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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Beiträge zum Stichwort‘ Straftat’


Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Ermittlungen gegen AfD eingestellt

„Wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät.“

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Keine Volksverhetzung, keine Bedrohung. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt das Ermittlungsverfahren gegen die AfD aufgrund eines Facebook-Posts eingestellt. Stattdessen wurde ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet.

DÜGIDA, Demonstration, Terror, Terrorismus, Rechtsextremismus, Neonazis
"Bildung terroristischer Vereinigung"

Zwei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen „Oldschool Society“ vor Gericht

7. Februar 2019 | Keine Kommentare

Das Oberlandesgericht München verurteilte 2017 vier Mitglieder der „Oldschool Society“ wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Nun stehen zwei weitere mutmaßliche Mitglieder in Dresden vor Gericht. Einer der Angeklagten will aussagen.

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Unfall, Gefahr
Gutachten

Fremdenfeindlicher Silvester-Amokfahrer schuldunfähig geisteskrank

24. Januar 2019 | 2 Kommentare

Der mutmaßlich fremdenfeindliche Silvester-Amokfahrer könnte straflos davonkommen. Der 50-Jährige, der mehrfach in Menschenmengen gefahren ist und dabei mehrere Flüchtlinge verletzt hat, ist einem Gutachten zufolge schuldunfähig geisteskrank.

Flüchtlingsheim in Burbach
Freiheitsberaubung in 33 Fällen

Bewährungsstrafe für Ex-Heimleiter wegen Misshandlung von Flüchtlingen

24. Januar 2019 | Keine Kommentare

In 33 Fällen wurde der Heimleiter einer Burbacher Flüchtlingsunterkunft wegen Freiheitsberaubung an Flüchtlingen für schuldig befunden. Das Landgericht Siegen hat ihn zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Frau, Hand, Handschelle, Verhaftung, Polizei
Nichts nachzuweisen

Verfahren gegen Iraker zu Chemnitzer Tötungsdelikt eingestellt

22. Januar 2019 | Keine Kommentare

Nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Iraker Yousif I. A. eingestellt. Der Vorfall hatte eine Reihe ausländerfeindlicher Proteste ausgelöst.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Generalprävention

Gericht bestätigt Ausweisung von Ausländer wegen Sexualstraftat

21. November 2018 | Keine Kommentare

Wer eine schwere Sexualstraftat begeht, kann ausgewiesen werden. Das hat das Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz im Falle eines türkischen Staatsangehörigen entschieden, der im Alter von 19 Jahren eine 16-Jährige vergewaltigt hatte.

Feuerwehr, Brand, Gebäude, Haus, Feuer
37 Anschläge

Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime wieder leicht gestiegen

9. November 2018 | Ein Kommentar

Im dritten Quartal verzeichnete die Polizei 37 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, das ist mehr als im Quartal zuvor. Auch direkte An- und Übergriffe auf Flüchtlinge gingen nach oben. Die Linke warnt: Das ist nur die Spitze des Eisbergs.

Oury Jalloh, Demonstration, Dessau, Tod, Polizei, Protest
Fall Oury Jalloh

Anwältinnen werfen Ermittlungsbehörden Vertuschung vor

24. Oktober 2018 | Ein Kommentar

Geschwärzte Akten, eine umstrittene Selbstverbrennungsthese, zwei weitere Todesfälle: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle 2005 bewegt bis heute viele Menschen. Eine private Kommission will jetzt weitere Aufklärung.Kommission untersucht weitere Todesfälle

Blut, Mord, Verbrechen, Rot, Totschlag, Straftat
Chemnitz

Neonazis verletzen iranischen Wirt

11. Oktober 2018 | Keine Kommentare

In Chemnitz haben mutmaßliche Rechtsextremisten einen persischen Restaurantbetreiber verletzt. Einer der Angreifer soll den Hitlergruß gezeigt haben. Die Ermittlungen führt das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum.

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
"Revolution Chemnitz"

U-Haft für acht mutmaßliche Rechtsterroristen

4. Oktober 2018 | Keine Kommentare

In Sachsen ist eine mutmaßliche Terrorgruppe festgenommen haben. Acht Beschuldigte sitzen in Haft. Der Bundesanwaltschaft zufolge planten sie Angriffe auf Ausländer und Andersdenkende. Ein Chatverlauf zeigt die Gewaltbereitschaft. Forscher Kailitz warnt, Teile der AfD sei Nährboden für Gewaltbereite.

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