranischen Haft hätten neben Syrien auch die EU und die Türkei beigetragen.
Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.
Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara
Gül: „Die Einheit der Türkei steht über alles“
Staatspräsident Abdullah Gül, der an dem gestrigen Empfang anlässlich der Ernennung vom Unterstaatssekretär im Außenministerium Ertugrul Apakan zum ständigen UN-Vertreter in New York teilnahm, antwortete die Fragen der Journalisten.
Gül wies darauf hin, dass die politische Konjunktur in der Türkei geeignet zur Lösung der Kurden-Frage sei, und sagte: „Alle Länder müssen ihre eigene Probleme selber lösen können. Auch die internationale Konjunktur ist äußerst klar. Die Türkei ist ein modernes und starkes Land, das seine demokratischen Standards erhöhen will. Wir müssen im Selbstvertrauen eines Großstaates handeln. Die Einheit der Türkei steht über alles. Die Ziele unseres Landes sind schon bestimmt.“
Gül betonte auch, dass die demokratischen Fortschritte auch auf der Versammlung des Nationalen Sicherheitsrates in die Hand genommen werden. (Vatan)
Emir von Katar trifft Erdogan
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist gestern mit dem Emir von Katar Scheich Hamad Bin Khalifa Al-Thani zusammengekommen. Beim Treffen in der westanatolischen Urlaubsort Bodrum wurden Themen im Bereich Energie und Wirtschaft besprochen. Erdogan betonte, dass die Türkei langfristige Zusammenarbeit mit Katar im Bereich Energie aufbauen will. Al-Thani äußerte seinerseits Katars Bereitwilligkeit zur Erweiterung der Beziehungen mit der Türkei.
Erdogan sagte, dass die Türkei eine besondere Lage in der Durchfahrt für Energie hat und die Energiequellen von Katar in diesem Netz aufnehmen will. Auf Erdogans Anmerkungen bezüglich eines Abkommens sagte Al-Thani, dass er den Bau einer Erdgaspipeline positiv betrachte. (Milliyet-Türkiye)
Rat für Wirtschaftskoordination versammelte sich in Sanliurfa
Der Rat für Wirtschaftskoordination tagte gestern unter Leitung von Staatsminister und stellvertretendem Ministerpräsidenten Ali Babacan in der südostanatolischen Stadt Sanliurfa. An der Versammlung des Rates nahmen die Staatsminister Zafer Caglayan und Cevdet Yilmaz, Finanzminister Mehmet Simsek, Industrie- und Handelsminister Nihat Ergün, Landwirtschaftsminister Mehdi Eker, Minister für Arbeit und soziale Sicherheit Ömer Dincer und Umweltminister Veysel Eroglu und Vertreter aus Universitäten, Nichtregierungs- und Berufsorganisationen und hochrangige Zuständigen aus den erwähnten Ministerien teil.
In seiner Eröffnungsrede machte Staatsminister Babacan auf die Bedeutung der Ruhe und Stabilität in Bezug auf Entwicklung des Gebietes aufmerksam. Er sagte, die Regierung plane, bis Ende 2012 im Rahmen des Südostanatolienprojektes ca. 15 Mrd. TL zu investieren. (Star)
Atalays Kontakte bei TÜSIAD und DISK
Innenminister Besir Atalay kam gestern im Rahmen der ‚Demokratischen Fortschritte’ mit dem Vorsitzenden des Revolutionären Gewerkschaftsdachverbandes (DISK) Süleyman Celebi und der Vorstandvorsitzenden des Verbandes Türkischer Industrieller und Unternehmer (TÜSIAD) Arzuhan Dogan Yalcindag der Reihe nach zusammen.
Atalay erklärte bei seinem Besuch beim DISK, es sei nicht nur die Sache der Regierung, sondern der ganzen Türkei, und sagte: „DISK ist eine Gewerkschaft, die mit gesellschaftlichen Problemen kämpft. Wir haben einen positiven Meinungsaustausch über die Lösungsmöglichkeiten der Probleme durchgeführt und ich bin sehr zufrieden mit der unterstützenden Atmosphäre hier.“
Süleyman Celebi seinerseits wies darauf hin, dass sie zur Lösung der Probleme keine andere Alternative haben, außer erfolgreich zu werden, und sagte: „Jeder muss vom Herzensgrund mitwirken und wir müssen es unbedingt lösen.“
Innenminister Atalay kam nachher mit der Vorstandvorsitzenden des Verbandes Türkischer Industrieller und Unternehmer (TÜSIAD) Arzuhan Dogan Yalcindag zusammen. Er erklärte bei seinem Besuch, dass es eine Sache des ganzen Volkes sei und sie sich dafür bestreben. Yalcindag ihrerseits gab bekannt, dass es vor allem förderlich sei, die individuellen Rechte und Freiheiten, die Partei- und Wahlgesetze und die Rechtsreform in die Hand zu nehmen, um die demokratischen Fortschrittsprozess aufzutreiben. (Türkiye-Cumhuriyet)
AKP gründet Arbeitsgruppe Innenminister Atalay gab nach der Versammlung bekannt, dass Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eine Arbeitsgruppe bezüglich der demokratischen Fortschritte gegründet habe. Er sagte: „Diese Arbeitsgruppe wird auch ihre Beziehungen zu den Medien fortführen, Erklärungen im Namen unserer Partei machen und an verschiedenen Betätigungen bezüglich dieses Themas teilnehmen.“ Unterdessen antwortete Atalay auf eine Frage, ob sie außer dem Nationalen Sicherheitsrat (MGK) auch Kontakte zum Generalstab haben: „Natürlich, jederzeit. In diesem Prozess kommen wir mit allen staatlichen Organisationen zusammen.“ (Cumhuriyet) Zentralbank senkt Leitzinsen Handelsvolumen mit arabischen Ländern nähert sich zu 40 Mrd. Dollar Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.
Innenminister Besir Atalay, der seine Kontakte im Rahmen der demokratischen Fortschritte fortführt, informierte gestern die Abgeordneten der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP), die im Parlament eine Arbeitsgruppe in Bezug auf diesen Vorstoß der Regierung gründeten, über die jüngsten Entwicklungen in seinen Kontakten.
Die Zentralbank hat gestern ihre Leitzinsen wie erwartet um 50 Basispunkte gesenkt. Der Einlagensatz für Tagesgeld fällt damit auf 7,75%. Der Ausleihsatz für Tagesgeld wird auf 10,25% von 10,75% reduziert. (Milliyet)
Während sich die Beziehungen zwischen der Türkei und den Golfländern intensivieren, wächst auch ihr Handelsvolumen. Die arabische Presse bewertete den Besuch des Emirs von Katar und machte auf die Beziehungen zwischen der Türkei und den arabischen Ländern aufmerksam. In einem Bericht im arabischen Fernsehkanal Al-Jazeera wurde folgendes mitgeteilt: „Die wirtschaftliche Beziehungen zwischen der Türkei und den arabischen Ländern verstärken sich. In letzter Zeit stellte die Türkei durch regelmäßigen strategischen Dialog institutionelle Kontakte mit dem Rat für Zusammenarbeit zwischen den Golfländern und der Arabischen Liga her.“