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Migration und Integration in Deutschland

Es waren vor allem die übrig gebliebenen einheimischen Geringqualifizierten, die die Gastarbeiter als ungeliebte Konkurrenten empfanden.

Stefan Luft, Staat und Migration, 2009

Beiträge zum Stichwort‘ Volksverhetzung’


Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Ermittlungen gegen AfD eingestellt

„Wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät.“

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Keine Volksverhetzung, keine Bedrohung. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt das Ermittlungsverfahren gegen die AfD aufgrund eines Facebook-Posts eingestellt. Stattdessen wurde ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet.

Pegida, Demonstration, Flüchtlinge, Menschen, Absaufen

Staatsanwaltschaft prüft „Absaufen“-Rufe bei Pegida

10. August 2018 | Keine Kommentare

Ein YouTube-Video zeigt, wie Pegida-Demonstranten skandieren, das Rettungsschiff „Lifeline“ solle „absaufen, absaufen“. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Volksverhetzung.

Alexander Gauland, AfD, Gauland, Rassismus, Rechtsextremist, Alexander
Ermittlungen eingestellt

Entsorgung in Anatolien „gerade so“ keine Volksverhetzung

22. Mai 2018 | Keine Kommentare

Die „Entsorgung“ der ehemaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, in Anatolien stellt keine Volksverhetzung dar – gerade so. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen Ermittlungen gegen AfD-Politiker Alexander Gauland eingestellt.

André Poggenburg, Türkische Gemeinde, Sachsen-Anhalt, Hetze
"Kümmelhändler" und "Kameltreiber"

Staatsanwaltschaft prüft Hetz-Rede von AfD-Politiker Poggenburg

16. Februar 2018 | Keine Kommentare

Nachdem der sachsen-anhaltische AfD-Chef Poggenburg die türkische Gemeinde in einer Rede zum Politischen Aschermittwoch als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ bezeichnet hat, prüft die Staatsanwaltschaft eine Anzeige wegen Volksverhetzung.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
"Gesochse, Affen, Ungeziefer"

Bundeswehrsoldat verurteilt wegen ausländerfeindlicher Kommentare

26. September 2017 | Keine Kommentare

Das Oberlandesgericht Hamm hat einen ehemaligen Berufssoldaten zu einer Geldstrafe von 3.750 Euro verurteilt. Er hatte in seiner Zeit bei der Bundeswehr auf Facebook gegen Ausländer und Flüchtlinge gehetzt, unter anderem mit „Gesochse“, „Affen“ und „Ungeziefer“.

akif pirincci, zdf, mittagsmagazin, fernsehen, pirincci
Volksverhetzung

Pegida-Redner Pirinçci muss Geldstrafe zahlen

26. September 2017 | Keine Kommentare

Der deutsch-türkische Autor Akif Pirinçci hat sich am Montag wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten müssen. Weil er geständig war, fiel das Urteil vergleichsweise milde aus: Der einstige „Pegida“-Redner bleibt auf freiem Fuß.

Blut, Mord, Verbrechen, Rot, Totschlag, Straftat
Cottbus

Ägyptische Gast-Studentin zu Tode gefahren und ausländerfeindlich beschimpft

27. April 2017 | Ein Kommentar

Eine ägyptische Studentin wurde am Osterwochenende in einer Tempo-30-Zone tödlich von einem Auto erfasst. Jetzt wurde bekannt, dass sie nach dem Unfall rassistisch beleidigt wurde. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
OLG Brandenburg

Acht Monate Haft für Tragen von KZ-Tattoo

21. April 2017 | Ein Kommentar

Das öffentliche Zeigen eines KZ-Tattoos stellt eine Volksverhetzung dar und ist strafbar. Das Oberlandesgericht Brandenburg verurteilte einen NPD-Politiker jetzt zu acht Monaten Gefängnis.

NPD, Nationalsozialisten, nationalsozialistisch, infostand, politik
Zentralrat der Sinti und Roma

Justiz untätig wegen diskriminierender NPD-Wahlplakate

18. Juli 2016 | Keine Kommentare

„Geld für die Oma, statt für Sinti und Roma“. Dieser Spruch auf einem NPD-Wahlkplakat ist laut Staatsanwaltschaft nicht volksverhetzend. Der Zentralrat der Sinti und Roma kann das nicht nachvollziehen. Nach dieser Logik könne man auch wieder sagen: „Kauft nicht bei Juden!“

Karneval, Umzug, Ausländerfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit
Panzer und Heuschrecken

Volksverhetzung bei Karnevalsumzügen

8. Februar 2016 | 4 Kommentare

Ein Panzer zur „Asylabwehr“ und ein von Heuschrecken begleiteter „Balkan-Express“ rufen nach Faschingsumzügen in Thüringen und Bayern die Ermittlungsbehörden auf den Plan. Ein Karnevals-Verein wehrt sich, fie Polizei habe die Wagen abgenommen.

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