Arbeitsministerin Nahles

Flüchtlinge sollten schnell zu Kollegen werden

Bundesarbeitsministerin Nahles will die Jobchancen für Flüchtlinge verbessern und wirbt um einen konstruktiven Umgang mit Asylsuchenden. Mehr als 3 Milliarden kalkuliert das Ministerium für entsprechende Maßnahmen ein.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will Flüchtlinge durch einen Ausbau von Sprachkursen und Vermittlungsprogrammen besser in Jobs bringen. In vielen Bereichen würden Arbeitskräfte gebraucht, sagte sie am Dienstag in Berlin. „Diese Situation wollen wir nutzen, um den rechtmäßig zu uns kommenden Flüchtlingen eine Chance auf ein neues und besseres Leben zu eröffnen“, sagte sie. Flüchtlinge sollten schnell zu Kollegen werden. Die Ministerin kalkuliert für entsprechende Maßnahmen mit bis zu 3,3 Milliarden Euro mehr im Jahr 2016.

Nahles sagte, wie sich der Bedarf entwickelt, hänge unter anderem von der Zahl der Asylantragsteller, der Anerkennungsquote, dem Familiennachzug und nicht zuletzt den Vermittlungserfolgen ab. Je nach Situation geht die Ministerin von 240.000 bis 460.000 neuen Sozialleistungsberechtigten im nächsten Jahr aus. Dabei handelt es sich um Asylbewerber, die nach einer gewissen Zeit Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch haben. In etwa einem Jahr, so rechnet Nahles, ist ihr Ressort zuständig für viele der jetzigen Asylantragsteller.

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Von den Leistungsberechtigten werden nach Nahles Angaben 175.000 bis 335.000 im erwerbsfähigen Alter sein. Daraus ergibt sich nach der Schätzung des Arbeitsministeriums ein finanzieller Mehrbedarf in Höhe von 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro. Nahles sagte, sie sei darüber bereits im Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Die Ministerin will vor allem die berufsbezogenen Sprachkurse ausbauen, da nach ihren Angaben die Kenntnisse aus den Integrationskursen in der Regel nicht ausreichend sind, um sich im Job zu behaupten. Zudem plant sie Ausgaben für Eingliederungshilfen in den Arbeitsmarkt. Das Geld muss außerdem für Sozialleistungen an Flüchtlinge, die keine Arbeit haben, bereit gehalten werden.

Nahles sagte auch, der Blick auf die Asylsuchenden müsse realistischer werden. Bei weitem nicht alle arbeitsfähigen Flüchtlinge seien qualifizierte Fachkräfte. Sie seien aber voller Tatendrang und Leistungswillen. Nahles warb für einen „pragmatischen und konstruktiven“ Umgang mit den Flüchtlingen.

Oppositionsvertreter unterstützten Nahles‘ Anliegen, forderten aber auch Änderungen an bestehenden Regelungen. Die Grünen-Politikerin Brigitte Pothmer und die Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann forderten die Abschaffung der sogenannten Vorrangprüfung. Sie sieht vor, dass ein Geduldeter nur dann einen Job annehmen darauf, wenn sich kein anderer Bewerber aus Deutschland oder der EU findet. Pothmer kritisierte zudem die Anerkennungsverfahren für berufliche Qualifikationen von Ausländern als bürokratisch und teuer. (epd/mig)