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Migration und Integration in Deutschland

Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985
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Beiträge zum Stichwort‘ Kleine Anfrage’


Bundesregierung

„Daten und Fakten zum Thema Zwangsverheiratung fehlen weitestgehend“

6. Mai 2009 | 5 Kommentare

„Daten und Fakten zum Thema Zwangsverheiratung fehlen weitestgehend.“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/12573) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Insbesondere zu Ehen, zu denen heterosexuelle Männer sowie homosexuelle Männer und Frauen gezwungen wurden, gibt es keine Informationen, heißt es weiter.

Die Linke

Auswirkungen der neuen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

29. April 2009 | 6 Kommentare

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer parlamentarischen Anfrage (BT-Drucksache 16/12764) an die Bundesregierung über die Auswirkungen der neuen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug. Die Linke verweisen dabei auf bereits zahlreiche Anfragen aus der Vergangenheit und belegen widersprüchliche Aussagen der Bundesregierung, die zunehmend in Erklärungs- und Begründungsnot gerät.

Martina Köppen

Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erneut in die Kritik geraten

28. April 2009 | 7 Kommentare

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist erneut in die Kritik geraten. Die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen (BT-Drucksache 16/12488), die der MiGAZIN-Redaktion vorliegt, offenbart erhebliche Mängel in der Schwerpunktsetzung und Arbeitsweise der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

Nordrhein-Westfalen

Innenminister ließ 13 374 Ausländer aus überwiegend islamischen Staaten überprüfen

27. April 2009 | Ein Kommentar

13 374 Menschen vor allem aus islamischen Ländern wurden 2008 in Nordrhein-Westfalen einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen. Dies geht aus der Antwort (Drucksache 14/8793) der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Rüdiger Sagel hervor.

Alltäglich und gefährlich

Antisemitismus und Rechtsextremismus

21. April 2009 | Keine Kommentare

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt, dass im vergangenen Jahr insgesamt 53 Fälle antisemitischer Schändungen jüdischer Friedhöfe registriert wurden.

Nachgefragt

Visafreiheit für Türken – Linke bleiben konsequent dran

15. April 2009 | 5 Kommentare

In einer weiteren Kleinen Anfrage (BT-Drucksache 16/12562F) an die Bundesregierung hakt Die Linke im so genannten Soysal-Urteil (Rechtssache C-228/06) des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18. Februar 2009 nach.

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Schwerpunktsetzung und Arbeitweise auf dem Prüfstand

8. April 2009 | Ein Kommentar

Die Grünen stellen in einer Kleinen Anfrage die Schwerpunktsetzung und Arbeitsweise der Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf den Prüfstand. Die Leiterin, Martina Köppen, hatte noch vor wenigen Tagen die Sinus-Milieustudie “Diskriminierung im Alltag” mit teilweise desolaten Befunden vorgestellt.

Statistik

Knapp 1.000 politisch rechts motivierte Straftaten im Januar 2009

26. März 2009 | 6 Kommentare

Im Januar 2009 wurden „insgesamt 997 Straftaten gemeldet, die dem Phänomenbereich ‚Politisch motivierte Kriminalität – rechts‘ zugeordnet wurden. Darunter waren 31 Gewalttaten und 729 Propagandadelikte. 223 Straftaten, darunter 52 Propagandadelikte und 14 Gewalttaten, wurden dem Themenfeld ‚Hasskriminalität‘ zugeordnet. Bei 105 Straftaten, darunter 27 Propagandadelikte und 11 Gewalttaten, konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden.“

Paradox

CDU produziert Familiendramen, um Schein- und Zwangsehen zu verhindern

17. März 2009 | Von Ekrem Senol | 11 Kommentare

Die Regelung, die offiziell zur Verhinderung von Zwangsehen und zur Förderung der Integration eingeführt wurde – aber offensichtlich den unkontrollierten Zuzug von Ausländern verhindern soll, produziert seltsamerweise Familiendramen, bei der selbst Bollywood nicht mithalten könnte.

Sicherheit

…isten und …ismus im Internet

15. März 2009 | Ein Kommentar

Die durch das „Gemeinsame Internetzentrum“ (GIZ) deutscher Sicherheitsbehörden vorgenommene Beobachtung des offenen Internets zeige nach Einschätzung der Bundesregierung deutlich, dass das Internet für die Verbreitung islamistischer Propaganda und für die Kommunikation islamistischer und terroristischer Netzwerke weiter an Bedeutung gewinne.

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