Politisch motivierte Kriminalität 2010

Sechs fremdenfeindliche Straftaten pro Tag

Insgesamt sind die politisch motivierten Straftaten rückläufig. Dennoch wurden 2010 insgesamt 2.166 fremdenfeindliche Straftaten begangen. Die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten liegt insgesamt bei 16.375.

Dienstag, 19.04.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 08.01.2020, 15:45 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

Im Jahr 2010 wurden in Deutschland insgesamt 27.180 politisch motivierte Straftaten gemeldet, teilte das Bundesinnenministerium vergangenen Freitag mit. Das ist ein Rückgang von fast 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bezogen auf die politisch motivierten Gewalttaten ist mit insgesamt 2.636 Delikten im Vergleich zum Vorjahr (3.044) ebenfalls eine Abnahme um rund 13,4 Prozent zu verzeichnen.

Dabei gingen über 60 Prozent (16.375) dieser Straftaten auf das Konto der Rechten, gut 25 Prozent (6.898) an Linke und 3 Prozent (917) auf das Konto der Ausländer. Bei Straftaten, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richten, nehmen Rechte mit 15.905 Straftaten ebenfalls mit Abstand den ersten Platz ein (76 Prozent). Linke sind für 18 Prozent (3.747) und die Ausländer für knapp 4 Prozent (790) dieser Fälle verantwortlich.

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6 fremdenfeindliche Straftaten/Tag
Insgesamt 1.955 Personen wurden durch politisch motivierte Gewalttaten körperlich verletzt. Davon waren rund 44 Prozent Opfer linker Gewalt und rund 42 Prozent Opfer rechter Gewalt. Außerdem wurden 2.166 Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund und 1.268 mit antisemitischem Hintergrund registriert. Damit fallen auf jeden Tag durchschnittlich knapp 6 Straftaten mit fremdenfeindlichem und rund 3,5 mit antisemitischem Hintergrund, die zu einem ganz überwiegenden Teil durch rechte Täter begangen wurden.

Anlässlich der Veröffentlichung dieser Zahlen erklärte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich vergangenen Freitag, dass trotz des Rückgangs die Gefahr durch die politisch links motivierte Kriminalität nicht unterschätzt werden dürfe: „Erstmals sind sogar mehr Personen durch linke als durch rechte Gewalt verletzt worden. Dabei haben sich die unmittelbaren Angriffe auf Leib und Leben zum einen gegen Polizeikräfte und zum anderen gegen den politisch rechtsextremen Gegner gerichtet.“

Brutal und Skrupellos
Zu den sinkenden Fallzahlen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in der rechten Szene erklärte Friedrich: „Dieser Trend ist zwar erfreulich, vor allem mit Blick auf den niedrigsten Stand der Gewalttaten seit zehn Jahren. Dass jedoch mit sechs Fällen die meisten politisch motivierten Tötungsversuche in 2010 in diesem Bereich gezählt worden sind, zeugt von der nach wie vor vorhandenen Brutalität und Skrupellosigkeit der rechten Szene.“

Abschließend ging der Bundesinnenminister auf die politisch motivierte Ausländerkriminalität ein. Diese ließen sich kaum an Fallzahlen ablesen. Zwar seien in Deutschland die Deliktzahlen in 2010 gegenüber dem Vorjahr rückläufig gewesen, „doch gilt dies nach Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden leider keinesfalls für die gegenwärtige Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus“. Es gebe also allen Grund den Islamismus weiterhin unvermindert und gleichermaßen zu bekämpfen!

Kriminalisierungswahn
Für die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, setzt die Bundesregierung damit ihre Versuche fort, die linke Szene zu kriminalisieren. Ein Großteil der berichteten gewalttätigen Auseinandersetzungen seien hausgemacht: „Etwa wenn die Polizei dafür eingesetzt wird, Antifaschisten gewaltsam von der Blockade eines Naziaufmarsches abzuhalten. Wer sich dagegen wehrt, wird schnell zum Gewalttäter stigmatisiert. Bekannt ist auch der Rechentrick, jegliche Widerstandshandlung linker Demonstranten – inklusive das Sitzenbleiben nach einer Räumungsaufforderung – gleich zur Gewalttat hochzupushen.“

Die Linkspolitikerin weiter: „Es waren Nazis, nicht Linke, die seit 1990 fast 140 Menschen ermordet haben, weil sie andersdenkend oder -aussehend waren. Ob die Bundesregierung es will oder nicht, mit ihrem Kriminalisierungswahn gegenüber angeblich gewalttätigen Linken werden die realen Verbrechen von Neonazis verharmlost.“ (bk)
Gesellschaft Studien

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  1. Fikret sagt:

    Es sind sicher mehr als sechs Straftaten pro Tag in Deutschland. Das sind die registrierten Straftaten. Kein Wunder bei dieser frendenfeindlichen Stimmungsmache. Fremdenfeidliche Typen schrecken selbst nicht davor, machmal hier aufzutreten. Man sieht woher die Gewwattätigkeit kommt. Die Behörden schweigen, denn einige Politiker/Innen sind gar nicht unschuldig.
    sie sind die geistige Unterstützer.Fremdenfeidliche Bücher werden in Deutschland verkaufschlager. Fremdenfeidlichkeit ist hierzulande saloonfähig geworden.

  2. Sonata sagt:

    Wie immer ist es sehr wichtig, bei der Betrachtung obiger Zahlen einige Fakten zur Erfassung zu kennen. Als Rechte Taten gelten in Deutschland grundsätzlich alle Straftaten, bei denen ein entsprechender Hintergrund vermutet wird. 90% dieser angeblich rechten Straftaten werden nie aufgeklärt, die Täter nicht gefasst. Korrekt müsste die Formulierung also „vermutlich rechte Gewalttaten“ heißen. Es spricht schon Bände, wie man diese Zahlen manipuliert. Daraus kann man schon erkennen, daß die Vermutung vom Poster Fikret im obigen Posting falsch sein muss. Es kann bei einer solchen Art der Zählung keine Dunkelziffer geben. Eher ist die Zahl der angegebenen rechten Straftaten als viel zu groß anzusehen. Auch einen Blick in die Sammlung rechter Straftaten ist Denkwürdig und zu empfehlen. So wurde z.B. auch ein Herzinfarkt beim vorbei gehen an einem angeblichen Rechten als rechte Gewalttat gezählt, auch das Überqueren einer roten Ampel durch einen stadtbekannten Rechten ist eine rechte Straftat. Die Art einer solchen Zählung sollte man sich also vor Augen halten.

    Weiter geht es mit antisemitischen Straftaten. Das Migazin bemüht sich ja, durch Angabe der Taten von ausländischen Bürgern, den Eindruck einer Zählung zu erzeugen. Dies ist aber grundlegend falsch. Ausländer sind nur Personen in Deutschland, die keinen deutschen Pass haben. Alle anderen Straftaten von Personen mit Migrationshintergrund und deutschen Pass zählen selbstverständlich in die rechten Taten. Denken wir nur an die arabischstämmigen Jugendlichen, die eine jüdische Tanzgruppe mit Steinen beworfen und antisemitisch beschimpft haben. Richtig geraten, die ist eine antisemitische Gewalttat gewesen. Man kann nur Vermuten, dass ein großer Teil antisemitischer Taten auf das Konto von Migranten geht.

    Was nun politisch motivierte Straftaten von Ausländern angeht, solche Gewalttaten können praktisch nur geplante oder durchgeführte Terroranschläge sein, bei denen zum Teil hunderte von Menschen gefährdet waren. Solche Anschläge werden natürlich nur von einer bestimmten Gruppe von Ausländern begangen, verständlich das Hr.Friedrich sich große Sorgen macht. Allzu groß ist die Gruppe solcher Ausländer in Deutschland ja nicht gerade.

    Was nun linke Gewalt angeht, selbst bei der zurückhaltenden Zählweise der Taten gibt es inzwischen merr linke als rechte. Das ein Mitglied der Linken nun auch noch versucht, diese Gewalttaten zu verharmlosen, ist schon heftig. Besonders die Idee, die Opfer wären doch Schuld erschreckt. Genau so gut könnte man Migranten die Schuld an fremdenfeindlichen Übergriffen geben. Da linke Gewalt seit Jahren stark ansteigt, sind Hr. Friedrich Sorgen auch hier mehr als begründet.

    Der Rückgang rechter Gewalt korreliert übrigens sehr gut mit der Zunehmenden Aufklärung unserer Gesellschaft Mutiger Menschen wie Hr. Sarrazin dürften zum Rückgang der rechten Gewalttaten ihren Teil dazu beigetragen haben. Man kann solchen Menschen nicht dankbar genug sein.

  3. Cengiz sagt:

    @ Sonata

    Welchen Besen haben Sie den vergessen. Propaganda durch und durch, was Sie hier von sich geben. Unglaublich. Das schlimmste ist ja, dass Sie höchstwahrscheinlich selber wissen, dass Sie die Unwahrheit verbreiten.

    Nur ein Beispiel: Schauen Sie mal in die Historie der antisemitischen Straftaten in Deutschland an und vergleichen Sie die Zahlen! Sie werden bemerken, dass antisemitische Straftaten keine Seltenheit waren, als noch die wenigsten araber/muslime – wie immer Sie es auch haben wollen – die deutsche Staatsbürgerschaft hatten.

    Wissen Sie, was ich nicht verstehe? Das Sie sich hinsetzen und für so’n Ding auch noch Zeit nehmen. Ich wundere mich gerade übrigens über mich selbst. Punkt.

  4. MoBo sagt:

    Ein Hetzer wie Sarrazin sorgt für weniger Angriffe von Skinheads auf unschuldige Bürger? Woher haben Sie diese Kausalität und was spricht dafür (außer ihre Vermutung, die ich logisch nirgendwo ableiten kann)?

    „Man kann nur Vermuten, dass ein großer Teil antisemitischer Taten auf das Konto von Migranten geht.“

    Haben Sie da Belege? Sonst bleibt das eine Vermutung. Die steineschmeißenden Jugendlichen waren vor 2 Jahren in Hannover und wurden ausführlich – auch in der „migrantenszene“ – Diskutiert. Die Angriffe auf die KZ-Gedenkstätte vor einem Monat wurde aber von „Ur“-Deutschen durchgeführt.

    „Was nun politisch motivierte Straftaten von Ausländern angeht, solche Gewalttaten können praktisch nur geplante oder durchgeführte Terroranschläge sein, bei denen zum Teil hunderte von Menschen gefährdet waren.“

    Nein, dazu zählen auch PKK-Demos oder Angriffe von Grauen Wölfen auf andere türkischstämmige Mitbürger. Ausländer =/= Terrorist.

    Ein gewaltiger Unterschied zwischen linker und rechter Gewalt ist folgender: Als normaler Bürger werde ich niemals Opfer linker Gewalt. Linke Gewalt richtet sich gegen Faschisten, gegen Polizisten auf Demonstrationen und gegen Sachen. Auch nicht gut, zu verfolgen und deshalb zu recht im Bericht über Straftaten. Rechte Gewalt kann Obdachlose in Parks, nicht-deutsch aussehende im falschen Stadtteil, einfach wahllos jeden treffen und führt in einigen Teilen Deutschlands dazu, dass man wenn man nicht in das Bild der Leute passt dort nicht mehr aufkreuzen kann. Über 140 Tote sind ein Fakt.

  5. Sonata sagt:

    @Cengiz
    Ihr einziges Argument ist tatsächlich, dass es auch schon früher antisemitische Straftaten gab??

    @MoBo
    Ich finde schon interessant, wie sie ihre Argumentation entlarvt. Sarrazin ist also ein Hetzer, Faschisten und Polizisten sind keine normalen Menschen? Da mag man schon: „Ach so?“ rufen. Klingt ganz schön Menschen verachtend.

    Was antisemitische Taten angeht, selbstverständlich habe ich da weitere Belege. Erinnern wir uns an den Messerangriff gegen einen Rabbi oder die beschmierte Synagoge in Dresden. Antisemitische Straftaten, die nix mit Rechten zu tun haben. Und schaue ich dazu auch mal ins linke Spektrum, so kann ich die Liste fast unbegrenzt fortsetzen. Lesen sie doch einfach mal die Fallsammlung dazu, sie werden staunen was man da so alles findet. Auch wenn die Macher fast immer die Migrationshintergrund der Täter verschweigen will. Aber man kann ja einfach mal die Fälle zählen, bei denen eindeutig die Rede von Deutschen ist, alle anderen Fälle gehen dann auf das Konto von Migranten. Was erhoffen sich sich, wenn sie solche antisemitische Gewalt von Migranten und von Links verharmlosen?

    Übrigens trifft linke Gewalt fast immer den normalen Bürger. Deren Autos werden angezündet, die Fenster zerstört und Steinwürfe sind ja nun auch keine Seltenheit. Dagegen haben sich angebliche rechte Angriffe in den letzten Jahren grundsätzlich als Lüge entlarvt, welche wollen sie denn? Den Brand in Ludwigshafen, denn Fall Eremias M. in Potsdam oder der kleine Joseph in Sebnitz? Alles Fakes, die eben rein gar nix mit Rechten zu tun hatten.

    Und was soll die Behauptung von angeblich Teilen Deutschlands, in denen Ausländer nicht mehr aufkreuzen dürfen? Dabei handelt es sich um eine gezielte Falschbehauptung, mit Beispielen können sie eine solche Aussage doch gar nicht belegen.Das gleiche gilt übrigens auch für diese ominösen 140 Toten. Ich habe die Aufzählung der Fälle gelesen, da ist von Herzinfarkt über Amoklauf bis unkontrolliertes auf die Straße rennen alles dabei. Selbst die simpelste Kneipenschlägerei unter Besoffenen spielt dort hinein. Von irgendwelchen Fakten kann also auch hier nicht die Rede sein.

    Am Ende kann ich nur noch mal bestätigen, wie mutige Aufklärer wie Sarrazin zur Deeskalation und damit zur Integration beitragen.

  6. saggse sagt:

    „Rechte Gewalt kann Obdachlose in Parks, nicht-deutsch aussehende im falschen Stadtteil, einfach wahllos jeden treffen und führt in einigen Teilen Deutschlands dazu, dass man wenn man nicht in das Bild der Leute passt dort nicht mehr aufkreuzen kann. “

    Aha – also sind die Opfer, die es auf Bahnhöfen oder in Nahverkehrsmitteln in Berlin oder Hamburg erwischt hat,unter „rechter Gewalt“ zu verbuchen.

  7. MoBo sagt:

    @ Sonata: der Mord an Marwa el-Sherbini war ein Lüge? Die ausländischen Akademiker die nach Berlin ziehen weil sie es – wie sie es mir sagen – in Brandenburg aufgrund der feindlichen Stimmung nicht aushalten, haben mich angelogen? Geht es noch?

    Natürlich sind Faschos und Polizisten auch Menschen -w as lesen sSie eigentlich in meine Postings, wenn ich mich klar von linker Geaalt distanziere. Nur was Sie sich wünschen zu lesen? Wahrscheinlich finde ich auch noch Ahmedinadshcad gut, weil ich mich bisher im Migazin nochnie zu Iran geäußert habe und mich nicht ditanziert habe. Es ist doch einfach nur lächerlich. Ich habe doch nur gesagt, dass eine Prügelei auf einer Demo mit Faschisten (also Menschen die das „Dritte Reich“ wieder haben wollen – ganz klar potentielle Mörder) bei der die dazwischen stehenden Polizisten oder Nazi-Skins verletzt werden was anderes als ein Schwarzer der nachts mit einem Messer niedergestochen wird und verblutet. Ich habe mich klar von linker Gewalt distanziert, aber Sie sind auf dem rechten Auge blind und würden es wahrscheinlich sogar begrüßen, wenn der braune Mob die andersartigen aus Deutschland verjagt.

    Ich bitte das Migazin die Kommentarfunktion klarer von rechtsradikaler Propaganda freizuhalten, langsam reicht es!

  8. arabeska sagt:

    @saggse

    „Aha – also sind die Opfer, die es auf Bahnhöfen oder in Nahverkehrsmitteln in Berlin oder Hamburg erwischt hat,unter “rechter Gewalt” zu verbuchen“

    Mit Sicherheit in Ihrer Heimat „SACHSEN“

    Warum können eigentlich unsere afrikanischen/türkisch/arabischen Mitbürger nicht unbedenklich in den Osten Deutschlands reisen?
    Ich kenne keine(n), der sich dahin wagt. Ist das nicht ein Armutszeugnis für unser Land und die Menschen, die mit Ihrem rassistischen Weltbild dazu beitragen? Und gleichzeitig werden die Deutsch-Deutschen im Osten immer weniger…….und ich bezahle immer noch den Solidaritätszuschlag.

  9. saggse sagt:

    @arabeska

    1. beantwortet das nicht meine Frage
    2. liegen Hamburg und Berlin nicht in Sachsen – tödliche Messerattacke eines Intensivtäters auf einen 19-Jährigen Autochtonen auf einem Hamburger S-Bahnhof oder Angriff eines Migrantenkollektivs auf einen aus Meck-Vopo stammenden Arbeiter in der Berliner U-Bahn u.a. fanden nicht in Sachsen statt. Köln-Bilderstöckchen iiegt auch nicht am Rande von Leipzsch oder Dräsdn. Isso.
    3. kenne ich einige „Migranten“, die sehr gut in Sachsen leben (und arbeiten). Daß Sie keinen kennen spricht nicht unbedingt für Ihren Horizont. (Der Afghane – der Mutige, der es gewagt hat sich in meinen Bekanntenkreis zu verirren, ist übrigens ein sehr freundlicher und höflicher Mensch – so ausgesucht höflich sogar, daß er einem damit manchmal auf den Kranz gehen kann.)
    4.Woraus schließen Sie, daß ich ein rassistisches Weltbild habe ?
    5. Googeln Sie mal nach „Heimtückischer Mord an Schülerin – Angeklagter schweigt „. Das Opfer hieß nur Susanna H., lernte an einen kath.Gymnasium, – der pakistanische Außenminister schickte kein Entschuldigungsschreiben, der iranische Präsident fordete kein Eingreifen der UNO, Flaggenverbrennungen fanden auch nicht statt – ob die Angehörigen der 18-jährigen allerdings erleichtert sind, daß das Mädchen keinem ausländerfeindlich motivierten Verbrechen zum Opfer fiel, wage ich allerdings zu bezweifeln.
    6. Um mal wieder etwas OT zu kommen – 6 ausländerfeindliche Straftaten/die in Deutschland – klingt mächtig gewaltig. Nur sollte man dabei mal beachten, daß lt. PKS des BKA in Dtl. pro Jahr ca. 6 Mio. Straftaten begangen werden – macht über den Daumen ca. 16.500 Straftaten pro Tag.
    Also 6 von 16.500 Straftaten haben einen ausländerfeindlichen Hintergrund,
    So – und nun rechnen Sie das mal bitte auf den Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund um.

  10. arabeska sagt:

    @saggse

    Was bringt uns das Hoch- und Runterrechnen von Statistiken und das Auflisten von deutschfeindlichen Straftaten um ausländerfeindliche Straftaten zu relativieren?
    FAKT ist, dass sich dunkelhäutige Mitbürger nicht in den Osten trauen, da können Sie noch so sehr Ihre Vorzeige-Migranten anführen. Die Realität ist anders: mein Bruder lebt seit mehr als 10 Jahren in Potsdam und macht mit Familie öfter Ausflüge zur Mecklenburgischen-Seenplatte. Nachdem ich Interesse bekundete, mich mit einigen ausländischen Freunden, die gerne Ostdeutschland kennenlernen wollten anzuschließen, hat er mir aufgrund der dort offen gezeigten Ausländerfeindlichkeit abgeraten.
    Schließlich haben wir uns entschlossen das Musikfestival in Rudolstadt zu besuchen und zwar deshalb, weil dort – bei rund-um-die Uhr- Bewachung durch Sicherheitskräfte – Künstler aus der ganzen Welt auftreten.
    Trotzdem gab es dort vorher einen Vorfall, schon vergessen? Die Horde Rudolstädter, die eine Gruppe Inder durch die Stadt gejagt hat.

    @mobo
    „Ich bitte das Migazin die Kommentarfunktion klarer von rechtsradikaler Propaganda freizuhalten, langsam reicht es!“

    Dem kann ich mich nur anschließen!