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Migration und Integration in Deutschland

Die Wirtschaft entschied über die Anzahl der angeworbenen Gastarbeiter wie über deren Verteilung innerhalb der Bundesrepublik.

Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978

Beiträge zum Stichwort‘ Verfassungsschutz’


Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Verfassungsverschwörer

25. September 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären?

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
OVG Münster

Verfassungsschutz muss Auskunft über Vernichtung von NSU-Akten geben

24. September 2018 | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz muss Auskunft über die Vernichtung von NSU-Akten und über den Ausgang von Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter geben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz verweigert die Auskunft seit Jahren.

Sachsen, Karte, Deutschland, Bundesland, Bundesrepublik
Skandal in Sachsen

AfD-Funktionär arbeitet seit Jahren beim Verfassungsschutz

21. September 2018 | Ein Kommentar

Ein AfD-Funktionär arbeitet Medienberichten zufolge seit Jahren beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz. Der Mann sei Sicherheitsüberprüfter der höchsten Sicherheitsstufe mit Zugang zu geheimen Dokumenten. Zuletzt sei er in Chemnitz mitgelaufen.

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Maaßens neue Stelle

Sicherheit im Innenministerium statt Verfassungsschutz

20. September 2018 | Ein Kommentar

Der Kompromiss im Fall Maaßen ist umstritten, der Frieden in der Regierung fragil. SPD-Politiker kritisieren den geplanten Wechsel des Verfassungsschützers ins Bundesinnenministerium, wo Maaßen mit Fragen der Sicherheit befasst werden soll. Außerdem: Der Rausschmiss bringt Maaßen in eine Besoldungsgruppe.

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium

Verfassungsschutzchef Maaßen muss sein Amt aufgeben

19. September 2018 | Keine Kommentare

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird nicht mehr länger das Bundesamt für Verfassungsschutz leiten. Die Vorsitzenden der schwarz-roten Koalition einigten sich darauf, Maaßen ins Innenministerium zu versetzen.

Bundeskanzleramt, Kanzleramt, Berlin, Regierung
Verfassungsschutz

SPD fordert von Merkel Entlassung von Maaßen

14. September 2018 | Keine Kommentare

Die Spitzen der Koalition trafen sich wegen der Causa Maaßen am Donnerstag im Kanzleramt, vertagten aber eine Entscheidung. Die Affäre belastet die große Koalition.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Der Rechts-Staat

11. September 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Ich bin sprachlos, fassungslos. Wie sie jetzt alle abwechselnd sprachlos und fassungslos sind. Zu sehen, wie große Teile der CDU/CSU sich jetzt mit dem rechten Rand solidarisieren, ist so überraschend wie es absehbar war.

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Rücktritt gefordert

Verfassungsschutzpräsident Maaßen unter Druck nach Zweifel an „Hetzjagd“

10. September 2018 | Ein Kommentar

Verfassungsschutzchef Maaßen hat Zweifel an der Darstellung von „Hetzjagden“ in Chemnitz. Dafür gebe es keine belastbaren Informationen. Er spricht von „gezielter Falschinformation“. Dass er das wiederum selbst nicht belegt, löst Kritik aus. Er soll zurücktreten.

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
Verfassungsschutz

Thüringen prüft Beobachtung der AfD

7. September 2018 | Keine Kommentare

Der Thüringer Verfassungsschutz prüft den Landesverband der AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Landesamt-Präsident Stephan Kramer weist jedoch auf hohe juristische Hürden für eine Beobachtung von Parteien hin.

Angela Merkel, hand, raute, bundeskanzlerin
Verfassungsschutz

Beobachtung der AfD: Merkel sieht nicht die Politik am Zug

5. September 2018 | Keine Kommentare

Für die Bundeskanzlerin ist die Frage einer möglichen AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz keine politische. Der sächsische Verfassungsschutzpräsident sieht trotz Chemnitz derzeit keinen Handlungsbedarf. Staatsrechtler für Überwachung der Partei.

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