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Migration und Integration in Deutschland

Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren.

Hessischer Integrationsminsiter Jörg-Uwe Hahn (FDP), Frankfurter Neue Presse, 7.2.2013

Beiträge zum Stichwort‘ Rheinland-Pfalz’


Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
"Religiös geprägte Parallelgesellschaft"

Koblenzer Gericht bestätigt Schließung von muslimischem Kindergarten

2. Mai 2019 | Keine Kommentare

Der einzige muslimische Kindergarten in Rheinland-Pfalz muss schließen. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Koblenz entschieden. Grund: Der Träger habe Auflagen nicht erfüllt und „Islamisten“ Raum gegeben. Kita-Eltern wehren sich gegen die Vorwürfe. Sie vermuten ein politisches Manöver.

Krankenhaus, Klinik, Krank, Krankenpflege, Station, Pflege
Rheinland-Pfalz

Ministerin Spiegel untersagt Abschiebungen aus Kliniken

24. April 2019 | Keine Kommentare

Stationär aufgenommene Patienten dürfen in Rheinland-Pfalz künftig nicht mehr aus Krankenhäusern abgeschoben werden. Das hat das Integrationsministerium den Ausländerbehörden angeordnet.

bundesrat, länderkammer, länder, sitzung, beschluss,
Rheinland-Pfalz & Thüringen

Bundesratsinitiative zum Familiennachzug eingebracht

15. April 2019 | Keine Kommentare

Der Familiennachzug für Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen soll erleichtert werden. Darauf zielt eine Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Thüringen ab. Damit soll auch eine EuGH-Rechtsprechung umgesetzt werden.

Rheinland-Pfalz, Land, Deutschland, Karte, Landkarte, Wappen
Rheinland-Pfalz

Land schließt Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde

28. März 2019 | Keine Kommentare

Rheinland-Pfalz und die Alevitische Gemeinde schließen einen Vertrag. Mit dem Vertragsabschluss wird unter anderem alevitischer Religionsunterricht zum ordentlichen Lehrfach an Schulen. Eine finanzielle Förderung soll es nicht geben.

Kindergarten, Malen, Kinder, Kita, Wasserfarbe
Hetzerei und Hexenjagd?

Einziger muslimischer Kindergarten in Rheinland-Pfalz muss schließen

13. Februar 2019 | Ein Kommentar

Die vor zehn Jahren gestartete erste muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz steht vor dem Aus. Das Landesjugendamt hat die Betriebserlaubnis widerrufen. Allerdings weist der Trägerverein die Vorwürfe zurück und kündigt Widerstand an.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Fraktions-Rausschmiss

Schmutzige AfD-Wäsche am Verfassungsgerichtshof

30. Januar 2019 | Von Karsten Packeiser | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz hat auch in Rheinland-Pfalz die AfD ins Visier genommen. Dass beim Verhältnis zwischen Partei und rechtsextremen Kräften weiter Klärungsbedarf besteht, zeigt auch die Gerichtsverhandlung im Fall des Abgeordneten Jens Ahnemüller.

Rheinland-Pfalz, Land, Deutschland, Karte, Landkarte, Wappen
Rheinland-Pfalz

Keine Verhandlungen mehr mit islamischen Religionsgemeinschaften

30. August 2018 | Keine Kommentare

Rheinland-Pfalz will bei der geplanten Einführung von islamischen Religionsunterricht nicht mit den vier islamischen Verbänden verhandeln. Grund seien zwei neue Gutachten, die den zwei größten Verhandlungspartnern erhebliche Defizite attestieren.

Stop, Stopschild, Stopp, Verkehr, Einwanderung, Grenze
Rheinland-Pfalz

Zuzugsverbot nach Pirmasens für anerkannte Flüchtlinge

1. März 2018 | Keine Kommentare

Hoher Wohnungsleerstand und niedrige Mieten haben viele Flüchtlingsfamilien nach Pirmasens gezogen. Jetzt haben kommunale Spitzenverbände und das Integrationsministerium eine Zuzugssperre für die Stadt angekündigt.

Rheinland-Pfalz, Land, Deutschland, Karte, Landkarte, Wappen
Rheinland-Pfalz

Bundesweit erster Antisemitismus-Beauftragter soll kommen

21. Dezember 2017 | 2 Kommentare

Während auf Bundesebene der Ruf nach dem Amt eines Antisemitismus-Beauftragten immer lauter wird, ist man in Rheinland-Pfalz weiter: Dort wird im Frühjahr die bundesweit erste Stelle dieser Art geschaffen.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Rheinland-Pfalz

Gericht hält Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar

21. September 2017 | Keine Kommentare

Einer obergerichtlichen Entscheidung zufolge können abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben werden. Zwar habe sich die Sicherheitslage im Land deutlich verschlechtert, doch liege die Zahl der zivilen Opfer dort „im landesweiten Durchschnitt“.

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