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Danke, dass Sie gekommen sind, sich mit Ihrem Fleiß und Ihrer Kraft für unser Land eingesetzt haben, und danke, dass Sie geblieben sind.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister, Anlässlich „50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen“, 28.03.11, Hannover

Beiträge zum Stichwort‘ Rheinland-Pfalz’


Kindergarten, Malen, Kinder, Kita, Wasserfarbe
Hetzerei und Hexenjagd?

Einziger muslimischer Kindergarten in Rheinland-Pfalz muss schließen

13. Februar 2019 | Ein Kommentar

Die vor zehn Jahren gestartete erste muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz steht vor dem Aus. Das Landesjugendamt hat die Betriebserlaubnis widerrufen. Allerdings weist der Trägerverein die Vorwürfe zurück und kündigt Widerstand an.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Fraktions-Rausschmiss

Schmutzige AfD-Wäsche am Verfassungsgerichtshof

30. Januar 2019 | Von Karsten Packeiser | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz hat auch in Rheinland-Pfalz die AfD ins Visier genommen. Dass beim Verhältnis zwischen Partei und rechtsextremen Kräften weiter Klärungsbedarf besteht, zeigt auch die Gerichtsverhandlung im Fall des Abgeordneten Jens Ahnemüller.

Rheinland-Pfalz, Land, Deutschland, Karte, Landkarte, Wappen
Rheinland-Pfalz

Keine Verhandlungen mehr mit islamischen Religionsgemeinschaften

30. August 2018 | Keine Kommentare

Rheinland-Pfalz will bei der geplanten Einführung von islamischen Religionsunterricht nicht mit den vier islamischen Verbänden verhandeln. Grund seien zwei neue Gutachten, die den zwei größten Verhandlungspartnern erhebliche Defizite attestieren.

Stop, Stopschild, Stopp, Verkehr, Einwanderung, Grenze
Rheinland-Pfalz

Zuzugsverbot nach Pirmasens für anerkannte Flüchtlinge

1. März 2018 | Keine Kommentare

Hoher Wohnungsleerstand und niedrige Mieten haben viele Flüchtlingsfamilien nach Pirmasens gezogen. Jetzt haben kommunale Spitzenverbände und das Integrationsministerium eine Zuzugssperre für die Stadt angekündigt.

Rheinland-Pfalz, Land, Deutschland, Karte, Landkarte, Wappen
Rheinland-Pfalz

Bundesweit erster Antisemitismus-Beauftragter soll kommen

21. Dezember 2017 | 2 Kommentare

Während auf Bundesebene der Ruf nach dem Amt eines Antisemitismus-Beauftragten immer lauter wird, ist man in Rheinland-Pfalz weiter: Dort wird im Frühjahr die bundesweit erste Stelle dieser Art geschaffen.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Rheinland-Pfalz

Gericht hält Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar

21. September 2017 | Keine Kommentare

Einer obergerichtlichen Entscheidung zufolge können abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben werden. Zwar habe sich die Sicherheitslage im Land deutlich verschlechtert, doch liege die Zahl der zivilen Opfer dort „im landesweiten Durchschnitt“.

Rheinland-Pfalz, Land, Deutschland, Karte, Landkarte, Wappen
Rheinland-Pfalz

Britische Einbürgerungswelle im Brexit-Jahr

3. Mai 2017 | Keine Kommentare

Im vergangenen Jahr wurden in Rheinland-Pfalz über 6.000 Ausländer eingebürgert. Das sind 308 mehr, als im Jahr zuvor. Einen sprunghaften Anstieg verzeichnete im Brexit-Jahr die Einbürgerungszahl britischer Bürger.

bundesrat, länderkammer, länder, sitzung, beschluss,
Zehn Punkte

Niedersachsen will Initiative für Einwanderungsgesetz starten

31. August 2016 | Ein Kommentar

Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Niedersachsen dringen auf ein Einwanderungsgesetz für Deutschland. Man werde im Bundesrat dazu einen Entschließungsantrag mit zehn Punkten einbringen. Die bisherigen Regelungen seien zu kompliziert und zu starr.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Mainzer Landgericht

AfD kassiert Niederlage bei Rechtsstreit um Antisemitismus-Vorwürfe

21. April 2016 | Keine Kommentare

Mit einer Unterlassungsklage gegen einen Grünen-Politiker hat sich die rheinland-pfälzische AfD jetzt ein Eigentor geschossen. Landgericht Mainz entschied, der Vorwurf, in der AfD werde gegen Juden gehetzt ohne ausgeschlossen zu werden, sei eine wahre Tatsachenbehauptung.

afd, alternative für deutschland, logo, politik, petry
Experten antworten

Wie sollen Parteien mit der AfD in den Landtagen nun umgehen?

16. März 2016 | Keine Kommentare

Die AfD ist der große Wahlsieger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Für die anderen Parteien stellt sich nun die Frage: AfD boykottieren oder sich mit ihren Inhalten auseinandersetzen? MiGAZIN fasst Expertenmeinungen zusammen:

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