Türkische Presse Türkei

05.08.2009 – Erdogan, Türk, Kurden, EU

Die türkische Presse berichtet heute mehrheitlich über die Kurden-Frage. Diesbezüglich kommt der türkische Ministerpräsident Erdogan mit der DTP – Delegation zusammen. Außerdem wird über die Parlamentspräsidentschaftswahl in der Türkei berichtet.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Der Präsidentschaftswahl
Milliyet titelt „Der Präsident wird in der dritten Runde gewählt“ und berichtet im Detail, dass in den ersten beiden Wahlgängen keiner der Kandidaten die Zweidrittel Mehrheit errungen habe. Die Regierungspartei und die Oppositionsparteien hätten ihre eigenen Kandidaten aufgestellt. Bei den gestrigen Wahlgängen hätten 535 Abgeordnete abgestimmt. Der Kandidat Mehmet Ali Sahin der regierenden AK Partei habe beim ersten Wahlgang 315 und beim Zweiten 322 Stimmen erlangt. Bei der dritten Runde würde für Sahin die Zahl 276 für absolute Mehrheit ausreichen.

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Hürriyet schreibt diesbezüglich, der ausscheidende Parlamentspräsident habe gestern Abschiedsbesuche unternommen. Er habe unter anderem auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan besucht.

Dienstwechsel
Zaman meldet, der hohe Militärrat habe die neuen Kommandanten der türkischen Streitkräfte berufen. Die Beschlüsse des hohen Militärrates seien Staatspräsident Abdullah Gül zur Unterzeichnung vorgelegt worden.

Dieselbe Meldung bringt Yeni Safak unter der Schlagzeile „Dienstwechsel“ und schreibt im Detail, dass die Amtszeiten von Generalstabschef General Ilker Basbug, Kommandant der Landstreitkräfte General Isık Kosaner und Kommandant der Gendarmerieeinheiten General Atilla Isık um ein Jahr verlängert worden seien.

Aus der Zeitung Sabah erfahren wir, dass mit den Beschlüssen des Hohen Militärrates die kommenden acht Jahre der obersten Kommandantur der türkischen Streitkräfte festegelegt worden sei.

Putin in Ankara
In Cumhuriyet lesen wir unter der Überschrift „Putin Morgen in Ankara“, der Premierminister der Russischen Föderation werde Morgen in Ankara für einen eintägigen Arbeitsbesuch erwartet. Der Themenschwerpunkt der Tagesordnung beim Besuch des russischen Premiers sei vor allem Energie.

Ringweltmeisterschaft
Und die letzte Meldung für heute kommt von Haber Türk. Bei der Ringweltmeisterschaft der Jugendlichen habe der türkische Sportler Ramazan Bilici, der in den letzten zwei Jahren die Weltmeisterschaft gewann, diesmal im Finale gegen seinen aserbaidschanischen Kontrahenten verloren und somit die Silbermedaille errungen.

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdogan empfängt die DTP-Delegation
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wird heute als Vorsitzender der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) die Delegation der Demokratischen Gesellschaftspartei (DTP) unter Leitung des Vorsitzenden der Partei Ahmet Türk empfangen. Beim Treffen im Parlament, wobei der jüngste Vorstoß der Regierung zur Lösung der Kurden-Frage besprochen wird, werden auch Innenminister Besir Atalay und stellvertretender AKP-Fraktionschef Bekir Bozdag, die DTP-Abgeordnete Emine Ayna, Selahattin Demirtas und Fatma Kurtulan anwesend sein.

Ministerpräsident Erdogan gab vorher bekannt, dass er die DTP als Ministerpräsident nicht anreden werde, solange diese Partei die PKK nicht für Terrororganisation erklärt. Erdogan teilte gestern mit, dass er die DTP und die PKK über einen Kamm nicht scheren wolle.

DTP-Vorsitzender Ahmet Türk seinerseits sagte: „Wir werden unsere Meinungen mitteilen, was für eine Haltung in Bezug auf die Lösung genommen werden sollte. Wir sind im Bewusstsein der Sensibilität des Prozesses.“ (Milliyet)

Ergün: „Die Kurden-Frage ist die Frage der Freiheit“
Industrie- und Handelsminister Nihat Ergün gab bekannt, dass die Kurden-Frage eine Frage der Freiheit sei und könne im Rahmen der Demokratie gelöst werden.

Ergün, der gestern an einem Fernsehprogramm teilnahm, erklärte folgendes: “Das Faktum, das man als Kurden-Frage bezeichnet, war am Anfang eine andere Frage. Jetzt haben wir ein riesiges Problem vor uns, in dem sich andere Länder und Geheimdienste anderer Länder einmischen. Diese Sache entwickelte sich zu einem Terrorproblem und verursachte seriösen Verlust von Menschenleben und wirtschaftlichen Schaden. Wir müssen dieses Problem unbedingt und alle zusammen lösen. Natürlich ist es nicht ganz einfach, so ein umfangreiches und tiefes Problem auf einmal zu lösen. Aber es gibt positive Entwicklungen in dem Prozess. Vor allem sollte jeder wissen, dass es unsere eigene Sache ist und dass wir es selbst lösen müssen.“

Minister Nihat Ergün antwortete außerdem die Fragen bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungen. Ergün wies darauf hin, dass sie den Haushaltsdefizit ziemlich verringert hatten, aber wegen der Effekte der globalen Krise eine anteilige Erhöhung erwarten. (Cumhuriyet)

Türkei und Russland unterzeichnen Protokoll zur Zusammenarbeit im Energiebereich
Energieminister Taner Yildiz erklärte, dass sich Russland für den Erdöl- und Finanzbeitrag zur Samsun-Ceyhan-Erdölpipeline interessiere und die beiden Länder ein diesbezügliches Protokoll unterzeichnen werden.

Yildiz kam im Rahmen der Versammlung des 9. türkisch-russischen zwischenstaatlichen Wirtschaftskomitees mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Ivanovich Shmatko zusammen. Die beiden Minister erklärten auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass sie ein Protokoll zur Zusammenarbeit in den Bereichen Erdöl, Erdgas und Nuklearenergie unterzeichnen werden. (Cumhuriyet)

Putin in Ankara
Russischer Ministerpräsident Vladimir Putin wird morgen auf Einladung vom Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara eintreffen. Besonders die Energiethemen wie Erdgaspipelineprojekte ‚Blaustrom 2’ und ‚Südstrom’ und die türkische Ausschreibung für den Bau eines Atomkraftwerks stehen auf der Tagesordnung Putins eintägigen Besuchs.

Es wird erwartet, dass Putin mit dem Staatspräsidenten Abdullah Gül, Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Außenminister Ahmet Davutoglu zusammenkommt. Auch Themen wie Berg-Karabach-Konflikt, der türkisch-armenische Annäherungsprozess, Beziehungen zwischen der NATO und dem Russland, der gemeinsame Kampf gegen die Seeräuber und die jüngsten Entwicklungen in Iran, Irak und Mittlerem Osten werden in die Hand genommen. (Cumhuriyet-Türkiye)

Hoher Militärrat ernennt neuen Führungsstab
Staatspräsident Abdullah Gül ratifizierte nach der viertägigen Versammlung des Hohen Militärrats (YAS) die Beschlüsse für den neuen Führungsstab der Türkischen Streitkräfte.

Infolge der neuen Ernennungen wurde der Kommandeur der Kriegsflotte Admiral Esref Ugur Yigit zum Kommandanten der Seestreitkräfte, der Kommandeur der Kriegsakademie General Hasan Aksay zum Kommandanten der Luftstreitkräfte, stellvertretender Generalstabchef Hasan Igsiz zum Kommandeur der 1. Armee und der Stabschef der Landstreitkräfte General Aslan Güner zum stellvertretenden Generalstabchef ernannt. Des Weiteren wurde General Bekir Kalyoncu zum Stabschef der Landstreitkräfte ernannt. Der Kommandant der Gendarmerie General Atilla Isik und der Kommandeur der Landstreitkräfte General Isik Kosaner bleiben im Amt. Insgesamt wurden nach den Beschlüssen 34 Generale auf einen höheren Dienstgrad und 46 Obersten zum General aufgerückt. (Milliyet)

Sabanci: „Beitrittsprozess bringt Vorteil für Türkei und EU“
Vorstandvorsitzende der Sabanci Holding Güler Sabanci gab gestern der österreichischen Tageszeitung ‚Kurier’ ein Interview. Sabanci wies auf die Bedeutung der Leitung des Misstrauens und der Unbestimmtheiten in der globalen Finanzkrise hin, und sagte, dass das Bankwesen auf Vertrauen basieren müsse. In ihrem Interview unter dem Titel ‚Die moderne und starke türkische Frau’ sagte Sabanci folgendes: „Nach der Krise wird ein neues Gleichgewicht zwischen den Kräften entstehen. China und Indien werden aufsteigen. In der neuen Periode nach der Krise werden wir Neuregelungen brauchen.“

In Bezug auf den türkischen EU-Prozess teilte Sabanci mit, dass dieser Prozess nicht gestoppt werden könne. Sie betonte, dass die Fortdauer des Prozesses für die beiden Seiten vorteilhaft sei. (Türkiye)

FT: „Türkei ist anziehend für die Investitionen im Heilmittelsektor“
Das britische Wirtschaftsblatt ‚Financial Times’ (FT) berichtete, dass die Türkei ein anziehendes Land für die Investierung in der Pharmaindustrie sei und bezeichnete die Türkei als einer der steigenden sieben Märkte der Welt in diesem Sektor. FT teilte außerdem die Erwartung auf ein 14%-Wachstum für 2009 auf den erwähnten Märkten mit, die aus Türkei, Mexiko, China, Brasilien, Indien, Südkorea und Russland bestehen. (Cumhuriyet)

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.