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Migration und Integration in Deutschland

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Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.

Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, Trauergottesdienst nach dem Terroranschlag im norwegischen Oslo und Utoya, 2011

Beiträge zum Stichwort‘ Neutralität’


Kreuz, Gericht, Kruzifix, Verbot, Gerichtsgebäude, Religion, Christentum
Nordrhein-Westfalen

Kabinett billigt Kopftuch- und Kreuzverbot für Schöffen und Rechtsreferendare

1. März 2018 | 2 Kommentare

In Nordrhein-Westfalen sollen Richter, Staatsanwälte, Schöffen und übrige Justizangehörige in Zukunft keine religiös oder weltanschaulich anmutende Kleidung mehr tragen. Das Kabinett billigte Eckpunkte für ein Neutralitätsgesetz vor.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Amtsgericht Luckenwalde

Syrerin darf mit Kopftuch zu Scheidungstermin erscheinen

24. August 2017 | Keine Kommentare

Eine muslimische Frau darf zu ihrem eigenen Scheidungstermin vor Gericht mit Kopftuch erscheinen. Ein Richter hatte dies zunächst untersagt und wurde inzwischen als für befangen erklärt. Das Neutralitätsgebot gelte nicht für Prozessbeteiligte und Zuschauer im Gerichtssaal.

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Kein Verbot in der Schule

Staatsrechtler fordert Änderungen am Berliner Neutralitätsgesetz

13. Februar 2017 | Von Lukas Philippi |Von Lukas Philippi | 2 Kommentare

Nach dem Kopftuch-Urteil des Landesarbeitsgerichtes fordert der Staatsrechtler Pestalozza eine Reform des Berliner Neutralitätsgesetzes. Er plädiert dafür, im Schulbereich auf ein Verbot religiöser Symbole künftig zu verzichten.

Volker Beck, Rede, Münster, Mikrofon, Pult, Religionspolitischer Sprecher, Die Grünen
Keinen Kreuzzug gegen das Kopftuch

Kulturelles Dominanzgehabe widerspricht den Werten unserer Verfassung

4. Januar 2017 | Von Volker Beck | 8 Kommentare

Die CSU möchte ein Kopftuchverbot für Richterinnen oder Staatsanwältinnen. Die unabhängige und neutrale Justiz dürfe durch ein Kopftuch nicht erschüttert werden. Grünen-Politiker Volker Beck hält dagegen. Ein Gastbeitrag.

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