Im vergangenen Jahr haben die Behörden bundesweit 813 Attacken auf Muslime und Moscheen gezählt. Das seien deutlich weniger als 2017 gewesen, als 950 islamfeindliche Straftaten erfasst worden seien, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Daten des Innenministeriums.
Allerdings sei die Zahl der Verletzten deutlich von 32 auf 54 gestiegen, wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgehe. Die Bundesregierung verweise darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften.
Bei fast allen Straftaten werde davon ausgegangen, dass es sich bei den Tätern um Rechtsextremisten handelt. Es ging dem Bericht zufolge dabei um Nazischmierereien, Drohbriefe, Beleidigungen, Sachbeschädigung und Volksverhetzung. Über die Höhe des Schadens habe das Ministerium keine Angaben machen können.
Jelpke: Islamfeindlichkeit in Deutschland fruchtbar
Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke sagte: „Die in der Statistik enthaltenen Straftaten sind nur die Spitze des Eisbergs, denn viele alltägliche Übergriffe, Beleidigungen und Diskriminierungen gegen Muslime werden gar nicht erst erfasst.“
Das Massaker von Christchurch habe auf schreckliche Weise deutlich gemacht, zu welchen Konsequenzen fanatischer Hass gegen Muslime führen könne. „Machen wir uns nichts vor: der Boden ist durchaus auch in Deutschland für schwere islamfeindliche Gewalttaten sehr fruchtbar. Hetze gegen Muslime gilt es mit der gleichen Entschiedenheit entgegenzutreten wie dem Judenhass und anderen Rassismen“, erklärt Jelpke.
Mazyek fordert Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, forderte die Einsetzung eines Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit. „Ein solcher Beauftragter von Bund und Ländern ist notwendiger denn je, weil es eine latent antimuslimische Stimmung in Deutschland gibt“, sagte Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Vorbild könnten andere Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung sein wie etwa der Antisemitismusbeauftragte. Als Grund für den Rückgang der Straftaten sieht Mazyek die sinkende Zahl muslimischer Flüchtlinge, die inzwischen nach Deutschland kommen: „Das Sichtbarwerden muslimischer Flüchtlinge ist weniger geworden, und damit auch die Gewalt gegen sie.“ (epd/mig)