Verwaltungsgericht Münster
09.10.2009
Das Verwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass der Gesinnungstest für Ausländer in Nordrhein-Westfalen rechtswidrig ist. Der Fragebogen, mit der ausländische Studenten aus überwiegend muslimischen Ländern befragt wurden, muss vernichtet werden. Vom Tisch ist das Thema aber nicht.
Vertrauensbildende Maßnahmen
27.04.2009
In einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes(BKA), des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), der Türkisch-Islamischen Union (DITIB) und des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) vom heutigen Tag wurde eine Zwischenbilanz der Umsetzung des Konzepts "Vertrauensbildende Maßnahmen" gezogen.
Nordrhein-Westfalen
27.04.2009
13 374 Menschen vor allem aus islamischen Ländern wurden 2008 in Nordrhein-Westfalen einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen. Dies geht aus der Antwort (
Drucksache 14/8793) der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Rüdiger Sagel hervor.
Nutzen und Auswirkungen
04.12.2008
Stellen Sie sich vor, sie wohnen in unmittelbarer Nähe einer Moschee. Tagtäglich sehen sie Menschen, die in der Moschee ein und ausgehen, die Ihnen fremd sind, obwohl sie seit vielen Jahren Nachbarn sind.
Von Ekrem Senol