Das schlechte Abschneiden der Rechtspopulisten in den Niederlanden kann Experten zufolge den Demokraten in Europa Rückenwind geben. Zugleich warnen sie, Rechtspopulisten zu unterschätzen.

Die Niederlande stehen vor einer entscheidenden Wahl: Die PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders könnte stärkste Kraft werden und das Land prägen. Der Wahlkampf dreht sich um den Islam, Integration und Identität.

Das Parlament in Den Haag hat ein Gesetz beschlossen, das Kopftücher in öffentlichen Gebäuden verbietet. Das Gesetz ist umstritten. Das höchste niederländische Gericht hatte sich gegen ein solches Verbot ausgesprochen.

Erstmals steht an der Spitze des niederländischen Parlaments eine gebürtige Marrokanierin. Sie konnte sich gegen vier Mitbewerber durchsetzen. Zuvor wurde sie kritisiert für ihren marokkanischen Akzent – von der Fraktion des Rechtspopulisten Geert Wilders.

Sprachtests vor dem Ehegattennachzug dürfen nicht so schwer sein, dass sie den Nachzug faktisch unmöglich machen. Mit dieser Begründung kippte der Europäische Gerichtshof eine niederländische Regelung. Die Entscheidung trifft auch Deutschland.

Die Debatte rund um „Zwarte Piet“ hat die Gemüter in den Niederlanden stark erhitzt. Während die einen auf ein traditionelles Kinderfest verweisen, machen die anderen „Zwarte Piet“ für stereotype und rassistische Darstellungen Schwarzer Menschen verantwortlich.

Glänzen die Niederlande sonst mit einem liberalen Image, bleiben die Konflikte um die rassistische Figur des „Zwarte Piet“ bislang ungelöst, der schwarz geschminkte Helfer des niederländischen Nikolaus. – Sophia Ayissi Nsegue im Gespräch mit zwei Aktivisten, die sich für die Abschaffung dieser Figur stark machen.

Es ist der Alltag für viele Migranten weltweit. Ein Leben in der Irregularität bedeutet vor allem eins: Ständige Ungewissheit. Wenn man nach 17 Jahren endlich Gewissheit hat, kann man von persönlichem Glück sprechen, aber auch vom Scheitern des Systems.

Wieso sind Rechtspopulisten in ganz Europa derart auf dem Vormarsch? Und wird die AfD in Deutschland ähnlich erfolgreich werden? Timo Lochocki geht diesen Fragen nach und meint, dass das vom Profil der CDU/CSU und SPD abhängt.

Im Auftrag von Geert Wilders’ PVV hat der Meinungsforscher Maurice de Hond gut 1.900 Niederländer nach ihrem Islam-Bild und ihren Ansichten über muslimische Immigranten befragt.