Vorwurf der Doppelmoral

Das Ende der großen Zurückhaltung: EU mahnt Israel

29.10.2023

Europäische Union, EU, Flagge, Europa, Fahne, Brüssel
Waffenstillstand? Selbstverteidigung? Völkerrecht? Doppelmoral? - Das Vorgehen Israels im Gazastreifen entzweit die EU. Beim Gipfeltreffen in Brüssel gibt es nun dennoch eine gemeinsame Erklärung. Von und

Streit um „luftleeren Raum“

Israels schwieriges Verhältnis zu den UN

26.10.2023

Konferenz, Raum, Sitze, Stühle, Vereinte Nationen, UN
Hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen im Nahost-Konflikt Schlagseite? Im Streit um die Worte von António Guterres spiegeln sich die aufgeladenen Emotionen des komplexen Konflikts. Von und

Fragen & Antworten

Terrorattacke und Gegenangriff: Was sagt das Völkerrecht?

24.10.2023

Gaza, Israel, Krieg, Luftangriffe, Ruinen, Schutt, Straße, Stadt, Menschen
Nach den Terrorattacken der Hamas geht Israel mit großer Härte gegen die Organisation vor. Millionen Palästinenser im Gazastreifen sind die Leidtragenden. Wie sieht das Völkerrecht die Lage? Von , und

Humanitäre Grundsätze

Israel: 400 „Terrorziele“ getroffen – Eklat im Weltsicherheitsrat

24.10.2023

Gaza, Israel, Krieg, Luftangriffe, Ruinen, Schutt, Straße, Stadt, Menschen
Die Bombardierung von Zielen im Gazastreifen geht weiter. Laut einem Bericht soll Israel bereit sein, die erwartete Bodenoffensive zu verschieben. Bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrats kommt es derweil zum Eklat zwischen Israel und UN-Generalsekretär Guterres. Israel Berliner Botscharfter möchte kein „aber“.

Nahost-Konflikt

Integrationsbeauftragte warnt vor mehr antimuslimischem Rassismus

24.10.2023

Islamfeindlichkeit, Islam, Muslime, Rechtsextremismus, Straftat, Moschee
Der Konflikt in Nahost könne zu einem Verstärker für antimuslimischen Rassismus werden, warnt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Man müsse das Leid der zivilen Bevölkerung auf beiden Seiten anerkennen.

„Über einen Kamm geschert“

Kritik an pauschalen Verboten pro-palästinensischer Demos

23.10.2023

Hamburg, Rathaus, Stadt, Panorama, Senat
In Hamburg sind nicht angemeldete oder behördlich nicht bestätigte pro-palästinensische Demos verboten. Und auch angemeldete Versammlungen wurden aufgrund einer entsprechenden Gefahrenprognose untersagt. Die restriktive Praxis sorgt für Kritik.

Grüne warnen: kein Generalverdacht

Schuster: „Der Antisemitismus im Land hat insgesamt zugenommen“

22.10.2023

Josef Schuster, Juden, Zentralrat, Zentralrat der Juden
Seit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas kommt es auch in Deutschland zu antisemitischen Attacken. Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einer zunehmenden Bedrohung jüdischen Lebens. Grüne warnen vor Generalverdacht gegen Muslime. CDU fordert Überarbeitung der Integrationskurse.

Zwei Lager, zwei Wahrheiten

Istrael-Stimmung in Nahost anders als in Europa

22.10.2023

Demonstration, Türkei, Palästina, Israel, Krieg, Menschen, Demo
Im Westen ist die Situation eindeutig: Israel hat nach dem Hamas-Massaker ein Recht auf Selbstverteidigung. In muslimisch geprägten Ländern ist die Situation ebenfalls eindeutig: Israel missachtet das Völkerrecht.

Stimmungswandel im Land

Opferberatungsstellen gegen rassistische Gewalt an Belastungsgrenze

22.10.2023

Molotow-Cocktail, Brand, Feuer, Flasche, Hand, Straftat, Brandanschlag,
Die Beratungsstellen für Opfer rechter Vorfälle sprechen von einem Stimmungswandel im Land. Sie beklagen eine massive Verschärfung der Bedrohungslage für Geflüchtete und Juden.

Solidarität und Härte

Bundeskanzler Scholz fordert „klare Kante“ gegen Antisemitismus

19.10.2023

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
Politiker aus Bund und Ländern fordern Härte der Behörden im Umgang mit antisemitischen und -israelischen Aktionen. Scholz spricht von „klarer Kante“. In Berlin ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft nach dem Anschlag auf eine Synagoge. Im Norden verurteilen Juden und Muslime gemeinsam den Hamas-Terror.