Wie Rassismus über das Leistungsprinzip aus der Mitte spricht

Vor einigen Wochen erhielt die Inhaberfamilie eines deutsch-griechischen Restaurants einen anonymen Brief. Der Brief war gefüllt mit vielem, was zurzeit in (rechts-)populistischen Debatten über Griechenland zu hören und zu lesen ist. Das Verhalten der griechischen Regierung, hieß es, erpresse „andere fleißig arbeitende Länder um den Griechen ihr faules und bequemes Leben weiter zu ermöglichen“. Die Familie solle sich deshalb in ‚ihr‘ „stinkendfaules und total unfähiges Drecksgriechenland zurück aufmachen“.

Die Familie entschied sich, den Brief auf Facebook ^[1] zu veröffentlichen und kommentierte: „Unsere Familie führt seit 31 Jahren das Restaurant Platon […]. Wir leben in Deutschland und fühlen uns verbunden zu Deutschland. Wir sprechen und schreiben deutsch und zahlen Steuern genau wie jeder Bürger in Deutschland. Wir haben Arbeitsplätze geschaffen und unser Leben hier aufgebaut.“ Die Familie erhielt dafür im Internet breiten Zuspruch und Solidaritätsbekundungen.

 
Die Argumentation, die im anonym verfassten Brief zum Ausdruck kommt, ist bekannt. Sie wiederholt sich täglich in unterschiedlichen Kanälen und Formen und trifft Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen. ^{1 [3]} Es kommt darin ein Gerechtigkeitsprinzip zur Sprache, das sich an der wahrgenommenen Leistungsbereitschaft der in einer von ungleich verteilten und umkämpften Ressourcen geprägten Gesellschaft lebenden Menschen bemisst. Sei es in Deutschland, der EU oder im globalen Zusammenhang. Aus dem Brief spricht das Prinzip: Anerkennung, Solidarität und Zugehörigkeit soll jenen zuteil werden, die sich ‚leistungsbereit‘ zeigen. Was damit implizit auch gesagt wird: Wer diese Bereitschaft vermeintlich nicht aufweist, dem steht eine gesellschaftliche Unterstützung nicht oder zumindest nur eingeschränkt zu. Dies erscheint im Sinne des Leistungsprinzips als gerecht.

Die Leistungsideologie drückt sich nicht immer so direkt aus wie im beschriebenen Fall. Weit verbreiteter spiegelt sie sich in der Einstellung wider, dass gesellschaftliche Anerkennung vor allem denjenigen gebührt, die sich (privat wie) beruflich aktiv, eigenverantwortlich, motiviert, kreativ und flexibel zeigen und sich entsprechend auf dem Arbeitsmarkt ’sichtbar‘ einbringen. Bereitschaft zur Leistung wird dann in Bereitschaft zur ‚Selbstoptimierung‘ übersetzt. Sie wird Teil eines Nützlichkeits- und Eigenleistungsdiskurses, der an die genannte Leistungslogik anschließt.

Dass diese Logik gesellschaftlich weit verbreitet ist, zeigt eine aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung ^[6]. Zwei Drittel der ‚Deutschen‘ (hier: deutsche Staatsangehörigkeit und deutschsprachig) stimmen darin der Aussage zu „wer nicht bereit ist, was Neues zu wagen, ist selber schuld, wenn er scheitert“. Und über die Hälfte (56 Prozent) ist überzeugt: Wer sich nicht selbst motivieren kann, hat es selbst zu verantworten, wenn der Erfolg ausbleibt. Die Forscher_innen subsummieren diese und weitere Einstellungen unter dem Phänomen des „marktförmigen Extremismus“. Sie meinen damit Einstellungen, die Menschen in der Gesellschaft in erster Linie nach ihrem wirtschaftlichen Nutzen bewerten und dabei jenen die gesellschaftliche Solidarität und Unterstützung absprechen, die in ökonomischer Hinsicht als ’schwach‘ und ‚wenig gewinnbringend‘ angesehen werden. Die Studie zeigt auch, dass der marktförmige Extremismus vor allem unter Personen aus ökonomisch privilegierten Bevölkerungsgruppen verbreitet ist. Also jenen, die im marktförmigen Sinne als ‚erfolgreich‘ gelten.

Das angesprochene Prinzip hat auch in verschiedene Politikbereiche Eingang gefunden. So definiert sich die Arbeitsmarktpolitik insbesondere seit HartzIV – meist unter dem Slogan „Fördern und Fordern“ – über ‚aktivierende‘ Unterstützungsangebote. Auch ist die Forderung nach Leistungsbereitschaft fester Bestandteil der politischen Diskussion um die Integration von Migrant_innen geworden: Das Staatssekretariat für Integration in Österreich hat „Integration durch Leistung“ zum Leitmotiv erklärt, während in Deutschland vermehrt die ‚Kompetenzen‘ von ‚Migrant_innen‘ positiv hervorgehoben werden. ^{2 [7]} Diese gelte es ‚zu stärken‘ und für den Arbeitsmarkt ‚produktiv‘ zu machen.

Wenn staatliche wie gesellschaftliche Solidarität, Toleranz und Unterstützung in der genannten Logik an individuelle Leistung gebunden werden, hat das Konsequenzen – (vor allem) auch auf den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit Migration. Vier dieser Konsequenzen möchten wir hier einmal ausführen:

1. Die Leistungsideologie zwingt Personen mit offensichtlichem Migrationshintergrund, sich als ‚gute Migrant_innen‘ beweisen zu müssen und darüber ihre gesellschaftliche Anwesenheit zu legitimieren:

Für Deutsche ohne und mit Migrationshintergrund gilt zunächst gleichsam, dass im Sinne des marktförmigen Extremismus all jene zu den ‚Guten‘ gehören, die einen offensichtlichen und unmittelbaren Beitrag zur Sicherung ‚unseres‘ Wohlstandes leisten. Zu den ‚Schlechten‘ werden solche gezählt, die ihr Humankapital vermeintlich nicht einbringen (können) bzw. mehr Ressourcen in Anspruch nehmen als neue zu schaffen. Ein entscheidender Unterschied besteht allerdings darin, dass Deutsche ohne Migrationshintergrund in der Regel so lange als leistungsbereit gelten, bis jemand das Gegenteil beweist. Für Personen mit offensichtlicher Migrationsgeschichte kehrt sich die Beweislast hingegen um: Sie müssen sichtbare Nachweise dafür liefern, dass sie der Gesellschaft bzw. Wirtschaft etwas ’nutzen‘. Erst dann gilt ihr Dasein als berechtigt.

Diese Auffassung spiegelt sich gesellschaftlich auf unterschiedliche Weise wider. Sei es in alltäglichen Interaktionen („Sie sprechen aber gut Deutsch! In meinem Haus wohnen welche, die seit 20 Jahren hier sind und immer noch kein richtiges Deutsch können“) oder in der medialen Inszenierung ‚migrantischer Erfolgsbiografien‘ á la „vom Tellerwäscher zum Millionär“ und „jeder ist seines eigenen Glückes Schmied“. Das Problem einer solchen Besonderung ist, dass sie suggeriert, dass das System doch eigentlich ganz durchlässig und fair sei – und zwar für diejenigen, die sich (besonders) ‚anstrengen‘.

Während die ‚Erfolgreichen‘ eingeladen sind, sich als gleichberechtigter Teil der deutschen Gesellschaft zu verstehen, erfahren jene, die keine ‚Erfolgsbiografie‘ aufweisen können, eine doppelte Ablehnung: Sie werden als selbstverschuldet ‚erfolglos‘ stigmatisiert und bekommen zugleich den (familiären) ‚Migrationshintergrund‘ vorgehalten. Ihre gesellschaftliche Zugehörigkeit wird damit gleich mehrfach infrage gestellt.

2. Strukturelle Formen von Benachteiligung und Diskriminierung werden individualisiert…

Mit der Inszenierung migrantischer Erfolgsgeschichten wird einem Diskurs Vorschub geleistet, der gesellschaftlich anerkannte Erfolge bei den Individuen und der persönlichen Anstrengungs- und Leistungsbereitschaft dieser verbucht. Leistung wird hier an charakteristische Eigenschaften gebunden. Dies führt dazu, dass Erfolg und Misserfolg als selbstverschuldet wahrgenommen werden. So werden Armut und Arbeitslosigkeit häufig nicht entlang struktureller Ungleichheiten und Diskriminierung diskutiert, sondern als ein persönlicher ‚Makel‘, der in der Diskussion bestenfalls Mitleid hervorrufen kann.

Die Deutungshoheit darüber, was als Leistung anerkannt wird, obliegt dabei in der Regel jenen, die dem gesellschaftlichen Normalitätsverständnis zufolge bereits als ‚erfolgreich‘ gelten, sich also schon in machtvollen und privilegierten Positionen befinden. Indem Ausschluss und Desintegration als individuelles Verschulden dargestellt werden, wird die Angreifbarkeit ihrer gesellschaftlichen Privilegien abgefangen. Das Leistungsargument hilft ihnen letztlich dabei, die Verantwortungsfrage von sich abzuwenden.

3. …und zugleich kulturalisiert und naturalisiert:

Migrationsspezifisch wird diese Form der Individualisierung dann, wenn soziale und rechtliche Unterschiede über die vermeintlich ‚mangelnde Leistungs- und Arbeitsbereitschaft‘ ganzer natio-ethno-kultureller Gruppen erklärt werden – wie dies aktuell zum Beispiel besonders häufig in Bezug auf Sinti und Roma geschieht. Der Verweis auf das Leistungsprinzip dient dann dazu, eine argumentative Lücke zu schließen. Denn wenn soziale und rechtliche Ungleichheiten übergangen oder gar geleugnet werden – da in Deutschland schließlich Freiheit, Gleichheit, Leistungsgerechtigkeit herrschten – entsteht ein Erklärungsbedarf für die sichtbaren gesellschaftlichen Unterschiede. Es eröffnet sich dann ein Raum, den Grund für gesellschaftliche Ungleichheiten in der Andersheit ‚der Anderen‘ zu suchen bzw. in der Natur ‚ihrer‘ Andersheit. Man zieht dann die Anderen zur Rechenschaft, „weil sie genau in der Rolle sind, in welche die gesellschaftliche Verteilung von Chancen sie gestoßen hat“, wie Mark Terkessidis ^{3 [8]} anmerkt.

Wenn Menschen wie hier in homogene Gruppen gefasst, vermeintliche Unterschiede an ihrem ‚Wesen‘ festgemacht und sie abwertend einem mehrheitsgesellschaftlichen ‚Wir‘ gegenübergestellt werden, handelt es sich um Rassismus – heute allerdings zumeist um einen Rassismus ohne Rassenkonstruktion. Das heißt anstatt auf biologische Merkmale wie die Hautfarbe zurückzugreifen, basieren rassistische Unterscheidungs- und Begründungsmuster vermehrt auf Merkmalen wie der ‚Religion‘ oder der ‚Kultur‘, die allerdings ebenso als Unterscheidungskriterien herhalten müssen und als undurchlässig und quasi-natürlich konstruiert werden. Der französische Theoretiker Etienne Balibar ^{4 [9]} hat hierfür den Ausdruck ‚Neo-Rassismus‘ geprägt: Den ‚faulen Griechen‘ wird ein ‚fleißiges Wir‘ gegenübergestellt und erläutert, dass diese ‚Kultur‘ hier bei ‚uns‘ nicht am richtigen Ort sei. In unterschiedlicher Direktheit geht damit die Forderung einher, die ‚kulturell andere‘ Gruppe zu kontrollieren, zu sanktionieren oder – wie im Fall der Sinti und Roma – ihre ‚Rückführung‘ durchzusetzen. Indem auf diese Weise Wertesysteme als unterschiedlich stilisiert und Differenzen naturalisiert werden, gelingt es schließlich, ökonomische, politische und kulturelle Dominanzverhältnisse weiter zu legitimieren und gesellschaftliche Ungleichbehandlung zu reproduzieren.

Wird solchen Argumentationsmustern in der öffentlichen Debatte nicht widersprochen bzw. werden diese zunehmend akzeptiert, spielen sie rechtspopulistischen Parteien wie der AfD (Alternative für Deutschland) sowie Gruppierungen wie Pegida und Co. in die Hände. So zeigt die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung ^[6], dass Personen, die dem ‚marktförmigen Extremismus‘ anhängen auch deutlich häufiger gruppierungsbezogene Ablehnungen gegenüber Migrant_innen zeigen. Sie befürworten zudem häufiger rechtsautoritäre Diktaturen sowie Chauvinismus und verharmlosen öfter den Nationalsozialismus. Sie vertreten in Teilen auch die sozialdarwinistische Ansicht, dass sich, „wie in der Natur, auch in der Gesellschaft der Stärkere durchsetzen sollte“.

4. Der (Neo-)Rassismus bahnt sich so seinen Weg in die Mitte der Gesellschaft:

Das perfide an der Verschmelzung von Rassismus und marktförmiger Logik ist, dass gruppierungsbezogene, abwertende und rassistisch grundierte Ablehnungen über ökonomistische Argumentationen – auch außerhalb des rechten Rands – wieder sagbar werden.

Breite gesellschaftliche Akzeptanz gewinnt der Diskurs auch dadurch, dass er sich gerade solche Begriffe und Argumente einverleibt, die ursprünglich gegen ihn gerichtet waren. So sind Begriffe um ‚Autonomie‘, ‚Selbstverantwortung‘ und ‚Flexibilität‘, die in den 1960er Jahren noch einem ‚kapitalismuskritischen Wertekanon‘ angehörten und mit der Forderung nach ‚Selbstbestimmung‘ verbunden waren, mittlerweile Teil der Individualisierungs- und Selbstoptimierungsmaschinerie. ^{5 [10]} Auch die Forderung nach Anerkennung der Leistungen, Qualifikationen und Ressourcen von Migrant_innen ging ursprünglich u.a. von ‚migrantischen‘ Communities selbst aus. Was einst jedoch gegen die (mehrheits-)gesellschaftliche Problematisierung von und Defizitorientierung auf Migrant_innen gerichtet war, ist mittlerweile Teil eines Dogmas, das all diejenigen sanktioniert, die sich vermeintlich nicht oder nicht ausreichend auf ökonomische Weise in die Gesellschaft einbringen.

Das Leistungsprinzip kann sich damit als zentrale Gerechtigkeitsnorm in Politik und Gesellschaft behaupten. Es gelingt ihm auch, kritische Positionen in der Diskussion zu irritieren. Dies zeigt sich u.a. dann, wenn in der Diskussion um die Kosten-Nutzen-Effekte von Migration häufig auch von ‚kritischer‘ Seite entgegnet wird, dass Migrant_innen und Geflüchtete unter dem Strich doch durchaus in gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Hinsicht ’nützlich‘ seien. Sie würden schließlich die Alterung der Gesellschaft aufhalten und könnten offene Stellen besetzen. Auch die Reaktion der deutsch-griechischen Restaurantbetreiber_innen bewegt sich innerhalb dieser Logik: Zuspruch bekommt die Familie von einigen Seiten eben dafür, dass sie der rassistischen Argumentation ihre wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen ‚Leistungen‘ und ‚Erfolge‘ entgegenstellt. Aber was wäre, wenn die Familie ihr Restaurant hätte kürzlich schließen müssen und nun staatliche Unterstützung beziehen würde? Wäre die Kritik, die sich im anonymen Brief ausdrückt, dann gerechtfertigt(er) gewesen?

1. vgl. u.a. Sebastian Friedrich (Hg.) (2011): Rassismus in der Leistungsgesellschaft. Analysen und kritische Perspektiven zu den rassistischen Normalisierungsprozessen in der „Sarrazindebatte“. Münster.
2. vgl. Paul Mecheril et al. (2013): Migrationsforschung als Kritik? Konturen einer Forschungsperspektive. Wiesbaden. ^[11]
3. vgl. Mark Terkessidis (2004): Die Banalität des Rassismus. Migranten zweiter Generation entwickeln eine neue Perspektive. Bielefeld.
4. Etienne Balibar (1998): Gibt es einen ‚Neo-Rassismus‘?, in: Ders. & Immanuel Wallerstein: Rasse. Klasse. Nation. Ambivalente Identitäten. Hamburg. ^[12]
5. vgl. Luc Boltanski und Ève Chiapello (2003): Der neue Geist des Kapitalismus. Konstanz.