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Migration und Integration in Deutschland

Danke, dass Sie gekommen sind, sich mit Ihrem Fleiß und Ihrer Kraft für unser Land eingesetzt haben, und danke, dass Sie geblieben sind.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister, Anlässlich „50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen“, 28.03.11, Hannover

Beiträge zum Stichwort‘ Thüringen’


Thüringen, Landkarte, Land, Wappen, Landeswappen
Drei rechte Angriffe pro Woche

„Thüringen ist für bestimmte Gruppen von Menschen nicht sicher“

30. April 2019 | Keine Kommentare

2018 wurden in Thüringen 162 rechtsmotivierte Angriffe registriert – die Hälfte war rassistisch motiviert. Die Opferberatungsstelle „ezra“ vermutet eine viele höhere Dunkelziffer. Die Strafgesetzänderungen nach den NSU-Morden würden in Thüringen kaum angewendet.

bundesrat, länderkammer, länder, sitzung, beschluss,
Rheinland-Pfalz & Thüringen

Bundesratsinitiative zum Familiennachzug eingebracht

15. April 2019 | Keine Kommentare

Der Familiennachzug für Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen soll erleichtert werden. Darauf zielt eine Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Thüringen ab. Damit soll auch eine EuGH-Rechtsprechung umgesetzt werden.

Holocaust, Björn Höcke, Mahmal, AfD, Zentrum für Politische Schönheit
Thüringen

AfD-naher Staatsanwalt wird versetzt

10. April 2019 | Keine Kommentare

Die umstrittenen Ermittlungen gegen die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ werden eingestellt. Gleichzeitig wird der ermittelnde Staatsanwalt versetzt. Ihm wird vorgeworfen, der AfD Geld gespendet und AfD-freundliche Entscheidungen getroffen zu haben.

Frau, Hand, Handschelle, Verhaftung, Polizei
Thüringen

Keine Abschiebungen mehr aus dem Kreißsaal

5. April 2019 | Keine Kommentare

Thüringen hat die Ausländerbehörden per Erlass angeordnet, abgelehnte Asylbewerber, die in Krankenhäusern behandelt werden, nicht mehr abzuschieben. Der Flüchtlingsrat Thüringen begrüßt den Erlass, fordert zugleich eine Ausweitung auf Kitas und Schulen.

Polizei, Sicherheit, Frau, Beamte, Polizeibeamte
Thüringen

Fünf Polizisten kandidieren auf der AfD-Landesliste

23. Januar 2019 | 8 Kommentare

Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.

Rechtsextremismus, Ku Klux Klan, Neonazis, Feier, Kapuze
Ostdeutschland

Bundesländer gehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vor

6. November 2018 | Ein Kommentar

Rechtsextreme sind zunehmend in der Lage, sich spontan zu mobilisieren. Das bereietet den Ländern Sorge. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bessere Identifizierung, Beobachtung und Prognosen.

Baby, Kind, Hand, Finger, Geburt, Mutter
Thüringen

Vater während der Geburt aus Kreißsaal abgeschoben

23. Oktober 2018 | Von Ekrem Şenol | 14 Kommentare

Dieser Fall macht sprachlos. Samuel wird direkt aus dem Krankenhaus abgeholt für eine nächtliche Abschiebung. Seine Frau liegt derweil im Kreißsaal in Geburtswehen. Eine Stellungnahme will weder das Thüringer Innen- noch das Justizministerium abgeben.

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
Verfassungsschutz

Thüringen prüft Beobachtung der AfD

7. September 2018 | Keine Kommentare

Der Thüringer Verfassungsschutz prüft den Landesverband der AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Landesamt-Präsident Stephan Kramer weist jedoch auf hohe juristische Hürden für eine Beobachtung von Parteien hin.

NSU, Verfassungsschutz, Zschäpe, Mundlos, Bönhard, Uwe, Nationalsozialistischer Untergrund
Die schützende Hand (Teil 2)

Warum der plötzliche Wandel der Thüringer Linkspartei im NSU-Komplex nach Regierungsantritt?

28. November 2017 | Von Wolf Wetzel | 2 Kommentare

Den bislang deutlichsten und kritischsten Abschlussbericht hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages vorgelegt. Diesen Bericht hat DIE LINKE als Oppositionspartei mitverfasst und mitgeprägt. Seit DIE LINKE in Thüringen regiert, hat sich die politische Haltung der Partei sichtbar verändert. Von Wolf Wetzel

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
"Hochproblematisch"

Land stellte Parkflächen für Rechtsrock-Konzert in Themar

20. Juli 2017 | Ein Kommentar

Hat Thüringen die Rechtsrock-Großveranstaltung Themar unterstützt? Diesem Vorwurf muss sich das Land stellen nachdem bekannt wurde, dass Landfläschen in öffentlicher Hand an die Veranstalter vermietet wurden.

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