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Migration und Integration in Deutschland

Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.

Wolfgang Schäuble, Rede zur Amtseinführung des Beuauftragten für Auslandsdeutsche, Februar 2006

Beiträge zum Stichwort‘ Kleine Anfrage’


Feuerwehr, Brand, Gebäude, Haus, Feuer
Ministerium

Mehr als 600 Angriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr

6. September 2019 | Keine Kommentare

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge liegt weiter auf hohem Niveau. Auch im ersten Halbjahr 2019 wurden Asylbewerber in Hunderten Fällen Opfer von Straftaten. Die weit überwiegende Mehrheit der Straftaten war rechtsextrem motiviert. Die Linke sieht Staat in der Pflicht.

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Rede, Islamkonferenz, Islam, Konferenz, Muslime
Obergrenze halbiert

Netto-Fluchtmigration deutlich weniger als Vorgegeben

5. September 2019 | Keine Kommentare

Die Obergrenze von 200.000 Personen wird der Bundesregierung zufolge auch 2019 deutlich unterschritten. Bereinigt man die Zahl, ist die Netto-Einwanderung sogar weit unter 100.000 Personen. Die Linke fordert ein Ende des Panikmodus‘.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Statistik

Zahl der ausgewiesenen Ausländer steigt

26. August 2019 | Keine Kommentare

Straffällig gewordene Ausländer werden häufiger aus Deutschland ausgewiesen als vor den Gesetzesverschärfungen vor drei Jahren. Die Linksfraktion sieht darin eine unzulässige Doppelbestrafung.

DÜGIDA, Demonstration, Terror, Terrorismus, Rechtsextremismus, Neonazis
Statistik

Mehr als 8.600 rechte Straftaten im ersten Halbjahr

15. August 2019 | Keine Kommentare

Mehr als 8.600 rechtsextreme Straftaten wurden im ersten Halbjahr 2019 begangen. Dabei wurden 179 Menschen verletzt. Auffällig ist: Der mutmaßlich rechtsextrem motivierte Mord an Walter Lübcke taucht in der Polizeistatistik nicht auf.

Reis, Nahrung, Hunger, Armut, Lebensmittel, Fairtrade, Handel
Entwicklung

Lebensmittelexport in Entwicklungsländer seit 2008 fast verdoppelt

5. August 2019 | Keine Kommentare

Deutschland exportiert und verdient nicht nur an Maschinen, sondern auch zunehmend an Lebensmitteln. FDP sieht den steigenden Lebensmittelexport kritisch. In Entwicklungsländern werde der Aufbau der Landwirtschaft erschwert.

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Unmögliche Unterlagen

Familiennachzug aus Eritrea wird oft abgelehnt

26. Juli 2019 | 6 Kommentare

Anerkannte Flüchtlinge haben in Deutschland ein Recht zum Nachholen ihrer engsten Angehörigen. Für Eritreer scheint es aber immer schwieriger zu sein, das in Anspruch zu nehmen. Fast zwei Drittel der Anträge auf Familiennachzug wurden 2018 abgelehnt.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Neues Gesetz

Regierung will weniger Kindergeld ins Ausland überweisen

8. Juli 2019 | Keine Kommentare

35 Milliarden Euro Kindergeld zahlt Deutschland jedes Jahr, rund 1,5 Prozent davon werden für Kinder im Ausland überwiesen. Das will die Bundesregierung ändern. Ein neues Gesetz soll den Anspruch von Kindern im Ausland neu regeln.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Januar bis Mai

Knapp 10.000 Abschiebungen aus Deutschland

8. Juli 2019 | Keine Kommentare

Bis Ende Mai hat Deutschland knapp 10.000 Asylbewerber abgeschoben, weitere 6.800 haben das Land „freiwillig“ verlassen. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen leicht rückläufig.

Register, Akte, Dossier, Datei, Aktenschrank
Fast halbiert

Behörden fragen Rechtsextremisten-Datei immer seltener ab

3. Juli 2019 | Keine Kommentare

Trotz wachsender Bedrohung durch den Rechtsextremismus wird die Rechtsextremismus-Datei mit Angaben zu Verdächtigen von den Behörden immer seltener genutzt. FDP fordert das Ende der Dateien.

Reichsbürger, Rechtsextremismus, Rechtsextremist, Neonazi
Untergetaucht

Knapp 500 Rechtsextreme werden per Haftbefehl gesucht

21. Juni 2019 | Keine Kommentare

Die Zahl der per Haftbefehl gesuchten und untergetauchten Neonazis ist auf 497 Personen angestiegen. 44 von ihnen befinden sich im Ausland – unter anderem in Thailand und Marokko.

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