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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Beiträge zum Stichwort‘ Verfassungsschutz’


Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Vertrauensbruch

Maaßen soll in einstweiligen Ruhestand geschickt werden

6. November 2018 | 2 Kommentare

Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Ereignisse in Chemnitz sollte Verfassungsschutzchef Maaßen zunächst versetzt werden, nun wird er doch in den Ruhestand geschickt. Bundesinnenminister Seehofer spricht von inakzeptablen Aussagen.

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Chemnitz

Verfassungsschutz warnt vor Angriffen auf Ausländer

25. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Der sächsische Verfassungsschutz warnt: weitere fremdenfeindliche Gewaltakte sind in Chemnitz zu befürchten. In rechtsextremen Kreisen sei eine Mobilisierung zu beobachten.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Verfassungsverschwörer

25. September 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären?

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
OVG Münster

Verfassungsschutz muss Auskunft über Vernichtung von NSU-Akten geben

24. September 2018 | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz muss Auskunft über die Vernichtung von NSU-Akten und über den Ausgang von Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter geben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz verweigert die Auskunft seit Jahren.

Sachsen, Karte, Deutschland, Bundesland, Bundesrepublik
Skandal in Sachsen

AfD-Funktionär arbeitet seit Jahren beim Verfassungsschutz

21. September 2018 | Ein Kommentar

Ein AfD-Funktionär arbeitet Medienberichten zufolge seit Jahren beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz. Der Mann sei Sicherheitsüberprüfter der höchsten Sicherheitsstufe mit Zugang zu geheimen Dokumenten. Zuletzt sei er in Chemnitz mitgelaufen.

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Maaßens neue Stelle

Sicherheit im Innenministerium statt Verfassungsschutz

20. September 2018 | Ein Kommentar

Der Kompromiss im Fall Maaßen ist umstritten, der Frieden in der Regierung fragil. SPD-Politiker kritisieren den geplanten Wechsel des Verfassungsschützers ins Bundesinnenministerium, wo Maaßen mit Fragen der Sicherheit befasst werden soll. Außerdem: Der Rausschmiss bringt Maaßen in eine Besoldungsgruppe.

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium

Verfassungsschutzchef Maaßen muss sein Amt aufgeben

19. September 2018 | Keine Kommentare

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird nicht mehr länger das Bundesamt für Verfassungsschutz leiten. Die Vorsitzenden der schwarz-roten Koalition einigten sich darauf, Maaßen ins Innenministerium zu versetzen.

Bundeskanzleramt, Kanzleramt, Berlin, Regierung
Verfassungsschutz

SPD fordert von Merkel Entlassung von Maaßen

14. September 2018 | Keine Kommentare

Die Spitzen der Koalition trafen sich wegen der Causa Maaßen am Donnerstag im Kanzleramt, vertagten aber eine Entscheidung. Die Affäre belastet die große Koalition.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Der Rechts-Staat

11. September 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Ich bin sprachlos, fassungslos. Wie sie jetzt alle abwechselnd sprachlos und fassungslos sind. Zu sehen, wie große Teile der CDU/CSU sich jetzt mit dem rechten Rand solidarisieren, ist so überraschend wie es absehbar war.

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Rücktritt gefordert

Verfassungsschutzpräsident Maaßen unter Druck nach Zweifel an „Hetzjagd“

10. September 2018 | Ein Kommentar

Verfassungsschutzchef Maaßen hat Zweifel an der Darstellung von „Hetzjagden“ in Chemnitz. Dafür gebe es keine belastbaren Informationen. Er spricht von „gezielter Falschinformation“. Dass er das wiederum selbst nicht belegt, löst Kritik aus. Er soll zurücktreten.

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