Deutsche Presse

02.10.2015 – Amnesty, Asyl, Rassismus, Neonazi, NSU, Flüchtlinge, Integtation

Gauck zeichnet Direktor von Islam-Institut in Osnabrück aus; Rassismus: Der Europarat macht sich Sorgen; Nach Wiedereinreise droht Migranten Haftstrafe; Amnesty und Pro Asyl erwägen Klage; Innenminister fordert Bemühungen zur Integration; Mehr Geld für Flüchtlingsheime nötig; Warum Neonazis auffallend aktiv sind

Die Themen des Tages sind:

In München und Umland kommt es immer häufiger zu rechtsextremen Taten: Fremdenfeindliche Aufkleber, Hass-Kommentare im Netz und Schmierereien.

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Die vielen Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland werden vom Europarat kritisiert. Die Bundesregierung weist einen „institutionellen“ Rassismus zurück.

Der Direktor des bundesweit größten Instituts für islamische Theologie an der Univerität Osnabrück, Prof. Bülent Uçar, ist von Bundespräsident Joachim Gauck für seine Vermittlerrolle ausgezeichnet worden.

Mehrere Flüchtlingsverbände verurteilen das Asyl-Reformpaket der Bundesregierung. Sie halten die geplanten Verschärfungen für populistisch und verfassungswidrig.

Ein EU-Staat darf Migranten, die sich trotz Ausweisung erneut illegal dort aufhalten, mit Gefängnis bestrafen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigte am Donnerstag in Luxemburg eine entsprechende Regelung im italienischen Recht.

Rund 1300 Schüler haben in Weissach im Tal (Rems-Murr-Kreis) gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert.

SPD-Fraktionschef will „Berlin Offices“ in mehreren Weltstädten eröffnen. Andere Bundesländer seien mit ähnlichen Vertretungen schon erfolgreich, sagte Saleh bei seinem Besuch in Istanbul.

Die Koalition hat am Donnerstag ein Gesetzespaket zur Änderung von Asylregelungen in den Bundestag eingebracht. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, das bisherige Asylsystem sei „nicht auf einen solchen Andrang von Flüchtlingen ausgerichtet“ gewesen.

Der Fördertopf der KfW für Kommunen ist schon wieder aufgezehrt. In den Herkunftsregionen der Flüchtlinge investiert die Bank Milliarden.

In einem Interview wird CDU-Vize Julia Klöckner deutlich: Bereits am Ankunftstag sollten Flüchtlinge das für sie übersetzte Grundgesetz erhalten. Denn im Haus Deutschland gebe es „eine Hausordnung“.

Nach einem Streit und Schlägereien in einer Hamburger Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge muss die Polizei mit einem Großaufgebot ausrücken. Mehrere Personen werden festgenommen.

Nicht nur die Linken wollen die deutsch-deutsche Massenparty stören. Auch alte Bekannte aus der rechten Ecke lassen es sich während der Einheitsfeierlichkeiten nicht nehmen, mal wieder auf sich aufmerksam zu machen.

An einem College im US-Bundesstaat Oregon sind 15 Menschen erschossen worden. Viele Menschen wurden zudem verletzt. Das Motiv des Schützen ist noch völlig unklar.

Aus Syrien werden neue Luftangriffe der Russen gemeldet. Über die Ziele der ersten Welle herrscht keine letzte Sicherheit. Attackiert wurden offenbar vor allem Orte, an denen nicht IS-Terroristen Stellungen halten – sondern gemäßigte Assad-Gegner.

Integration und Migration

Innenminister fordert Bemühungen zur Integration

Flüchtlinge in Deutschland

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