Bereits die Brüder Grimm wussten es: „Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen“. Getreu diesem Motto möchte die EU-Kommission für die Mitgliedsländer Instrumente entwickeln, mit der sie den Zustrom von Einwanderern besser steuern können. Ziel ist die Anwerbung von Fachkräften – ausgerechnet aus den Ländern, die Hochqualifizierte am nötigsten haben.
Sorge um die Rente
„Eine niedrige Geburtenrate und eine alternde Bevölkerung bedeuten, dass Europa zunehmend auf zugewanderte Arbeitskräfte angewiesen sein wird“, heißt es in einer Erklärung der EU-Kommission. Denn bis zum Jahr 2060 wird nach Einschätzung der Kommission die Anzahl der Erwerbstätigen in Europa um 50 Millionen zurückgehen, wenn die Einwanderungsquoten weiterhin so bleiben wie bisher.
Sollten diese Quoten zurückgehen, werden geschätzte 110 Millionen Erwerbstätige weniger als heute zur Finanzierung der Sozialausgaben, insbesondere der Renten, beitragen. Bis 2020 werden voraussichtlich allein im Gesundheitswesen rund eine Million Arbeitskräfte fehlen.
Die Guten ins Töpfchen
Diese und andere Lücken auf dem Arbeitsmarkt möchte die EU-Kommission mit einer gesteuerten Einwanderung schließen. Entsprechend stellt die Kommission neue Maßnahmen vor, um den Zustrom von Einwanderern aus den Nachbarländern in Nordafrika besser steuern zu können. Diese Maßnahmen sollen gefragten Fachkräften mehr legale Möglichkeiten für die Zuwanderung in die EU eröffnen.
In der Erklärung heißt es wörtlich: „Die EU möchte Mobilitätspartnerschaften aufbauen, um Tunesien, Marokko und Ägypten dabei zu helfen, Einstellungsprogramme für die EU zu entwickeln“. Dahinter verbirgt sich unter anderem die Anerkennung von vergleichbaren beruflichen und akademischen Qualifikationen, damit „EU-Länder den Arbeitskräftemangel in den Griff bekommen“. Ein Teil dieses Programms sieht auch Visaerleichterungen für Studierende, Forscher und Geschäftsleute vor, die in die EU reisen möchten.
Die Schlechten ins Kröpfchen
Alle anderen dürfen draußen bleiben. Denn im Gegenzug sollen die nordafrikanischen Länder aufgefordert werden, wirksamere Maßnahmen gegen illegale Einwanderung zu treffen, ihr Grenzmanagement zu verbessern sowie Schmuggel und Menschenhandel zu bekämpfen.
Darüber sollen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten auf ihrem nächsten EU-Gipfel am 24. Juni 2011 in Brüssel beraten. (es)