Innenminister-Umfrage

400 Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei

10.08.2020

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Rechtsextreme Umtriebe bei den Polizeien von Bund und Ländern sind offenbar verbreiteter als angenommen. Wie aus einer Umfrage der Innenministerien hervorgeht, gab es in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle.

Umfrage

Deutsche sehen Rassismusproblem bei der Polizei

06.08.2020

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
In Deutschland wird derzeit über die Arbeit der Polizei diskutiert. Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die Debatte ist berechtigt. Vier von fünf Deutschen sehen ein Rassismusproblem in den Reihen der Polizei.

Ein Rätsel

Stammbäume, Deutschsein und ein leeres Versprechen

03.08.2020

Özge, Jura, Rechtswissenschaften, Twitter, Rassismus
Die Stammbaumforschung ist der Stuttgarter Polizei zu Recht um die Ohren geflogen. Es zeigte sich aber auch ein unheilvoller Reflex. Viele Aktivisten mit Migrationshintergrund pochten darauf, zu den Deutschen gezählt zu werden. Von

Menschenrechtsinstitut

Auseinandersetzung mit Racial Profiling dringend erforderlich

28.07.2020

Polizei, Sicherheit, Beamte, Flughafen, Menschen, Racial Profiling
Das Menschenrechtsinstitut fordert eine Auseinandersetzung mit Racial Profiling. In einer Stellungnahme kritisiert das Institut die Politik scharf. Es würden Positionen vertreten, die ein unzureichendes Verständnis vom Verbot rassistischer Diskriminierung erkennen lassen.

Randale in Städten

Dreyer für Zurückhaltung, Kretschmer für Härte

27.07.2020

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Durchgreifen oder Deeskalieren? Die Politik ist sich uneins, wie Gewaltexzesse in deutschen Großstädten in den Griff zu bekommen sind. Derweil kommt es zu spontanen Demonstrationen gegen "Racial Profiling".

Erste Mail vor zwei Jahren

69 Drohschreiben mit „NSU 2.0“ an 27 Empfänger

22.07.2020

NSU, 2.0, Rechtsextremismus, Rechterrorismus, Untergrund, Neonazis
Die mit "NSU 2.0" unterzeichneten Drohmails stammen fast alle von derselben Mailadresse. Einem konkreten Verfasser können die Schreiben aber bislang nicht zugeordnet werden. Hessens Innenminister Beuth steht in der Kritik. Opposition spricht von einem unterirdischen Krisenmanagement.

Bestätigt

Innenministerium bereitet Studie über Gewalt gegen Polizei vor

22.07.2020

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Eine Studie zum Racial Profiling bei den Sicherheitskräften hatte Innenminister Horst Seehofer vor gut zwei Wochen abgesagt. Stattdessen trifft das Bundesinnenministerium Vorbereitungen für eine Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte.

Spott und Kritik im Netz

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

21.07.2020

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Pressekonferenz, Innenminister, Minister
Eine Studie über rassistische Polizeikontrollen lehnte Horst Seehofer kürzlich ab. "Racial Profiling" sei ohnehin verboten. Jetzt fordert der Innenminister eine Studie über Gewalt gegen Polizei - obwohl ebenfalls verboten; und Studien dazu gibt es auch schon. Im Netz hagelt es Spott und Kritik.

NSU 2.0

Weitere Personen erhalten Drohbriefe von Rechtsextremisten

20.07.2020

Polizei, Hessen, Internet, Homepage, Sicherheit
Die Affäre um rechtsextremistische Drohmails zieht weitere Kreise. Am Wochenende berichteten Medien über weitere 15 Adressaten, darunter den Journalisten Deniz Yücel. Unterdessen werden Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt gefordert.

Racial Profiling

Diskussion über Studie zu Rassismus und Polizei hält an

20.07.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Der Bundesinnenminister bleibt bei seinem Nein zu einer Studie über Racial Profiling bei der Polizei. Doch einige Amtskollegen in den Bundesländern lassen nicht locker. Immerhin kündigt Seehofer ein Lagebild zu Extremismus im öffentlichen Dienst an.