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Migration und Integration in Deutschland

Es sei denn, man würde die Lebensverhältnisse der Ausländer in der Bundesrepublik derartig nachhaltig verschlechtern, dass ein Leben am Rande des Existenzminimums in den Herkunftsländern vorteilhafter erschiene.

Forschungsverbund „Probleme der Ausländerbeschäftigung“, 1979

Beiträge zum Stichwort‘ Verfassungsschutz’


Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Verfassungsschutzbericht 2018

„Hohe Gefährdungslage“ durch Rechtsextremisten

28. Juni 2019 | Keine Kommentare

12.700 Rechtsextremisten sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes gewaltbereit. Seehofer äußert sich besorgt – auch wegen einer „hohen Waffenaffinität“ der Szene. Den Mordfall Lübcke sieht er als Zäsur – und als Aufforderung zum Handeln. Er lasse Verbote prüfen.

Reichsbürger, Rechtsextremismus, Rechtsextremist, Neonazi
Verfassungsschutzbericht

Verharmlosung von rechter Gewalt

28. Juni 2019 | Von Kai Stoltmann | Keine Kommentare

Selbst das Bundesamt für Verfassungsschutz hat 2018 einen Anstieg der rechten und rassistischen Gewalttaten registriert. Damit ist jedoch nicht gesagt, dass von der Politik auch die richtigen Schlüsse gezogen werden. Von Kai Stoltmann

Sachsen, Karte, Deutschland, Bundesland, Bundesrepublik
Verfassungsschutz

Mehr Rechtsextremisten in Sachsen

16. Mai 2019 | Keine Kommentare

Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachen hat ein Zehnjahreshoch erreicht. Der Verfassungsschutz zeigt sich besorgt angesichts der steigenden Gewaltbereitschaft. Neonazis agierten zunehmend parteiunabhängig und drängten immer mehr in die Mitte.

Soziale Medien, Handy, Apps, Facebook, Twitter, Hashtag
Neue Dynamiken

Verfassungsschutzchef warnt vor Normalisierung rechtsextremer Inhalte

14. Mai 2019 | Ein Kommentar

Was seit „Pegida“ zu beobachten ist, bereitet nun auch dem Verfassungsschutz Sorgen: der Schulterschluss der bürgerlichen Mitte mit der extremen Rechten. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt davor, dem mit Schulterzucken zu begegnen.

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Radikalisierung im Internet

12.700 Rechtsextremisten gewaltorientiert

6. Mai 2019 | Keine Kommentare

Jeder zweite Rechtsextremist ist gewaltorientiert. Das teilt das Bundesinnenministerium mit. Die Radikalisierung erfolgt zunehmend im Internet. Die FDP fordert ein Konzept und eine bessere Ausstattung des Verfassungsschutzes.

Chemnitz, Neonazis, Rechtsextremismus, Demonstration
"Zudecken immer schlecht"

Kretschmer: „Rechtsextremismus ist unser größtes Problem“

15. April 2019 | Keine Kommentare

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sieht den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine vordringliche Aufgabe in seinem Bundesland an. Verfassungsschutz-Präsident sieht besorgniserregende Entwicklungen in der rechtsextremistischen Szene.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Verwaltungsgericht Köln

Verfassungsschutz darf AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen

27. Februar 2019 | Keine Kommentare

Die rechtsextreme AfD darf vom Verfassungsschutz nicht als „Prüffall“ bezeichnen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Es fehle eine Rechtsgrundlage.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Fraktions-Rausschmiss

Schmutzige AfD-Wäsche am Verfassungsgerichtshof

30. Januar 2019 | Von Karsten Packeiser | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz hat auch in Rheinland-Pfalz die AfD ins Visier genommen. Dass beim Verhältnis zwischen Partei und rechtsextremen Kräften weiter Klärungsbedarf besteht, zeigt auch die Gerichtsverhandlung im Fall des Abgeordneten Jens Ahnemüller.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Muslim- und fremdenfeindlich

AfD wird Prüffall für den Verfassungsschutz

16. Januar 2019 | 2 Kommentare

Die AfD als Gesamtpartei ist im Visier des Verfassungsschutzes. Behördenchef Haldenwang hat die Partei zum Prüffall erklärt. Bei der Jugendorganisation und dem Flügel um Thüringens AfD-Landeschef Höcke will der Verfassungsschutz genauer hinschauen.

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Sachsen

„Pro Chemnitz“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet

10. Januar 2019 | Keine Kommentare

„Pro Chemnitz“ wird seit Ende 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Die Organisation rief zu mehreren ausländerfeindlichen Demonstrationen auf und ist nach Angaben des Amtes tief verwurzelt in der rechtsextremistischen Szene.

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