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06.06.2011 – Gül, Polen, Erdoğan, Ägypten, Türkei, Präsidialsystem, Mazedonien

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül reist nach Polen
Staatspräsident Abdullah Gül ist mit seiner Gattin Hayrünnisa Gül zusammen für einen offiziellen Besuch nach Polen gereist. Der Besuch von Gül findet auf Einladung seines polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski statt und wird zwei Tage dauern.

Vor seinem Abflug beantwortete Gül am Flughafen die Fragen der Journalisten. Auf eine Frage angesichts der Pläne für eine neue Hilfsflotte für die Palästinenser im Gazastreifen antwortete Gül „Die Öffnung des Refah Grenzüberganges ist eine sehr erfreuliche Entwicklung. Aber gegen den Gazastreifen hält ein nicht gesetzliches Embargo an. Dieses Embargo hat keinen internationalen halt. Deswegen versuchen viele Nichtregierungsorganisationen und freiwillige Institutionen auf der ganzen Welt dem Gazastreifen zu helfen. Es ist nicht möglich, dass wir als Staat Nichtregierungsorganisationen in irgendwelcher Weise organisieren oder gar versuchen sie anzuleiten. Nichtregierungsorganisationen treffen ihre Entscheidungen selber.“

Im Rahmen seines Besuchs wird Gül mit dem polnischen Parlamentspräsidenten Grzegorz Schetyna, Premierminister Donald Tusk sowie Senatspräsidenten Bogdan Borusewics zusammen kommen.

Es wird erwartet, dass die „Gaza-Freiheitsflotte 2“ sich Mitte Juni auf den Weg nach Gaza macht. Ziel ist es, das Embargo zu durchbrechen. Die neue Flotte wurde seitens mehrerer Hilfsorganisationen organisiert. Die ca. 20 Flotten werden 4.000 Menschen aufnehmen können. Diese werden sich, nachdem sie sich auf den Weg gemacht haben, genau an der Stelle treffen, wo die Mavi Marmara angegriffen wurde.

Vorreiter der ägptischen Revolution in der Türkei
Eine Gruppe von Jugendlichen, die bei den Unruhen in Ägypten eine Vorreiterrolle gespielt haben, ist in der Türkei angekommen. Staatspräsident Abdullah Gül hat die Vorreiter der ägyptischen Revolution empfangen. Von insgesamt tausend Jugendlichen sind 53 Jugendliche in die Türkei gekommen. 3 von ihnen äußerten sich über die Lage in ihrem Land und sagten, dass ihr größter Wunsch ein ziviler und laizistischer Staat ist. Sie betonten außerdem, dass sich in den letzten Jahren in der Türkei sehr vieles zum positiven hin verändert hat und sie gerne wissen möchten, wie das geschehen ist.

Einer der jugendlichen Mohamed El Dahshan, der Wirtschaftler und Akademiker ist sagte, “Wir müssen das System in der Türkei ja nicht buchstäblich kopieren. Die heutige Türkei so zu sehen wie sie ist, könnte für unsere Zukunft behilflich sein.”

Die Jugendlichen werden in der Türkei mit Staatpräsident Abdullah Gül, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammenkommen. Zudem wird die Gruppe Medienanstalten einen Besuch abstatten und an Podiumsdiskussionen der Universitäten teilnehmen.

Erdoğan: „Ich überdenke das Präsidialsystem”
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte in seinem Interview mit dem türkischen Fernsehsender Kanal D, dass die bestehende Kontrollmacht des Parlaments nicht effizient sei und durch das Präsidialsystem schneller und wirksamer funktionieren werde. Erdoğan sagte: „In unserem System kämpft die bürokratische Oligarchie mit der Regierung. Das System läuft sehr langsam. Darum überdenke ich das Präsidialsystem, aber es ist nicht nur meine Entscheidung und meiner Meinung nach, sollte es umfassend diskutiert werden. Die Entscheidung ist von unserem Volk abhängig.“

Davutoğlu: „Die Türkei wird sich zur Weltmacht entwickeln“
Außenminister Ahmet Davutoğlu, der in Karaman im Rahmen der Wahlkampagne eine Rede hielt, gab bekannt, dass es ihr größtes Ziel sei, am 100. Jahrestag der Gründung der Türkischen Republik die Türkei wieder zur großen Weltmacht zu entwickeln. Davutoğlu sagte: „Wir wollen, dass das Recht auf der ganzen Welt herrscht. Dies ist unsere größte Mission. Wir werden uns wie die Osmanen, die sich damals von einer kleinen Volksgruppe zu einer Weltmacht entwickelt haben, zu einer globalen Weltmacht entwickeln. Wir haben alles, was man als Traum bezeichnet hat, in kurzer Zeit verwirklicht. Wir werden nie von unseren Zielen abweichen und immer versuchen sie zu errreichen. Die Türkei hat sich in der letzten Periode auch wirtschaftlich sehr gut erholt und die Krisen überwunden. Jetzt nehmen wir keine Anleihe mehr an. Wir produzieren unsere eigenen Waffensysteme und unsere Verteidigungsindustrie entwickelt sich in einer positiven Direktion.“

100. Gründungsjahr der türkischen Luftwaffe
Zum 100. Gründungsjahr der Türkischen Luftwaffe fand in Çiğli bei Izmir eine Flugshow statt. An der Veranstaltung „Türkei Flugschau 2011“, die am Wochenende stattfand, fanden Besucher die Chance 146 Flugzeuge aus 20 verschiedenen Nationen am Himmel zu besichtigen. Auch Kommandeure der Luftstreitkräfte aus 55 Ländern nahmen an der Veranstaltung teil.

Acht Akrobatikteams und zwölf Einmann-Flugzeuge haben im Himmel eine faszinierende Show veranstaltet. Darüber hinaus wurden 57 Flugzeuge ausgestellt. Die Show, die am Wochenende stattgefunden hat, besuchten insgesamt 217 tausend Menschen.

Wahlen in Mazedonien
In Mazedonien wählen die Menschen ein neues Parlament. Rund 1,8 Millionen Bürger sind stimmberechtigt. Die Wahlen wurden vorgezogen, weil die Opposition das Parlament seit Januar boykottierte. Das Parlament in Mazedonien hatte sich aufgelöst und damit den Weg freigemacht für vorzeitige Parlamentswahlen am 5. Juni. Für die 123 Sitze des makedonischen Parlaments gingen 30 Parteien eine Allianz ein und nahmen an den Wahlen unter dem Dach von 18 Parteien teil.

An den Wahlen hat auch die Türkisch Demokratische Partei teilgenommen. Der Vorsitzende der Türkisch Demokratischen Partei und Abgeordnetenkandidat Kenan Hasip sagte die Türkisch Demokratische Partei sei eine Berufung und eine historische Mission, die bis in alle Ewigkeit fortgesetzt werde.

Die vorgezogene Parlamentswahl verlief am Sonntag weiterhin im Zeichen einer hohen Wahlbeteiligung. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission nahmen bis 13.00 Uhr landesweit gut 35 Prozent der Stimmberechtigten am Urnengang teil. Dies ist um knapp sieben Prozent mehr als bei der Parlamentswahl im Jahre 2008, bzw. fast neun Prozent mehr als im Jahre 2006.

Inflation steigt im Mai auf 2,42 %
Das Türkische Statistikamt (TÜIK) gab am Freitag die monatlichen Angaben über die Inflation bekannt. Laut den Angaben des Türkischen Statistikamts (TÜIK) stieg die Inflation für Mai gemäß dem Index der Lebenshaltungskosten (TÜFE) um 2,42% und die der Herstellerpreise (ÜFE) um 0,15. Danach liegt die jährliche Inflationsrate der Verbraucherpreise bei 7,17 %. In den Hauptausgabegruppen Bekleidung und Schuhe sei im Vormonatsvergleich mit 11,68 Prozent der höchste Anstieg verzeichnet worden.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Wir wollen wie die Türkei werden
Sabah bringt unter der Schlagzeile „Wir wollen wie die Türkei werden“, die Erklärung der ägyptischen „Tahrir-Jugend“, die den Sturz von Mubarak verursachte. 53 der hundert Tausenden ägyptischen Jugendlichen seien auf Einladung von Staatspräsident Abdullah Gül in die Türkei gekommen. Unter den Jugendlichen, die zum Ende des Mubarak-Regimes führten, seien Parteivertreter, Journalisten und Studenten gewesen. In Interviews hätten die Jugendlichen einvernehmlich gesagt „Wir nehmen die Wandlung in der Türkei als Beispiel“.

TPAO wird Erdgasfelder im Irak betreiben
Zaman berichtet unter der Schlagzeile „TPAO wird Erdgasfelder im Irak betreiben“, das türkische Mineralölunternehmen TPAO habe mit dem irakischen Erdölministerium zwei Abkommen über den Ausbau und die Betreibung der Erdgasfelder Siba bei Basra und Mansuriye in Diyale unterzeichnet. Bei der Unterzeichnungszeremonie im irakischen Erdölministerium hätten Minister für Energie und natürliche Quellen Taner Yildiz sowie der irakische Erdölminister Abdul Karim Al Luaybi teilgenommen. In seiner Erklärung habe Yildiz gesagt, die Türkei messe den Beziehungen zum Irak große Bedeutung bei. Für den Ausbau und die Stabilität des irakischen Erdölsektors würden die TPAO und andere türkische Unternehmen sich mit allen Kräften bemühen. Dem Blatt zufolge würden TPAO und die Partner in Siba täglich 2,8 Millionen Kubikmeter und in Mansuriye täglich 9 Millionen Kubikmeter Erdgas produzieren.

2011 hat sogar die Versicherungsriesen beeinflusst
In Yeni Şafak lesen wir unter dem Titel „2011 hat sogar die Versicherungsriesen beeinflusst“, nach dem 2011 mit großen Naturkatastrophen begonnen habe werde nun auch die wirtschaftliche Dimension der Katastrophen deutlich. Die größten Versicherungsunternehmen der Welt hätten für das erste Quartal des laufenden Jahres rote Zahlen bekanntgegeben. Im Vergleich zum Vorjahr hätten die Naturkatastrophen in 2011 den Versicherungen das Dreifache mehr gekostet und eine Summe von etwa 3,9 Milliarden US-Dollar erreicht.

Türkische Künstler prägen Balkan-Preise
Star schreibt unter der Schlagzeile „Türkische Künstler prägen Balkan-Preise“, die von dem in den Balkanländern beliebte Popmusiksender Balkanika TV gegründete Akademie für Balkan Musik Preise habe die diesjährigen Preise verliehen. Die türkischen Musiker hätten die Preisverleihung dominiert. Dem Blatt zufolge hätten Emre Aydin, Serdar Ortac sowie die Gruppe Manga in verschiedenen Kategorien Preise erhalten.

Damen-Volleyball Europa-Liga Türkei 3-0 Rumänien
Aus Milliyet erfahren wir, in der Damen-Volleyball Europa-Liga habe die türkische Nationalmannschaft Rumänien erneut 3 : 0 besiegt. Die Türkei sei weiterhin ohne Niederlage und immer noch Tabellenführer.