Vor rund zwei Wochen habe ich in der englischen Times einen Kommentar gelesen, demzufolge der eigentlich kranke Mann im wirtschaftlichen Europa jetzt wieder Deutschland sei. Frankreich etwa sehe zwar zur Zeit etwas angeschlagen aus, werde sich aber erholen, das eigentliche Problem sei Deutschland!?
Auch wenn man die klassische Abneigung vieler britischer Journalisten gegen alles Deutsche in Rechnung stellt und ebenso die seit einigen Wochen plötzlich recht verhaltenen Einschätzungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land, so war das doch in seiner Absolutheit eine für mich verblüffende Einschätzung. Ich habe den Text zwei Mal gelesen, aber so stand es dort: Deutschland gehe wirtschaftlich ganz schweren Zeiten entgegen.
„Smug Germany“
Der Kommentator beschrieb, die Deutschen ruhten sich auf ihren Erfolgen aus und merkten nicht, dass die Zeit und die Entwicklung an ihnen vorbeiziehe. Sie seien reformfaul, bekämen viel zu wenig Kinder, durch ihren Wohlstand und die Überalterung seien sie selbstzufrieden und träge, die Teilung der Gesellschaft und die soziale Ungleichheit nähmen immer stärkere Ausmaße an. Der Staat investiere nicht, sondern konsumiere nur. Das alles müsse im Desaster enden.
Tatsächlich gibt es viele Fachleute, die die günstige wirtschaftliche Entwicklung der letzten 10 Jahre in Deutschland auf die Reformen der Agenda 2010 und vor allen Dingen deren Signalwirkung zurückführen. Wenn wir uns erinnern: In den ersten Jahren des neuen Jahrtausends sah es wirtschaftlich trübe aus in Deutschland, die Arbeitslosigkeit war prozentual zweistellig, die Stimmung im Land bedrückt. Ich bin davon überzeugt, dass die Regierungspolitik der frühen 2000er Jahre, der damit verbundene Weckruf gegen Selbstzufriedenheit, zu einem Zur-Kenntnis-Nehmen der mit der Globalisierung geänderten Verhältnisse auf der Welt, der Fokus auf internationale Wettbewerbsfähigkeit und auf die konsequente Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, dass all das zusammen die Deutschen aufgerüttelt hat. Das war unbequem und auch nicht sehr populär. Aber in der Folge sind wir offener und flexibler geworden und haben auch unsere Wettbewerbsfähigkeit deutlich verbessern können – mit den bekannten Folgen für die anderen Europäer. (Warum sich die SPD seit Jahren mit aller Gewalt von dieser ihrer wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Großtat und ihrem vielleicht größten politischen Erfolg seit der Ost- und Entspannungspolitik distanziert, ist mir ein Rätsel – aber das ist ein ganz anderes Thema.)
Weitgehende Einigkeit besteht jedenfalls heute bei allen Fachleuten darüber, dass Deutschland seit einigen Jahren wieder so wirkt, als sei hier jeglicher Elan zur politischen und gesellschaftlichen Innovation erloschen.
Man muss – bei genauerer Betrachtung- dem Kassandra Rufer der Times dann vielleicht doch in einigen Punkten recht geben.
Die Unterschiede zwischen Arm und Reich nehmen ständig zu und wir haben eines der undurchlässigsten Bildungssysteme in Europa; vor allem aber wird beides hingenommen und steht nicht einmal als zu lösende Frage auf der politischen Agenda. Wer oben ist, lernt vier Sprachen und macht ein Schuljahr im Ausland, wer unten ist, lernt häufig noch nicht einmal richtig Deutsch. Während die einen nach der Ausbildung von internationalen Karrieren träumen, können ganze Berufsgruppen kaum ihren täglichen Bedarf erwirtschaften. Unsere Rahmenbedingungen für junge Familien sind unterirdisch; die Kita und Wohnungssituation in vielen Städten, ein hoch verdichteter Arbeitsalltag, den zwei arbeitende Elternteile jedenfalls dann nicht bewältigen können, wenn sie noch stundenlang in irgendwelche Vororte commuten müssen, weil die Städte zu teuer sind. Wer in Deutschland Kinder in die Welt setzt und ohne staatliche Unterstützung von einem durchschnittlichen Einkommen leben möchte, tut sich schon ohne die zusätzliche Vorsorge schwer, zu der er ständig aufgefordert wird.
Nicht die Alten sind schuld, sondern die Überalterung
Dass ältere Menschen meist weniger innovativ und mutig sind als jüngere, dass sie durchschnittlich weniger Energie und Willen zur Veränderung haben, liegt in der Natur des Menschen. Das ist weder neu noch überraschend, dafür wachsen mit dem Alter Erfahrung und hoffentlich Gelassenheit. Schwierig wird es, weil die Balance zwischen Alt und Jung nicht mehr stimmt; wenn wir uns hier einem Verhältnis von 2:1 nähern und wenn dazu die älteren auch noch das Geld und fast alle anderen Machtmittel unter Kontrolle haben, gibt es immer weniger Innovationsdruck aus der Bevölkerung heraus.
Dass der Staat nicht investiert, sondern konsumiert und dass er immer wenig reformfreudig wird, ist auch eine Folge der Alterspyramide; Investitionen zahlen sich eben erst später aus und wenn 70 Prozent der Wähler sich nur noch für die nächsten Jahre statt der nächsten Jahrzehnte interessieren, hat man im Ergebnis deutsche bzw. europäische Verhältnisse. In England wächst die Bevölkerung noch, aber im übrigen Europa ist die Situation oft nicht viel besser als in Deutschland.
Den einzigen für mich erkennbaren Weg aus diesem Dilemma bietet die Zuwanderung. Man weiß doch, wer in zehn Jahren zwanzig sind, diese Menschen leben ja heute schon! Wir brauchen den Zufluss jüngerer Menschen ins Land, wir brauchen aber auch die Frische, die Energie, die Aufbruchsstimmung und den Mut der Zuwanderer.
Unter diesem Aspekt ist die gegenwärtige Flüchtlingsdiskussion bei allen Unvollkommenheiten auch eine Chance. Sie zeigt uns, dass wir uns weiter öffnen und verändern müssen. Die Neuankömmlinge brauchen nach der Erstversorgung ziemlich schnell Perspektiven und Möglichkeiten zur Teilnahme. Das ist mühsam und ein weiter Weg, wenn es noch nicht mal genügend Unterkünfte gibt. Aber mittelfristig müssen diese Menschen auch eine Chance sehen, ihre Träume zu verwirklichen, sonst gehen sie uns als Mitbürger verloren.
Die deutsche Bürokratie mag nicht besonders innovativ sein, aber hier sollte sie wirksamer helfen können. Das ist alles nicht nur eine Frage des Geldes. Die Verwaltung muss sich der Bürger, ihrer Vereine und Organisationen bedienen und diesen Wege zeigen, aktiv mitzuwirken. Ich bin fest davon überzeugt, dass viele Menschen in Deutschland bereit sind, etwas beizutragen, wenn sie konkret gefragt werden. Wenn sie wissen, was sie tun können, tun es die Meisten auch!