Bis heute ist das Jahr 2015 verbunden mit der großen Bewegung von Flüchtlingen nach Europa. Schon zuvor stieg die Zahl der Asylgesuche. Vor fünf Jahren erreichte sie aber einen Höhepunkt. Die Menschen kamen vor allem aus dem Bürgerkriegsland Syrien, aber auch vom Balkan, aus Afghanistan und dem Irak. Schiffsunglücke im Mittelmeer wühlten die Öffentlichkeit auf, Hilfsbereitschaft überwog zunächst, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf eine wahrscheinlich historische Entscheidung. Eine Chronologie der Ereignisse:
Januar
– Asylanträge: 25.042
– Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt Mitte des Monats die Asylstatistik für das Jahr 2014 vor. 173.000 Erstanträge gab es in dem Jahr – die drittgrößte Zahl an Asylsuchenden, die Deutschland bis dahin verzeichnet hat. 2015 werden es 890.000 Anträge sein. Nebenbei tobt ein Streit zwischen de Maizière und den Kirchen ums Kirchenasyl, der im Februar mit strengeren Regeln endet.
Februar
– Asylanträge: 26.083
– In der Nacht auf den 9. Februar birgt die italienische Küstenwache einen Kutter mit 105 Insassen, die über das Mittelmeer nach Europa flüchten wollten. Sieben Menschen sind bei der Überfahrt erfroren. Weitere 18 Menschen sterben beim Transport nach Lampedusa. In den Tagen darauf ertrinken wahrscheinlich mehr als 300 Menschen.
– In ihrem wöchentlichen Podcast dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 14. Februar auf eine grechtere Verteilung der Flüchtlinge in der EU.
März
– Asylanträge: 32.054
– Am 11. März landet in Hannover der 50. Charterflug mit Flüchtlingen aus Syrien, die über ein 2013 aufgelegtes Kontingent in Deutschland aufgenommen werden. Die insgesamt 20.000 Plätze werden bis zum Sommer ausgeschöpft sein.
– Das Bundeskabinett beschließt am 13. März, den Ländern für 2015 und 2016 jeweils 500 Millionen Euro mehr für die Versorgung der Flüchtlinge zu geben. Ländervertreter fordern erstmals auch eine dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Kosten.
April
– Asylanträge: 27.178
– Am Osterwochenende wird auf die Asylunterkunft in Tröglitz (Sachsen-Anhalt) ein Brandanschlag verübt. Der Ort war bereits vorher in die Schlagzeilen geraten, weil Bürgermeister Markus Nierth im März wegen rechtsradikaler Anfeindungen von seinem Amt zurückgetreten war.
– Mehr als 800 Flüchtlinge ertrinken nach einem Bootsunglück vor der libyschen Küste. Bei einem Krisentreffen am 20. April in Brüssel beschließen die EU-Innen- und Außenminister, die Seenotrettung im Mittelmeer auszubauen.
Mai
– Asylanträge: 25.992
– Bei einem Treffen am 8. Mai verspricht Kanzlerin Merkel den Bundesländern ein Maßnahmenpaket zur Beschleunigung für Asylverfahren.
– Am 27. Mai stellt EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos Details des Quotenvorschlags zur Verteilung von Flüchtlingen vor. Zunächst sollen 60.000 Menschen aus Griechenland, Italien und Ländern des Nahen Ostens auf alle EU-Länder verteilt werden. Die Regierungen stimmen schließlich zu, bis Jahresende wird aber erst ein Bruchteil der Flüchtlinge tatsächlich verteilt sein.
Juni
– Asylanträge: 35.449
– Die Internationale Organisation für Migration erklärt am 9. Juni, dass im Laufe des Jahres bereits mehr als 100.000 Flüchtlinge über den Seeweg nach Europa gekommen sind. Die Bundesregierung hebt ihre Prognose über die erwartete Zahl der Flüchtlinge an. Sie rechnet jetzt mit 450.000 Asylsuchenden bis Ende des Jahres.
– Im sächsischen Freital sorgen Proteste gegen eine Asylbewerberunterkunft bundesweit für Empörung. Bis Ende des Monats registrieren die Sicherheitsbehörden für das erste Halbjahr 150 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte – ein neuer Höchststand.
Juli
– Asylanträge: 37.531
– Laut UNHCR haben seit Jahresanfang 78.000 Flüchtlinge Griechenland erreicht – mehr als sechsmal so viele wie im Vorjahreszeitraum. Die Fluchtroute von Syrien über die Türkei und den Balkan gerät verstärkt in den Fokus.
August
– Asylanträge: 36.422
– Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verkündet am 19. August eine neue Prognose, wonach er bis zu 800.000 Flüchtlinge in diesem Jahr erwartet. Grundlage der Prognose sollen künftig nicht mehr die Asylantragszahlen sein, sondern die Zahl der über die Länder tatsächlich registrierten Flüchtlinge. Beide Zahlen waren aufgrund des Antragsstaus immer weiter auseinandergeklafft.
– Am 25. August twittert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: „#Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt.“ Syrer, die über ein anderes EU-Land eingereist sind, können damit in Deutschland bleiben. In der Folge drängen noch mehr Flüchtlinge in die Bundesrepublik.
– Am 26. August besucht Bundespräsident Joachim Gauck eine Erstaufnahmeeinrichtung in Berlin. Kanzlerin Merkel ist am gleichen Tag in Heidenau, wo es zuvor heftige Ausschreitungen beim Protest gegen eine Asylunterkunft gegeben hatte. Merkel betont nach ihrem Gespräch mit Flüchtlingen, es gebe keine Toleranz gegenüber denen, die die Würde anderer Menschen infrage stellten. Von einer Menschenmenge vor der Unterkunft wird sie ausgebuht.
September
– Asylanträge: 43.071; registrierte Flüchtlinge: 164.000
– Am 4. September entscheidet Kanzlerin Merkel, in Ungarn verharrende Flüchtlinge weiter nach Deutschland reisen zu lassen. Die Asylsuchenden hatten unter teils katastrophalen Umständen auf eine Weiterreise gewartet. Die Entscheidung bringt ihr viel Kritik ein. Merkel bleibt bei ihrer Haltung. Das Asylrecht kenne keine Obergrenze, erklärt sie.
– Am 18. September übernimmt der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, die Leitung des unter Druck stehenden Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Nach wie vor gelingt es der Behörde nicht, Asylanträge schneller zu bearbeiten. Der Antragsstau wächst weiter.
Oktober
– Asylanträge: 54.877, registrierte Flüchtlinge: 181.000
– Am 7. Oktober beschließt das Bundeskabinett eine Neuordnung seiner Flüchtlingspolitik. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) wird zum Flüchtlingskoordinator ernannt.
– In der CSU stößt Merkels offene Haltung gegenüber den Flüchtlingen immer mehr auf Ablehnung. Forderungen werden laut, Schnellverfahren in sogenannten Transitzonen an der Grenze einzuführen, den Familiennachzug einzuschränken und eine Obergrenze für die Aufnahme zu definieren.
November
– Asylanträge: 57.816; registrierte Flüchtlinge: 206.000
– Am 30. November beschließt der Bundestag den Haushalt 2016, der mehr als acht Milliarden Euro zusätzlich für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen vorsieht. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärt, die Bewältigung der Flüchtlingszahlen habe Priorität.
Dezember
– Asylanträge: 46.730; registrierte Flüchtlinge: 127.000
– Anfang Dezember meldet Bayern, dass die Zahl der insgesamt in diesem Jahr registrierten Flüchtlinge die Grenze von einer Million überschritten hat.
– Auf ihren Parteitagen fordern SPD und CDU europäische Kontingente zur Aufnahme von Flüchtlingen. CDU-Parteichefin Merkel gelingt es, dass im Leitantrag der Christdemokraten die Forderung nach einer Obergrenze für die Aufnahme ausbleibt. Der innerparteiliche Streit geht aber weiter. (epd/mig)