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Migration und Integration in Deutschland

Demnach waren die Arbeitgeber bestrebt, diejenigen ausländischen Arbeitnehmer zu halten, die sich in mehrjähriger Beschäftigung bewährt hatten, zumal bei ihnen die Anpassungs- und hier vor allem die Sprachschwierigkeiten … überwunden waren.

Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, 1968

Beiträge zum Stichwort‘ Verfassungsschutz’


Chemnitz, Neonazis, Rechtsextremismus, Demonstration
"Zudecken immer schlecht"

Kretschmer: „Rechtsextremismus ist unser größtes Problem“

15. April 2019 | Keine Kommentare

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sieht den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine vordringliche Aufgabe in seinem Bundesland an. Verfassungsschutz-Präsident sieht besorgniserregende Entwicklungen in der rechtsextremistischen Szene.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Verwaltungsgericht Köln

Verfassungsschutz darf AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen

27. Februar 2019 | Keine Kommentare

Die rechtsextreme AfD darf vom Verfassungsschutz nicht als „Prüffall“ bezeichnen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Es fehle eine Rechtsgrundlage.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Fraktions-Rausschmiss

Schmutzige AfD-Wäsche am Verfassungsgerichtshof

30. Januar 2019 | Von Karsten Packeiser | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz hat auch in Rheinland-Pfalz die AfD ins Visier genommen. Dass beim Verhältnis zwischen Partei und rechtsextremen Kräften weiter Klärungsbedarf besteht, zeigt auch die Gerichtsverhandlung im Fall des Abgeordneten Jens Ahnemüller.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Muslim- und fremdenfeindlich

AfD wird Prüffall für den Verfassungsschutz

16. Januar 2019 | 2 Kommentare

Die AfD als Gesamtpartei ist im Visier des Verfassungsschutzes. Behördenchef Haldenwang hat die Partei zum Prüffall erklärt. Bei der Jugendorganisation und dem Flügel um Thüringens AfD-Landeschef Höcke will der Verfassungsschutz genauer hinschauen.

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Sachsen

„Pro Chemnitz“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet

10. Januar 2019 | Keine Kommentare

„Pro Chemnitz“ wird seit Ende 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Die Organisation rief zu mehreren ausländerfeindlichen Demonstrationen auf und ist nach Angaben des Amtes tief verwurzelt in der rechtsextremistischen Szene.

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Vertrauensbruch

Maaßen soll in einstweiligen Ruhestand geschickt werden

6. November 2018 | 2 Kommentare

Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Ereignisse in Chemnitz sollte Verfassungsschutzchef Maaßen zunächst versetzt werden, nun wird er doch in den Ruhestand geschickt. Bundesinnenminister Seehofer spricht von inakzeptablen Aussagen.

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Chemnitz

Verfassungsschutz warnt vor Angriffen auf Ausländer

25. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Der sächsische Verfassungsschutz warnt: weitere fremdenfeindliche Gewaltakte sind in Chemnitz zu befürchten. In rechtsextremen Kreisen sei eine Mobilisierung zu beobachten.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Verfassungsverschwörer

25. September 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären?

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
OVG Münster

Verfassungsschutz muss Auskunft über Vernichtung von NSU-Akten geben

24. September 2018 | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz muss Auskunft über die Vernichtung von NSU-Akten und über den Ausgang von Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter geben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz verweigert die Auskunft seit Jahren.

Sachsen, Karte, Deutschland, Bundesland, Bundesrepublik
Skandal in Sachsen

AfD-Funktionär arbeitet seit Jahren beim Verfassungsschutz

21. September 2018 | Ein Kommentar

Ein AfD-Funktionär arbeitet Medienberichten zufolge seit Jahren beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz. Der Mann sei Sicherheitsüberprüfter der höchsten Sicherheitsstufe mit Zugang zu geheimen Dokumenten. Zuletzt sei er in Chemnitz mitgelaufen.

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