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Migration und Integration in Deutschland

Der große Wert der Ausländerbeschäftigung liegt darin, dass wir hiermit über ein mobiles Arbeitskräftepotential verfügen. Es wäre gefährlich, diese Mobilität durch eine Ansiedlungspolitik größeren Stils einzuschränken.

Ulrich Freiherr von Gienanth, Der Arbeitgeber, 1966

Beiträge zum Stichwort‘ Sigmar Gabriel’


ARD, Tagesschau, Nachrichten, Studio, Fernsehen, TV
Mord in Freiburg

Es wird mit doppeltem Maß gemessen

6. Dezember 2016 | 7 Kommentare

Nach dem Mord an einer Freiburger Studentin steht ein afghanischer Flüchtling unter Verdacht. AfD-Anhänger sehen die junge Frau als „Opfer der Willkommenskultur“. Die Bundesregierung ist über solche Äußerungen alarmiert. An anderer Stelle steht die Tagesschau in Kritik, zu Unrecht meinen Medienexperten.

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Halbjahresbilanz

Waffenexport im Wert von über 4 Milliarden Euro bewilligt

27. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Dem Wirtschaftsministerium zufolge wurden in der ersten Jahreshälfte Waffenlieferungen im Wert von über 4 Milliarden Euro bewilligt. Die Opposition kritisiert vor allem Lieferungen an Staaten mit katastrophaler Menschenrechtsbilanz. Minister Gabriel verteidigte die Exporte.

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Flüchtlingspolitik

SPD-Chef Gabriel für Obergrenze

29. August 2016 | Keine Kommentare

SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Kanzlerin vor, die Flüchtlingskrise unterschätzt zu haben. Für die Integration sei eine Obergrenze notwendig. Indes erwartet das Migrationsamt für dieses Jahr einen deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen.

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Debatte

Integrationsgesetz fehlt Zahlengrundlage

30. März 2016 | Keine Kommentare

Die Diskussion um den Plan von Innenminister de Maizière, Flüchtlinge per Sanktion zur Integration zu zwingen, ebbt nicht ab. Die SPD stimmt grundsätzlich zu, die Opposition kritisiert scharf. Eine solide Zahlengrundlage für die Gesetzespläne gibt es aber nicht.

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Schon wieder

De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer

29. März 2016 | 2 Kommentare

Migranten, die keinen Deutschkurs besuchen oder Jobangebote annehmen, sollen keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. Auch eine Wohnsitzauflagen plant das Bundesinnenministerium. Unterstützung erhält de Maizière von der SPD. DGB und der Menschenrechtsinstitut kritisieren das Vorhaben scharf.

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Asylpaket

Familienministerium: Tragweite zunächst falsch eingeschätzt

9. Februar 2016 | Ein Kommentar

Die Koalition streitet wieder ums Asylpaket. Dabei hat das Gesetz längst das Kabinett passiert – offenbar aber mit unterschiedlichen Interpretationen. Man habe die Tragweite „anders eingeschätzt“, erklärte das Familienministerium.

Chaostruppe

Neues Tauziehen um Asylpaket

8. Februar 2016 | Ein Kommentar

Der Streit um das Asylpaket geht weiter. Ein Passus über den Familiennachzug zu minderjährigen Flüchtlingen sorgt zwischen SPD und Union für Irritationen. Die Opposition bezeichnet die große Koaltion als „Chaostruppe“.

Gabriel alleine

Kritik an Forderung nach AfD-Überwachung

2. Februar 2016 | Keine Kommentare

Die Forderung von Sigmar Gabriel, der Verfassungsschutz solle die AfD überwachen, stößt in der Parteienlandschaft auf Kritik. Eperten sehen „Rechtsruck“ bei der AfD und fordern Auseinandersetzung mit der Partei. Derweil rudert die AfD zurück.

Horst Seehofer, Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Pressekonferenz, Flüchtlingspolitik
Asylpaket II

SPD tauscht Familiennachzug gegen Aufenthaltstitel für Azubis

29. Januar 2016 | Keine Kommentare

Die Spitzen der großen Koalition haben sich nach langem Ringen auf das zweite Asylpaket geeinigt. Die SPD tauscht den Familiennachzug für Syrer ein gegen Aufenthaltstitel für Flüchtlinge in Ausbildung. Außerdem gibt es neue sichere Herkunftsstaaten.

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Flüchtlingspolitik

EU-Länder wollen Grenzkontrollen verlängern

25. Januar 2016 | Keine Kommentare

Obergrenzen sind weiterhin Thema in Deutschland. Die SPD warnt vor Ende der Reisefreiheit. Derweil weist Deutschland bereits täglich bis zu 200 Flüchtlinge an der Grenze ab. Derweil plant die EU erstmals Frontex-Einsatz innerhalb des EU-Raums.

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