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Das Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Demnach waren die Arbeitgeber bestrebt, diejenigen ausländischen Arbeitnehmer zu halten, die sich in mehrjähriger Beschäftigung bewährt hatten, zumal bei ihnen die Anpassungs- und hier vor allem die Sprachschwierigkeiten … überwunden waren.

Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, 1968

Beiträge zum Stichwort‘ Volksverhetzung’


Blut, Mord, Verbrechen, Rot, Totschlag, Straftat
Cottbus

Ägyptische Gast-Studentin zu Tode gefahren und ausländerfeindlich beschimpft

27. April 2017 | Ein Kommentar

Eine ägyptische Studentin wurde am Osterwochenende in einer Tempo-30-Zone tödlich von einem Auto erfasst. Jetzt wurde bekannt, dass sie nach dem Unfall rassistisch beleidigt wurde. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
OLG Brandenburg

Acht Monate Haft für Tragen von KZ-Tattoo

21. April 2017 | Keine Kommentare

Das öffentliche Zeigen eines KZ-Tattoos stellt eine Volksverhetzung dar und ist strafbar. Das Oberlandesgericht Brandenburg verurteilte einen NPD-Politiker jetzt zu acht Monaten Gefängnis.

NPD, Nationalsozialisten, nationalsozialistisch, infostand, politik
Zentralrat der Sinti und Roma

Justiz untätig wegen diskriminierender NPD-Wahlplakate

18. Juli 2016 | Keine Kommentare

„Geld für die Oma, statt für Sinti und Roma“. Dieser Spruch auf einem NPD-Wahlkplakat ist laut Staatsanwaltschaft nicht volksverhetzend. Der Zentralrat der Sinti und Roma kann das nicht nachvollziehen. Nach dieser Logik könne man auch wieder sagen: „Kauft nicht bei Juden!“

Karneval, Umzug, Ausländerfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit
Panzer und Heuschrecken

Volksverhetzung bei Karnevalsumzügen

8. Februar 2016 | 4 Kommentare

Ein Panzer zur „Asylabwehr“ und ein von Heuschrecken begleiteter „Balkan-Express“ rufen nach Faschingsumzügen in Thüringen und Bayern die Ermittlungsbehörden auf den Plan. Ein Karnevals-Verein wehrt sich, fie Polizei habe die Wagen abgenommen.

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
"Weil es kein anderer macht"

Ein Rechtsanwalt klagt gegen Facebook

13. November 2015 | Von Elisa Makowski | 2 Kommentare

Seit den Sommerferien meldet der Rechtsanwalt Chan-jo Jun Hasskommentare an Facebook – ohne eine Reaktion zu bekommen. Jetzt hat er vier Manager von Facebook angezeigt. Wenn er damit Erfolg hat, könnte es für Facebook unbequem werden.

Szene aus dem ZDF Mittagsmagazin vom 2.4.14 mit Akif Pirinçci
Staatsanwaltschaft Dresden

Ermittlungen gegen Pirinçci wegen KZ-Äußerung bei Pegida-Demo

21. Oktober 2015 | Keine Kommentare

Nach einer islam- und fremdenfeindlichen Rede von Akif Pirinçci bei „Pegida“ hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen aufgenommen wegen Volksverhetzung. Konkret gehe es um den Satz: „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“.

Internet, Explorer, Internet Explorer, Monitor, www
Internet

Ausländerfeindliche Hetze nimmt zu

9. September 2015 | Keine Kommentare

Die aktuelle Flüchtlingsdebatte schlägt sich im Internet in einer steigenden Zahl von rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Beiträgen in sozialen Netzwerken nieder. Die Kommission für Jugendmedienschutz schlägt Alarm und fordert konsequente Ahndung.

Amtsgericht, Rechtsprechung, Gericht, AG, Urteil, Beschluss
Amtsgericht Köln entscheidet

Ist das Abhängen rechtsextremer Wahl-Plakate strafbar?

24. Juni 2015 | 2 Kommentare

Aktivisten hatten ausländerfeindliche „Pro Köln“-Plakate abgehangen, sie der Polizei übergeben und Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Die Staatsanwaltschaft wiederum erstattete Anzeige gegen die Aktivisten wegen Sachbeschädigung von 40 Kabelbindern. Heute wird verhandelt.

Pegida-Gründer tritt zurück

Hitler-Foto, Viehzeug, Dreckspack, Gelumpe

22. Januar 2015 | Ein Kommentar

Pegida-Initiator Lutz Bachmann soll Asylbewerber als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet haben. Zudem sorgt ein Hitler-Foto von ihm für Aufregung. Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge liegt der Anfangsverdacht der Volksverhetzung vor. Nun tritt er zurück.

LG Mühlhausen

Thüringer NPD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt

1. Juni 2009 | Ein Kommentar

Der NPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Thorsten Heise, wurde am 25.05.2009 vom LG Mühlhausen wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Er muss außerdem eine Geldstrafe von 2.800 Euro zahlen.

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