Ausländische Abschlüsse

„Es geht hier auch um Integration“

23.03.2011

Nun ist er doch noch gekommen, der Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Swen Schulz (SPD) ist von der Vorlage aus dem Hause Schavan aber noch nicht ganz überzeugt. Ein Interview. Von Dominik Baur

Bundesregierung

„Kein Grund, Visumpflicht für Türken zu lockern“

23.03.2011

Müssen türkische Touristen Klage einreichen, um visumfrei einzureisen? Ja, so die indirekte Antwort der Bundesregierung auf eine Frage von Aydan Özoğuz (SPD). MiGAZIN dokumentiert den Vorgang.

Gesetzesänderung

Bundesregierung verlängert „Gefängnis Zwangsehe“

21.03.2011

Mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP wurde am Donnerstag die Verlängerung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre und die Koppelung der Aufenthaltstitel an einen Sprachtest beschlossen. Für die Opposition ist das "Rechtspopulismus per Gesetz".

Aydan Özoğuz

Müssen türkische Touristen Klage einreichen, um visumfrei einzureisen?

16.03.2011

Aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts München, folge für türkische Staatsbürger kein Recht auf visumfreie Einreise. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Aydan Özoğuz (SPD) hervor.

Regierung erhöht Druck auf Zuwanderer

Dauerhaftes Aufenthaltsrecht nur nach Deutschtest

11.03.2011

Union und FDP wollen den Druck auf Ausländer erhöhen. Künftig sollen Neuzuwanderer nur noch dann einen dauerhaften Aufenthaltstitel bekommen, wenn sie den Integrationskurs erfolgreich abschließen. Die Opposition nennt das Populismus, Zynismus und Augenwischerei.

Nordrhein-Westfalen

Stadtteilmütter – Aktiv für Arbeit und Integration

23.02.2011

Offizieller Startschuss für „Stadtteilmütter in Nordrhein-Westfalen – Aktiv für Arbeit und Integration“. Arbeitslose Migrantinnen sollen als soziale Ansprechpartnerinnen für Migrantenfamilien in ihrem Stadtteil qualifiziert werden.

Nominierungen für Februar 2011

Wer wird Integrator und Integrationsverweigerer des Monats Februar 2011?

22.02.2011

Für den Integrator des Monats Febraur 2011 sind nominiert: Funkhaus Europa, IHK Offenbach und SPD Rheinland-Pfalz. Die Nominierungen für den Integrationsverweigerer lauten: Stefan Müller (CSU), Uwe Schünemann (CDU) und die Integrationsvereinbarungen. Von

6. Kaffekränzchen der Integrationsminister

Viel heiße Luft und neue Auflagen für Zuwanderer

21.02.2011

Kein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer, keine Aufhebung der Optionspflicht für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern und neue Auflagen für Zuwanderer. Das sind die Ergebnisse der 6. Integrationsministerkonferenz.

Ab April 2011

Verbindlicher Integrationsvertrag für Zuwanderer

18.02.2011

Mit individuellen Integrationsvereinbarungen möchte die Bundesregierung Integration verbindlicher gestalten. Das kündigte Maria Böhmer im Anschluss an das Integrationsministerkonferenz an. Und bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse sei man auf der Zielgeraden.

Neue Pläne

Ausländer in die Bundeswehr?

16.02.2011

Das Verteidigungsministerium erwägt, künftig auch Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen. Dieser Vorstoß findet Anklang, wird aber auch kritisiert – Loyalitätskonflikte beschwört Bosbach, Kanonenfutter meint Dagdelen, überrascht zeigt sich Nouripour.
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