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Migration und Integration in Deutschland

Niemand lässt sich so gut ausbeuten wie Mitglieder einer Gemeinschaft, die ohne Hilfe der anderen in Deutschland nicht überleben können – illegal und ohne Sprachkenntnisse.

Neske/Heckmann/Rühl, Menschenschmuggel, 2004

Beiträge zum Stichwort‘ Obergrenze’


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Innenministerium

Zahl der Flüchtlinge bleibt 2018 unter der Obergrenze

18. Dezember 2018 | Ein Kommentar

Die Obergrenze für Flüchtlinge wird nicht erreicht. Bis Ende 2018 wird es voraussichtlich 166.000 Asylanträge geben. Im Koalitionsvertrag ist eine Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 vereinbart.

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Große Koalition

Einigung bei Obergrenze, Familiennachzug bei Flüchtlingen und Fachkräfteeinwanderung

15. Januar 2018 | Ein Kommentar

Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine sogenannte Obergrenze, Begrenzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen und auf ein Gesetz zur Steuerung der Fachkräfteeinwanderung geeinigt. Zuvor muss aber der SPD-Parteitag zustimmen. Türkische Gemeinde kritisiert Sondierungspapier scharf.

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Statistik

„Obergrenze“ könnte bis Ende 2017 erreicht sein

12. Oktober 2017 | Ein Kommentar

Die von der Union angestrebte Begrenzung auf 200.000 Flüchtlinge könnte bis Ende 2017 erreicht sein. Bisher wurden 140.000 Asylsuchende registriert. Kritik erntet weiterhin die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte.

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Obergrenze

Union einigt sich auf Regelwerk für Einwanderung

10. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Fast zwei Jahre stritten sich CDU und CSU um eine gemeinsame Haltung zur Migrationspolitik. Mit dem Kompromiss ist der Weg frei für Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. Doch Widerstand kündigt sich bereits an.

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Handel um Obergrenze

Union und FDP schlagen „Westbalkanregelung“ für Maghreb-Staaten vor

9. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Im Streit um die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs wollen führende Innenpolitiker von Union und FDP den Grünen einen Handel anbieten: Die Grünen sollen der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer zustimmen, im Gegenzug soll die legale Arbeitsmigration aus Nordafrika erleichtert werden.

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Regierungsbildung

Organisationen fordern klares Nein zur Obergrenze

28. September 2017 | Keine Kommentare

Amnesty International und Pro Asyl appellieren an mögliche Koalitionspartner der Union, keine Obergrenze für Flüchtlinge zu aktzeptieren. Beide Organisationen befürchten, dass sich die Parteien in der Flüchtlingspolitik von der AfD beeinflussen lassen.

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Flüchtlingspolitik

CSU will Obergrenze ins Wahlprogramm schreiben

9. Januar 2017 | Keine Kommentare

Die Forderung nach einer Obergrenze will die CSU in ihr Wahlprogramm schreiben – auf jeden Fall. CDU-Generalsekretär Tauber sieht das anders. Es gebe wichtigere Fragen.

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EU-Flüchtlingspolitik

De Maizière will Grenzkontrollen verlängern

14. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Bundesinnenminister de Maizière spricht sich für die Verlängerung der Grenzkontrollen aus. Ein grenzkontrollreier Raum sei nur durch wirksameren Schutz der Außengrenzen möglich. Derweil spricht sich CDU-Generalsektretär Tauber für Obergrenzen für Einwanderung aus.

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Streit in der Union

Fraktionschef Kauder lehnt Obergrenze für Flüchtlinge ab

8. September 2016 | Keine Kommentare

Der Streit um eine Obergrenze für aufzunehmende Flüchtlinge in der Union flammt wieder auf. Auslöser ist das schlechte Wahlergebnis der CDU in Mecklenburg-Vorpommern.

Bayern @ MiG
Streit vorerst beigelegt

Bund und Bayern einigen sich auf Grenzkontrollen

11. Mai 2016 | Keine Kommentare

Der Streit zwischen Berlin und Bayern in der Flüchtlingspolitik ist vorerst beigelegt. Die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze sollen fortgeführt werden. Im Gegenzug legt Bayern die angedrohte Verfassungsklage in die Schublade.

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