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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben unsere Behörden über Jahrzehnte in eine Abschottungskultur hineinentwickelt. Man hat gesagt: Haltet uns die Leute vom Hals, die wollen alle nur in unsere Sozialsysteme einwandern. Jetzt müssen wir deutlich machen, dass wir Fachkräfte brauchen, dass wir um sie werben müssen.

Peter Clever, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, April 2013

Beiträge zum Stichwort‘ Menschenrechte’


Vereinte Nationen

Deutschland ist kein „menschenrechtliches Wunderland“

6. Februar 2009 | Keine Kommentare

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat unter anderem die Ausländerpolitik der Bundesrepublik Deutschland gerügt. Zur Sprache kamen auch die Diskriminierungen von Muslimen etwa im Berufsleben. Das Kopftuchverbot richte sich, so der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Peter Altmeier, nicht gegen den Islam.

Türkei

Trotz erheblicher Defizite Verbesserung der Menschenrechtslage

6. Februar 2009 | Keine Kommentare

Der im Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt von der Türkei eingeleitete Reformprozess hat nach Einschätzung der Bundesregierung zu „zahlreichen erfreulichen Verbesserungen der Menschenrechtslage“ in dem Land geführt. Andererseits verblieben „erhebliche Defizite“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (16/11745) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11571).

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