24.01.2010
Ja, zur Minarette
Laut HÜRRIYET hat die Stadt Aschaffenburg die Erlaubnis zum Bau einer 9,5 Meter hohen Minarette erteilt. Allerdings, so die Zeitung, dürfe kein Gebetsruf ertönen. Die SABAH teilt dies seinen Lesern ebenfalls mit und hebt die Unterstützung der CDU hervor.
Wir haben vergessen, DITIB einzuladen
Unter dieser Überschrift berichtet die TÜRKIYE über den neu konstituierten Integrationsrat in Bayern (wir berichteten). Der Integrationsbeauftragte Martin Neumeyer habe auf Nachfrage eingestanden, dass man vergessen habe, die DITIB einzuladen.
Einbürgerungsgarantie für Mümin
Stolz präsentiert die MILLIYET die Folgen seiner Berichterstattung über den Einbürgerungsantrag des Türken Mümin Korkut. Dessen Antrag wurde wegen eines Tippfehlers in seiner Geburtsurkunde – dort wird er als „Mumin“ geführt – abgelehnt (wir berichteten). Nachdem die MILLIYET darüber berichtet habe, so die Zeitung, habe die Einbürgerungsbehörde dem Betroffenen telefonisch die Einbürgerung zugesichert.
Doppelte Staatsbürgerschaft
Einer Meldung der SABAH zufolge hat der Schleswig-Holsteinische Justiz- und Integrationsminister Emil Schmalfuss (Parteilos) eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts zugunsten der doppelten Staatsbürgerschaft gefordert. Die Gesetze müssten einladend ausgestaltet werden. Daher müsse das Optionsmodell abgeschafft werden.
„Wir müssen Talentblockaden verhindern“
zitiert die SABAH den nordrhein-westfälischen Integrationsminister Armin Laschet. Kein Talent dürfe verschwendet werden, habe er auf einer Veranstaltung der LAGA gesagt.
Rentenansprüche für Mütter
Auf eine Informationsveranstaltung im türkischen Konsulat in Kerpen sei mitgeteilt worden, dass auch Mütter, selbst wenn sie nicht gearbeitete haben, partiell Ansprüche auf Rente haben. Hierüber berichtet die HÜRRIYET ausführlich.
EU-Beitritt der Türkei
Der türkische Staatsminister und EU-Verhandlungsführer Egemen Bagis habe auf einer Veranstaltung in Wien gesagt, dass man die Herzen der Menschen auf der Straße gewinnen müsse, ehe man in die EU Beitrete. Es sei weniger wichtig, Sarkozy oder Merkel zu überreden. Wenn man die Menschen nicht für sich gewinne, werde man auch Sarkozy uns Merkel nicht überzeugen können.
Ziel der Türkei sei es, keine Belastung sondern Bereicherung für die EU zu werden.
25.01.2010
Visumspflicht für Türken verstößt gegen Verträge und Gerichtsentscheidungen
Unter dieser Schlagzeile räumt die ZAMAN der Visumspflicht für türkische Staatsbürger Raum auf der Titelseite ein und kritisiert die Haltung der Bundesregierung, die gegen EU-Verträge und zahlreiche Gerichtsentscheidungen – auch die der EuGH – verstoße. Selbst die Autoren des Handbuchs „Ausländerrecht für die Polizei“, Volker Westphal und Edgar Stoppa, seien der Ansicht, dass die Visumspflicht für Türken rechtswidrig ist.
In seiner Kolumne stellt Arhan Kardas daher die Frage, ob der Europäische Gerichtshof lediglich der Name für ein Gebäude sei. Wohin sollten sich türkische Staatsbürger wenden? Habe denn nicht das Gericht das letzte Wort? Und sei Deutschland nicht ein Rechtsstaat?
EuGH vereinfacht Rückkehr
Auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, wonach Kinder türkischer Arbeitnehmer das Recht auf Zugang zum Arbeitsmarkt haben, selbst wenn sie zuvor zurück in die Heimat gezogen sind, geht die ZAMAN ein. Einzige Voraussetzung sei, dass die Eltern mindestens drei Jahre lang ordnungsgemäß im Inland beschäftigt waren (wir berichteten).
Türke führt die parlamentarische Versammlung des Europarates
Der türkische AKP-Abgeordnete aus Antalya werde einer Meldung der SABAH zufolge den Vorsitz der parlamentarischen Versammlung des Europarates übernehmen. Er sei der einzige Kandidat für das Amt, so dass seine Wahl so gut wie sicher sei. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte würde die Versammlung des Europarates von einem türkischen Abgeordneten angeführt werden.
Bleibeprämien für ausländische Akademiker
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet habe auf einer Veranstaltung der LAGA anlässlich der bevorstehenden Integrationsratswahlen Migranten aufgefordert, noch stärken zu werden. Sie müssten beweisen, dass deren Erfolg nicht zufällig sei. Sie sollten wählen gehen und eine starke Lobby bilden, berichtet die TÜRKIYE.
Außerdem habe Laschet gesagt, dass Deutschland bereit sein müsse, ausländischen Akademikern Bleibeprämien anzubieten, so wie sie einst Rückkehrprämien ausgesprochen habe. Dies hebt die ZAMAN hervor und berichtet ausführlich über die Veranstaltung.
Nach skandalösem Tod kommen Drohbriefe
Die Familie der in Norwegen verstorbenen Döndü Tulum erhalte nun auch noch Drohbriefe von rechtsextremen Gruppierungen, berichten die SABAH, HÜRRIYET und MILLIYET. Tulum starb wegen grober Fahrlässigkeit der Norwegischen Polizei und Krankenwagen an einem Anfall in ihrer Wohnung. Der Fall beschäftigte die norwegische Öffentlichkeit.
Die SABAH macht darauf aufmerksam, dass in 11.000 von 16.000 türkischstämmigen in Norwegen die norwegische Staatsbürgerschaft besitzen.
„Entfernt diese Schrift, sofort!“
fordert die die SABAH und macht auf einen Schriftzug in Neckarsulm aufmerksam, die an einem Schaufenster angebracht ist. „Justiz – keine Türken in Innenstadt“ steht dort geschrieben.
Jugendliche unterstützen EU-Beitritt der Türkei
Unter dieser Schlagzeile macht die TÜRKIYE auf eine Umfrage aufmerksam, die in fünf EU-Ländern durchgeführt worden sei. Danach steige die Zahl der EU-Beitrittsbefürworter mit zunehmendem Bildungsgrad. Auch sei die Zahl der Beitrittsbefürworter unter den jüngeren großer als bei älteren Befragten.