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Migration und Integration in Deutschland

Gedenken an Holocaust Teil unserer gemeinsamen Leitkultur.

Armin Laschet, Nordrhein-Westfälischer Integrationsminister, MiGAZIN, 28. Januar 2010

Beiträge zum Stichwort‘ Sabine Leutheusser-Schnarrenberger’


NRW, Nordrhein-Westfalen, Landkarte, Land
Nordrhein-Westfalen

Leutheusser-Schnarrenberger wird Antisemitismusbeauftragte

7. November 2018 | Keine Kommentare

Mit Nordrhein-Westfalen bekommt ein weiteres Bundesland einen Antisemitismusbeauftragten. Das Amt soll die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übernehmen. Sie verspricht, jeder Religionsfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten.

Bades Meinung

Die Allianz der Extremisten. Brauchen wir einen ‚Extremismusbeauftragten‘?

22. Mai 2013 | Von Klaus J. Bade | Ein Kommentar

Die Ausbreitung extremistisch-sozialparanoider Vorstellungen kann begrenzt werden, wenn bürgergesellschaftliches Engagement institutionell flankiert wird. Das ist weder der Deutschen Islamkonferenz noch dem Integrationsgipfel gelungen. Brauchen wir also einen ‚Extremismusbeauftragten‘?

Entschieden

Bundesregierung unterstützt NPD-Verbotsantrag des Bundesrats nicht

21. März 2013 | Keine Kommentare

Der Kampf gegen Rechtsextremismus sei eine „gesellschaftliche Daueraufgabe“ und werde mit politischen Mitteln bekämpft. Deshalb werde die Bundesregierung keinen eigenen NPD-Verbotsantrag stellen. Opposition bemängelt „Chaos in der Union“.

16 Optionspflichtige ausgebürgert

Justizministerin kündigt Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrechts an

20. Februar 2013 | 2 Kommentare

Im Bundestagswahljahr stellt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts in Aussicht. Viel mehr Menschen sollen die doppelte Staatsbürgerschaft bekommen.

Versprechen eingelöst

Kabinett erlaubt Beschneidung von Jungen

11. Oktober 2012 | 4 Kommentare

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Beschneidung verabschiedet. Damit löst die Bundesregierung ihr Versprechen ein, die Beschneidung von Jungen zu erlauben. Muslime und Juden zeigen sich erfreut. Kritiklos kommt die Neuregelung aber nicht davon.

NSU-Skandal

Wieder Panne, wieder Rücktritt

14. September 2012 | Keine Kommentare

Der NSU-Skandal zwingt den vierten Verfassungsschutzchef zum Rücktritt. Am Donnerstag traf es Volker Limburg in Sachsen-Anhalt. Grund für den Rücktritt sind wichtige Akten über Uwe Mundlos, die jetzt aufgetaucht sind.

NPD-Verbotsverfahren

Innenminister ziehen V-Leute aus der NPD-Spitze ab

26. März 2012 | 6 Kommentare

Nach dem Bekanntwerden der NSU-Morde wird über ein zweites NPS-Verbotsverfahren heiß diskutiert. Wichtigste Voraussetzung dafür ist: Abzug der V-Männer aus der NPD. Nach anfänglichem Zögern gehen die Innenminister nun diesen Schritt.

Neonazi-Terror

Tragödie im Bundestag

23. November 2011 | Von Ekrem Şenol | 17 Kommentare

Gebührend eröffnete Bundestagspräsident Norbert Lammert gestern die Bundestagsdebatte zum Neonazi-Terror. Was folgte, war eine Tragödie. Fazit: Viel wird sich nicht ändern – nicht mit diesen Verantwortlichen.

Sicherheit als zentrales Anliegen

Friedrich fährt Deutsche Islam Konferenz gegen die Wand

30. März 2011 | 18 Kommentare

Bundesinnenminister Friedrich sieht Kampf gegen islamische Extremisten als zentrales Anliegen der Deutschen Islam Konferenz. Dafür erntet er heftige Kritik. Generalverdacht, Stigmatisierung und Frechheit sind nur einige der Vorwürfe.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Vorurteilsfreie Debatte über den Islam!

1. Februar 2011 | Keine Kommentare

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert eine vorurteilsfreie Debatte über den Islam. Während des rechtspolitischen Neujahrsempfangs warnte Sie vor den Folgen pauschaler Unterstellungen. Das MiGAZIN dokumentiert:

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