Jobcenter, Arbeit, Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Sozialhilfe
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Hintergrund

Das Solidaritätsprinzip – die Basis der deutschen Wirtschaft

Das Solidaritätsprinzip ist der Eckpfeiler des deutschen Wirtschaftssystems: Jeder unterstützt jeden. Was das Solidaritätsprinzip ist und warum jeder davon profitieren kann.

Montag, 18.10.2021, 0:35 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 22.10.2021, 16:42 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |  

Deutschland hat eine soziale Marktwirtschaft. Das bedeutet, die wirtschaftlichen Ziele des Landes sind eng mit sozialem Fortschritt verbunden. Dabei bedeutet „sozial“, dass die Wirtschaft der Gesellschaft dienlich ist. Einer kümmert sich um den anderen. Und auch der Staat kümmert sich um seine Bürger und Bürgerinnen.

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Aber wie sieht die soziale Marktwirtschaft in der Praxis aus? Und was unterscheidet sie von Modellen der freien Marktwirtschaft wie beispielsweise in den USA? Der Unterschied ist nicht immer ganz klar und stellt insbesondere Menschen, die neu in das Land eingewandert sind, vor Fragen. Deshalb das Wichtigste in Kürze:

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Was ist das Solidaritätsprinzip?

Man ist solidarisch, wenn man jemanden unterstützt. In einer Marktwirtschaft heißt das, man ist nicht nur für sich selbst verantwortlich, sondern auch für seine Mitbürger und Mitbürgerinnen. Dieser Grundstein der Sozialpolitik findet sich in fast allen Bereichen des öffentlichen Lebens wieder: bei der Krankenversicherung, beim Arbeitslosengeld, aber auch bei den Steuern – jeder leistet das, was er leisten kann. Und diejenigen, die mehr beitragen können, sichern mit ihren Leistungen andere ab, die wiederum nichts beitragen können.

In Deutschland zieht sich das Solidaritätsprinzip wie ein roter Faden durch die Sozialpolitik. Solidarisch ist Deutschland auch im Bereich des Asylrechtes. Sobald eine Person legal in Deutschland ist, hat er Anspruch auf staatliche Hilfe. So wird sichergestellt, dass jeder Mensch das Nötigste hat und sein Lebensunterhalt gesichert ist. Getragen werden diese staatlichen Hilfsleistungen von der Gemeinschaft.

Das heißt: Jeder Steuerzahler zahlt in einen Topf ein. Das eingezahlte Geld dient also nicht der eigenen Absicherung, sondern ist ein Beitrag zur Gesellschaft. Wer aus solch einem staatlichen Finanztopf Geld erhält, muss also nicht zwangsläufig selbst etwas eingezahlt haben. Wer mehr verdient, zahlt mehr ein, wer weniger verdient oder nichts hat, weniger oder gar nichts.

Vorteile des Solidaritätsprinzips

Der größte Vorteil des Solidaritätsprinzips liegt auf der Hand: Durch das Solidaritätsprinzip kann jede Person ihren Teil zur Gesellschaft beitragen. Damit unterstützt man diejenigen, die dies nicht selbst oder im gleichen Ausmaß können. Durch das Solidaritätsprinzip kann man also eine große Schere zwischen Arm und Reich reduzieren.

So soll vor allem denjenigen geholfen werden, die aufgrund äußerer Umstände (noch) nicht die Möglichkeit haben, für sich selbst vorzusorgen. Ein Beispiel: Wer neu im Land ist und einen Aufenthaltstitel hat, hat nicht gleichzeitig die Erlaubnis, einer Beschäftigung nachzugehen. Oft lässt die Arbeitsgenehmigung auf sich warten und man kann noch kein eigenes Geld verdienen. Durch die Zahlung von Sozialhilfe erhält man dennoch Zugang zu Grundversorgung und ärztlicher Behandlung – letzteres unter Umständen sogar ohne Aufenthaltstitel.

Nachteile des Solidaritätsprinzips

Es sind vor allem die Besserverdiener, die das Solidaritätsprinzip gerne kritisieren – besonders in Hinblick auf die Einkommenssteuer und die Sozialversicherungsbeiträge. Der Beitrag gutverdienender Personen steigt nämlich proportional zum Einkommen an. So wird die Schere zwischen Brutto und Netto größer.

Damit die Verteilung der Beiträge nicht zu unverhältnismäßig ausfällt, gibt es in den meisten Bereichen Beitragsbemessungsgrenzen. Das bedeutet, es gibt Obergrenzen für die Beträge, die abgeführt werden müssen. Wer ein Bruttogehalt hat, das diese Grenze überschreitet, muss dann nicht mehr Geld abführen als jemand, der genau an der Grenze liegt.

Häufig ist außerdem die Rede von „Sozialschmarotzern“. Dabei handelt es sich um Personen, die arbeiten könnten, dies aber nicht möchten. Diese Fälle gibt es natürlich. Doch Behörden und vor allem Jobcenter geben ihr Bestes, um auch diese Bürgerinnen und Bürger in Jobs zu vermitteln. Damit das Solidaritätsprinzip funktionieren kann, müssen also so viele wie möglich, einen Beitrag dazu leisten.

Unterschied zwischen Solidaritätsprinzip und Äquivalenzprinzip

Äquivalenz bedeutet Gleichgewicht. Das Äquivalenzprinzip kommt vor allem bei den privaten Krankenkassen sowie bei Krankenzusatzversicherungen zum Einsatz. Während sich die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse gemäß Solidaritätsprinzip nach dem Bruttoeinkommen richten, spielen bei den privaten Kassen andere Faktoren eine Rolle:

Alter, Vorerkrankungen oder Geschlecht dienen der Risikoermittlung. Personen mit einem höheren Erkrankungsrisiko müssen dann höhere Beiträge leisten als junge Menschen ohne Vorerkrankung. Beim Äquivalenzprinzip gilt der Grundsatz der Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung. Private Krankenversicherungen kommen deshalb eher für Personen mit höherem Einkommen infrage. (dd)

Wirtschaft
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