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Migration und Integration in Deutschland

[Es würde im Interesse der deutschen Arbeiter liegen, wenn wir sie zu Fachkräften ausbilden.] Dafür müssen wir natürlich dann die relativ primitiveren Arbeiten … von ausländischen Arbeitskräften besorgen lassen.

Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard, NWDR-Interview vom 9. April 1954

Beiträge zum Stichwort‘ Neutralitätsgesetz’


Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Senat-Gutachten

Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform

6. September 2019 | Ein Kommentar

Einem Gutachten zufolge ist das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform. Es wurde vom Bildungssenat in Auftrag gegeben. Eine Änderung des Gesetzes sei weder geboten noch empfohlen.

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Neutralitätsgesetz

Lehrerinnen mit Kopftuch scheitern vor Berliner Arbeitsgericht

25. Mai 2018 | 4 Kommentare

Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klagen von zwei Lehrerinnen mit muslimischem Kopftuch mit Verweis auf das Berliner Neutralitätsgesetz zurück. Das Gericht wende das Neutralitätsgesetz an, welches verfassungsgemäß sei.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Arbeitsgericht Berlin

Grundschullehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten

11. Mai 2018 | Ein Kommentar

Mit Spannung war in Berlin ein neues Kopftuch-Urteil erwartet worden. Aufmerksamkeit erregte vor allem die Frage, ob das Verbot religiöser Symbole an Berliner Schulen verfassungskonform ist. Das Arbeitsgericht bestätigte die Regelung.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Versäumnisurteil in Berlin

Entschädigungsklage einer Lehrerin mit Kopftuch abgewiesen

26. April 2018 | Keine Kommentare

Die Entschädigungsklage einer kopftuchtragenden Lehrerin wurde vom Berliner Arbeitsgericht abgewiesen, weil Klägerin und Beklagte nicht erschienen sind. Auf Rechtsfragen mussten die Richter deshalb nicht eingehen.

Lehrerin, Kopftuch, Bildung, Kopftuchverbot, Muslima, Muslim, Islam, Frau
Entscheidung Anfang Mai

Kopftuchtragende Lehrerin klagt auf Einsatz in Berliner Grundschule

17. April 2018 | Keine Kommentare

In Berlin schreibt das „Neutralitätsgesetz“ vor, dass Lehrer an Schulen, Polizisten und Justiz-Mitarbeiter im Dienst keine religiösen Symbole zeigen dürfen. Eine junge Lehrerin sieht das anders. Am Montag wurde darüber verhandelt, die Entscheidung will das Gericht im Mai verkünden.

Gummibärchen, Süßigkeiten, Diskriminierung, Vielfalt, Multikulti
Religionsfreiheit

Gummibärchen als letztes Aufgebot im Kampf um das Berliner Neutralitätsgesetz

11. April 2018 | Von Gabriele Boos-Niazy | 9 Kommentare

In Kürze gehen die Klagen gegen das Berliner Neutralitätsgesetz in eine neue Runde. Die von einem atheistischen Netzwerk unterstützten Befürworter der Beibehaltung des Gesetzes verlangen vom Staat die Aufgabe seiner neutralen Position und eine Parteilichkeit zu ihren Gunsten. Von Gabriele Boos-Niazy

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Neutralitätsgesetz untauglich

Lederer fordert Debatte über Kopftuchverbot

15. Januar 2018 | Keine Kommentare

Berlins Kultursenator Klaus Lederer fordert eine Sachdiskussion über das Kopftuchverbot, die nicht von der Angst vor vermeintlicher Überfremdung dominiert werde. Das aktuelle Gesetz treffe in der Praxis vor allem Muslime und sei im öffentlichen Dienst untauglich.

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
"Neutralitätsgesetz"

Neuer Kopftuchfall vor Berliner Arbeitsgericht

24. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Das Berliner „Neutralitätsgesetz“ wird weiter auf den Prüfstand gestellt. Ein weiterer Fall ist vor dem Arbeitsgericht gelandet, einen Vergleich lehnten beide Parteien ab. Weitere Fälle sind anhängig.

Berlin, Neutralitätsgesetz, Gabriele Boos-Niazy, Kopftuchverbot, Kopftuch, Muslime
Verschwurbelter Schul-Brief

Berliner Bildungssenat propagiert sein Neutralitätsgesetz

15. September 2017 | Von Gabriele Boos-Niazy | 20 Kommentare

Ein pauschales Kopftuchverbot ist verfassungswidrig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Die Berliner Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie zeigt sich davon unbeeindruckt und propagiert in einem Brief an Berliner Schulen stattdessen ein „Weiter so!“. Von Gabriele Boos-Niazy

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Neuer Kopftuchstreit in Berlin

Moschee-Gründerin kämpft für Kopftuchverbot

18. August 2017 | Von Christine Xuân Müller | 9 Kommentare

In Berlin ist ein neuer Kopftuchstreit vor Gericht gelandet. Grund ist das Neutralitätsgesetz, das religiöse Symbole an Berliner Schulen weitgehend verbietet. Moschee-Gründerin und Anwältin Seyran Ateş vertritt das Land Berlin. Das Mandat sorgt in sozialen Medien für Belustigung.

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