Deutsche Presse

30.11.2010 – Zuwanderung, Muslime, Özdemir, Schweiz, Wikileaks, Türkei

Dei Themen des Tages sind: Bekenntnis zur Zuwanderung; Muslime fühlen sich unter Generalverdacht; Berlin bedauert Wikileaks-Coup; Schwarz-Grün gescheitert; Ausschreitungen nach Schweizer Volksabstimmung; Reaktion auf Wikileaks; Schweizer Muslime wollen Minarett-Bauverbot kippen; Ministerpräsident Erdoğan: Veröffentlichung fragwürdig

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat sich deutlich zu Zuwanderung und Integration bekannt. +++ Viele Muslime fühlen sich unter Generalverdacht. +++ Grünen-Chef Cem Özdemir sagte im Fernsehen, Wikileaks habe der Demokratie geschadet. +++ Nach dem Ende der schwarz-grünen Koalition in Hamburg befürchtet die Union eine Marginalisierung in Großstädten. +++ Die Schweizer Justizministerin Sommaruga will nach der Volksabstimmung über die Ausweisung krimineller Ausländer rasch ein entsprechendes Gesetz herbeiführen. +++ Die Bundesregierung bemüht sich nach den Wikileaks-Enthüllungen um Schadensbegrenzung. +++ Das vor einem Jahr vom Volk angenommene Bauverbot für Minarette wollen die Schweizer Muslime mit einem Referendum kippen. +++ Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Veröffentlichungen kritischer US-Dokumente über die Internetplattform WikiLeaks als fragwürdig bezeichnet.

Integration und Migration

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Volksinitiative soll Bauverbot für Minarette wieder abschaffen

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