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Migration und Integration in Deutschland

Die Umstellung darauf, dass jetzt die Ausländer die Überlegenen sind, da sie wenigstens einen Arbeitsplatz besitzen, ist für viele nicht nachvollziehbar.

Friedrich Landwehrmann, Strukturfragen der Ausländerbeschäftigung, 1969

Beiträge zum Stichwort‘ Innere Sicherheit’


Stop, Stopschild, Stopp, Verkehr, Einwanderung, Grenze
"Schmierentheater"

Grenzkontrollen verlängert bis Mai 2018

13. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Grenzkontrollen an den deutschen Gerenzen wurden um weitere sechs Monate verlängert. Bundesinnenminister de Maizière begründet die Entscheidung mit illegaler Migration und einer angespannten Sicherheitslage. Opposition spricht von billigem Aktionismus.

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Salafistische Gefährder dürfen sofort abgeschoben werden

28. Juli 2017 | Keine Kommentare

Salafistische Gefährder mit ausländischem Pass dürfen sofort abgeschoben werden, wenn von ihnen Terrorgefahr ausgeht. Das Entschied das Bundesverfassungsgericht. Allerdings muss das Zielland die Einhaltung von Menschenrechten zusichern.

Berlin, Weihnachtsmarkt, Anschlag, Terror, Trauer, Blumen, Kerzen
Differenz

Der Feind heißt Gewalt

12. Januar 2017 | Von Maria Alexopoulou | Keine Kommentare

Nach Terroranschlägen sind Migranten besonders besorgt. Sie fürchten politische und soziale Auswirkungen. Die Beispiele Berlin-Breitscheidplatz und Köln-Silvester 2.0 zeigen, dass es um viel mehr geht, als um Sicherheitspolitik. Von Maria Alexopoulou

Zweifel an der Rechtmäßigkeit

Richterbund sieht schärfere Sicherheitsgesetze skeptisch

12. Januar 2017 | Keine Kommentare

Die geplanten Gesetzesverschärfungen nach dem Berliner Terroranschlag werden vom Deutschen Richterbund mit Skepsis aufgenommen. Die Vorsitzende äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit und glaub nicht an eine Verbesserung der inneren Sicherheit.

Berlin, Weihnachtsmarkt, Anschlag, Terror, Feuerwehr, Polizei
Maßnahmenpaket nach Berliner Anschlag

Gefährder sollen stärker überwacht werden

11. Januar 2017 | 3 Kommentare

Mit Gefährdern soll Deutschland künftig schärfer umgehen. Darauf einigten sich die Minister Maas und de Maizière. Zudem wollen sie eine neue Residenzpflicht und Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme von Asylbewerbern nutzen.

Berlin, Weihnachtsmarkt, Anschlag, Terror, Feuerwehr, Polizei
"Unbegreifliche Tat"

Berlin nach tödlichem Anschlag in Schockstarre

21. Dezember 2016 | Ein Kommentar

Nach der tödlichen Fahrt eines Lastwagens über einen Berliner Weihnachtsmarkt setzt sich die Erkenntnis durch, dass Deutschland Opfer eines brutalen Anschlags wurde. In die Trauer mischt sich Entschlossenheit, die eigene Lebensart zu verteidigen.

Bundeskanzleramt, Kanzleramt, Berlin, Regierung
Bundeskanzleramt

Staat und Kultur starten neue Initiative für Integration

4. November 2016 | Keine Kommentare

Bei einem Treffen von Staat und Zivilgesellschaft wurde eine neue Initiative für Integration von Flüchtlingen gestartet. Geplant seien Begegnungen „auf Augenhöhe“. Laut Bundeskanzlerin Merkel geht hierbei aber auch um innere Sicherheit.

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Sicherheitsdebatte

Unionspolitiker wollen mehr Rechte für Geheimdienste in Asylverfahren

12. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Nach der Aufdeckung der Anschlagpläne des Syrers Al-Bakr fordern Unionspolitiker, Flüchtlinge genauer zu durchleuchten. Dabei ist laut Verfassungsschutz zweifelhaft, ob es im aktuellen Fall geholfen hätte. Opposition und SPD halten nichts von den Forderungen.

Burka, Muslime, Schleier, Islam, Frauen
Burka-Debatte geht weiter

De Maizière verteidigt geplantes Teilverbot der Vollverschleierung

22. August 2016 | 16 Kommentare

Während viele Politiker für ein teilweises Burka-Verbot im öffentlichen Dienst oder an Schulen plädieren, sehen andere in der Debatte eine „reine Symbolpolitik“. Derweil entscheidet ein Gericht über einen Burka-Fall an einer Schule.

Thomas de Maiziere, CDU, Innenminister, Bundesinnenminister
Maßnahmen zur Terrorabwehr

De Maizière plant schnellere Abschiebung ausländischer Gefährder

12. August 2016 | Keine Kommentare

Mit einigem zeitlichen Abstand zu den Attentaten in Deutschland hält es Bundesinnenminister de Maizière für geboten, mehr für die Sicherheit zu tun. Er will unter anderem das Aufenthaltsrecht verschärfen. Die Grünen sprechen von Aktionismus.

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