„Einer der dunkelsten Tage“

NRW-Regierungschef Wüst zum 30. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen

24.05.2023

Hendrik Wüst, NRW, Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident, Politiker, CDU
Rechtsextremismus ist nach Einschätzung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst „die größte Gefahr für unsere Demokratie“. Der rassistische Brandanschlag von Solingen vor 30 Jahren sei kein Einzelfall gewesen, sagte der CDU-Politiker im Gespräch. Das Erinnern an diese Tat dürfe nie enden. Von

Studie

Gegen Polizeigewalt haben Betroffene „kaum eine Chance“

16.05.2023

Berlin, Polizei, Polizisten, Pistole, Waffe, Uniform, Gewalt, Straftat, Sicherheit
Nicht immer werden Polizisten als Freunde und Helfer empfunden. Eskalation bei Einsätzen und Vorwürfe überzogener Gewalt lösen immer wieder Kontroversen aus. Besonders oft betroffen sind nicht deutsch gelesene Personen. Abschiebe-Situationen ergeben laut Forscher ein besonderes Konfliktpotenzial.

Rechtsterror

Thüringer Neonazi-Kampfsportgruppe angeklagt

15.05.2023

Eisenach, Thüringen, Stadt, Schild, Rechtsextremismus, NSU, Neonazis
Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Nun will die Bundesanwaltschaft, dass vier mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Eisenach der Prozess gemacht wird - wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe.

Landgericht Erfurt

Haftstrafen und Freisprüche nach rassistischem Angriff auf Schwarze

15.05.2023

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Fast drei Jahre nach dem rassistischen Angriff auf drei Schwarze im Erfurter Ortsteil Herrenberg sind am Montag zum Teil langjährige Haftstrafen ausgesprochen worden – es gab aber auch Freisprüche. Das Gericht fand in seiner Urteilsbegründung klare Worte. Opferstellen sind enttäuscht.

Hohe Dunkelziffer

Sprunghafter Anstieg antiziganistischer Straftaten

11.05.2023

Antiziganismus, Sinti, Roma, Diskriminierung, Straftat
Die Zahl antiziganistischer Straftaten sind um ein Drittel angestiegen. Die Meldestelle geht von einer noch höheren Dunkelziffer aus. Der Bundesbeauftragte Daimagüler ist besorgt. Rassistische Stereotype seien tief verankert. Er fordert Schulung von Polizei und Justiz.

Muslime beklagen Schweigen

Wiederholungstäter legt Brand in Dresdner Moschee

11.05.2023

Kuppel, Moschee, Moscheekuppel, sonnenuntergang, ramadan, Islam, Muslime
Eine Dresdner Moschee ist erneut Ziel eines Brandanschlags geworden. Der mutmaßliche Täter ist polizeibekannt. Er wurde festgenommen. Der Koordinationsrat der Muslime beklagt eine Zunahme islamfeindlicher Straftaten und Schweigen der Politik.

Meldestelle RIAS

848 Antisemitismus-Vorfälle im Internet und auf Straßen registriert

10.05.2023

Jude, Lesen, Kippa, Straße, Juden, Antisemitismus
Der Anlass für eine Beleidigung kann gering sein: ein Telefongespräch auf Hebräisch, eine Kippa auf dem Kopf oder ein Davidstern an einer Tasche. Juden sind immer wieder plötzlichen Übergriffen ausgesetzt.

Jahresstatistik

Erneuter Höchststand politisch motivierter Straftaten

09.05.2023

Polizei, Demo, Demonstration, Protest, Gewalt, Einsatz, Straftat
Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist erneut gestiegen. Fast 60.000 Fälle wurden für 2022 registriert. Die Behörden sehen als Grund vor allem Taten im nicht-klassischen Extremismusbereich. Daran gibt es aber auch Kritik. Opferberatungsstellen bemängeln Untererfassung rechter Tatmotive.

Rassismus in dieser Woche

Öffentlicher Raum immer öfter Tatort für Rassisten

07.05.2023

Zug, Bahnhof, Menschen, Reisen, Migration, Gesellschaft, Einwanderung
Rassismus ist für Millionen Menschen in Deutschland Alltag. Vor allem Straftaten in öffentlichen Räumen nehmen zu, wie drei bekanntgewordene Fälle binnen weniger Tage zeigen. Bereits im April gab es mehrere rassistische Übergriffe.

Berliner Beratungsstelle

336 rassistische Angriffe – meist im öffentlichen Raum

04.05.2023

Berlin, City, Skyline, Wald, Bäume, Stadt, Hauptstadt
Die Berliner Opferberatungsstelle ReachOut hat im vergangenen Jahr 336 rassistische Angriffe registriert. Betroffen waren 490 Menschen, darunter mehr als 80 Kinder und Jugendliche. „Erschreckend“: Die meisten Angriffe finden im öffentlichen Raum statt.
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