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Migration und Integration in Deutschland

Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.

Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, Trauergottesdienst nach dem Terroranschlag im norwegischen Oslo und Utoya, 2011

Beiträge zum Stichwort‘ Verfassungsschutz’


Verfassungsschutz, Buch, NSU, Sicherheitsrisiko, Hajo Funke
Rezension zum Wochenende

Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz. Staatsaffäre NSU

8. Juni 2018 | Von Johannes Schillo | Ein Kommentar

In München geht der NSU-Prozess in die Endrunde. Die bisher erbrachte Aufklärungsleistung wird von vielen, gerade auch von den Vertretern der Nebenklage, in Zweifel gezogen. Ein spezielles Problem stellt dabei das Agieren des Verfassungsschutzes dar. Zu seiner Rolle liegen mittlerweile fundierte Analysen vor. Dazu gehört auch das Buch von Prof. Hajo Funke „Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz“. Von Johannes Schillo.

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Verfassungsschutz

Zahl rechtsextremer „Reichsbürger“ sprunghaft angestiegen

30. April 2018 | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz geht im Vergleich zu Zahlen aus 2016 von einer Verdopplung der Reichsbürgerszene aus. Die Zahl rechtsextremer Reichsbürger ist von 500-600 auf rund 950 Personen angestiegen.

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Debatte geht weiter

Einzelne AfD-Politiker bereits im Visier der Verfassungsschützer

27. Februar 2018 | 2 Kommentare

Äußerungen der AfD über Migranten und die Erinnerungskultur sorgen immer wieder für eine Debatte über die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. Eine Umfrage zeigt, dass einzelne Mitglieder längst unter Beobachtung stehen.

André Poggenburg, Türkische Gemeinde, Sachsen-Anhalt, Hetze
Rechtsextremismus

Staatsrechtler fordert Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz

22. Februar 2018 | Ein Kommentar

Staatsrechtler Wieland forder den Verfassungsschutz auf, die AfD zu beobachten. Die Grenze zum Rechtsextremismus sei in Teilen der Parte überschritten. Eine Hetz-Rede von AfD-Politiker Poggenburg gegen Türken hatte kürzlich für Empörung gesorgt.

afd, alternative für deutschland, logo, politik, petry
Poggenburgs Hetz-Rede

Politiker: Verfassungsschutz sollte AfD stärker ins Visier nehmen

19. Februar 2018 | Keine Kommentare

Die Aschermittwoch-Hetz-Rede des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs Poggenburg könnte ein Nachspiel haben. Immer mehr Politiker rufen den Verfassungsschutz auf, die Partei ins Visier zu nehmen.

NSU, Verfassungsschutz, Zschäpe, Mundlos, Bönhard, Uwe, Nationalsozialistischer Untergrund
Die schützende Hand (Teil 2)

Warum der plötzliche Wandel der Thüringer Linkspartei im NSU-Komplex nach Regierungsantritt?

28. November 2017 | Von Wolf Wetzel | 2 Kommentare

Den bislang deutlichsten und kritischsten Abschlussbericht hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages vorgelegt. Diesen Bericht hat DIE LINKE als Oppositionspartei mitverfasst und mitgeprägt. Seit DIE LINKE in Thüringen regiert, hat sich die politische Haltung der Partei sichtbar verändert. Von Wolf Wetzel

Die Drei-Täter-Theorie wird zunehmend unglaubwürdiger © MiG
Drei plus X

Die Bundesanwaltschaft als Türsteher des NSU

18. Oktober 2017 | Von Wolf Wetzel | Keine Kommentare

Über zehn Jahre hatten weder Polizei, Geheimdienst noch Bundesanwaltschaft die leiseste Ahnung von der Existenz des NSU. Wenige Wochen nach seiner Selbstenttarnung im November 2011 wussten alle alles: Der NSU bestehe aus exakt drei Mitgliedern. Von Wolf Wetzel

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Internationaler Terrorismus

Verfassungsschutz erhält viele Hinweise von Flüchtlingen

18. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Flüchtlinge liefern nach Auskunft des Verfassungsschutz-Präsident Maaßen wertvolle Hinweise im Kampf gegen die ISIS. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge würden Flüchtlinge gezielt befragt.

Nazi, Neonazi, Nazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus
Verfassungsschutzbericht 2016

Rechtsextreme Gewalt hat weiter zugenommen

5. Juli 2017 | 2 Kommentare

Mehr als 23.000 Anhänger, davon über 12.000 gewaltbereit: Die rechtsextreme Szene gewinnt laut aktuellem Verfassungsbericht weiter an Zulauf. Die Hemmschwelle für Gewalt sinkt.

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Altersgrenze von 14 Jahren soll fallen

Debatte um Überwachung von Kindern bei Terrorverdacht

6. Juni 2017 | Keine Kommentare

Bayerns Innenminister Herrmann will bei Hinweisen auf eine Radikalisierung schon Kinder vom Verfassungsschutz überwachen lassen. Auch der sächsische Innenminister Ulbig möchte die Altersgrenze von 14 Jahren fallen sehen. Kritik kommt aus SPD und FDP.

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