Nach Christchurch

Mazyek fordert besseren Schutz für Moscheen in Deutschland

19.03.2019

Islamfeindlichkeit, Moschee, Islam, Muslime, Schmiererei, Rechtsextremismus
Nach dem Terroranschlag auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch fordert Aiman Mazyek besseren Schutz für Moscheen in Deutschland. Muslimische Gotteshäuser seien praktisch ungeschützt. Chrisine Buchholz wirft Innenminister Seehofer Verharmlosung von Islamfeindlichkeit vor.

Blauer Brief für Seehofer

Beauftragte will Integrationskurse auch für EU-Bürger und Asylbewerber

14.03.2019

Annette Widmann-Mauz, Integration, Integrationsbeauftragte, Politik, CDU
Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz fordert die Öffnung von Sprach- und Integrationskursen für Geduldete, Asylsuchende und EU-Bürger. Man müsse aus Fehlern der Vergangenheit lernen und an den Fachkräftemangel denken. Die Grünen sprechen vom „Blauen Brief“ für Seehofer.

Abschottung gelungen

Brüssel zieht vier Jahre nach Flüchtlingshoch Bilanz

08.03.2019

Brüssel, Bruxelles, Europa, Flagge, Europäische Union
Die Zahl der Menschen, die ohne Papiere in die EU einreisen, ist im Vergleich zu den Spitzenwerten von 2015 auf ein Zehntel gesunken. Insofern zieht Brüssel eine positive Bilanz. Es gebe aber "strukturelle Probleme".

Elf Zurückweisungen an der Grenze seit August 2018

04.03.2019

Grenze, Schild, Deutschland, BRD, Bundesrepublik, Einwanderung
Erbittert stritten CDU und CSU im Sommer vergangenen Jahres über Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Die am Ende gefundene Regelung führte dazu, dass seitdem elf Menschen nicht ins Land einreisen durften.

Forscher

Anker-Zentren bringen bei Abschiebungen nichts

18.02.2019

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Innenminister Seehofer (CSU) ist es nicht gelungen, bundesweit sogenannte Anker-Zentren für Flüchtlinge durchzusetzen. Nur neun Massenunterkünfte gibt es. Seehofer hält seine Politik dennoch für erfolgreich. Experten halten dagegen. Von Dirk Baas

"Giftliste"

Neues Gesetz setzt Ausweisungsschutz auf Minimum

15.02.2019

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Rede, Islamkonferenz, Islam, Konferenz, Muslime
Deutschland soll Abschiebungen nach dem Willen Seehofers künftig notfalls mit mehr Härte durchsetzen. In der Bundesregierung wird über einen Entwurf aus seinem Haus diskutiert, der erleichterte Inhaftierung und andere Sanktionen vorsieht.

Konsequenzen?

Überprüfung von AfD-Mitgliedern im öffentlichen Dienst

14.02.2019

afd, alternative für deutschland, logo, politik, petry
Soll eine Mitgliedschaft bei der AfD Konsequenzen für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben? Bundesinnenminister Seehofer lässt diese Frage derzeit prüfen. Dafür hat sich jetzt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius ausgesprochen.

Asyl-Politik

Kabinett beschließt Speicherung von Fingerabdrücken sechsjähriger Kinder

31.01.2019

Kind, lächeln, flüchtling, flüchtlinge, junge
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Asyl-Änderungen beschlossen, darunter die Speicherung von Fingerabdrücken von Kindern ab sechs Jahren. Seehofer bezeichnet das Gesetz als "Meilenstein".

Weniger Asylanträge

Seehofer will Abschiebungen erleichtern

24.01.2019

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Ausschuss, Sitzung
Die Asylzahlen sinken. Nun will Innenminister Horst Seehofer mit Hilfe neuer rechtlicher Regelungen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber erleichtern. Beim Familiennachzug zeigt sich der Minister verhandlungsbereit.

Bottrop, Rheine, Amberg

Das passiert, wenn Täter „Deutsche“ und Opfer „Ausländer“ sind – und umgekehrt

08.01.2019

Messerangriff, Messerstich, Angriff, Pizzeria, Rheine
In Bottrop, Rheine und Amberg wurden zur Jahreswende Straftaten verübt. Die Reaktionen darauf waren unterschiedlich - abhängig davon, ob die Tatverdächtigen und Opfer Deutsche oder "Ausländer" waren. Von Birol Kocaman