In der Debatte um Integrationspflichten für Flüchtlinge hat sich die niedersächsische Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) gegen einen Zwang für Sprachkurse ausgesprochen. Solange die Nachfrage nach Sprachkursen größer sei als das Angebot, habe die Forderung einer verpflichtenden Teilnahme wenig Sinn, sagte sie am Donnerstag in Hannover dem Evangelischen Pressedienst.
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Integrationsgesetz. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) plant unter anderem, Flüchtlingen künftig nur noch dann ein Daueraufenthaltsrecht zu geben, wenn sie sogenannte Integrationsleistungen, darunter ausreichende Deutschkenntnisse, vorweisen können. Vertreter der SPD hatten daraufhin ebenfalls angemahnt, auch genügend Angebote für das Erlernen der Sprache zur Verfügung zu stellen.
Heinen-Kljajic forderte mehr Unterstützung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bei den Sprachkursen. Die Landesregierung hat nach Angaben ihres Ministeriums zusammen mit Einrichtungen der Erwachsenenbildung bisher rund 700 Sprachkurse auf den Weg gebracht. Damit erhielten 13.500 Flüchtlinge Deutschunterricht. Weitere geplante Grundkurse sollen zusätzlich 19.500 Menschen erreichen. Hinzu kämen Sprachkurse von Ehrenamtlichen. Sie könnten etwa 43.500 weitere Flüchtlinge unterrichten. „Der Bedarf an Sprachkursen kann damit nicht gedeckt werden“, unterstrich Heinen-Kljajic.
Sie ergänzte, nur Flüchtlinge mit einer sogenannten Bleibeperspektive dürften die Kurse des Bundesamts besuchen, dessen Integrationskurse sich von den Sprachkursen des Landes unterscheiden. Auf die Frage, ob Verweigerer von Integrationskursen bestraft werden sollten, verwies die Ministerin auf eine fehlende Datengrundlage. Es lägen weder Zahlen über die Kurse des Bundesamts, noch über Kursteilnehmer oder sogenannte Integrationsverweigerer vor. Fachleute berichteten, dass die Bereitschaft der Flüchtlinge, an den Sprach- und Integrationskursen teilzunehmen, sehr hoch sei, sagte Heinen-Kljajic. (epd/mig)