Nach Todesfall

Rechtsextremismus-Ermittlungen nur noch gegen 17 hessische Polizisten

13.05.2019

polizei, polizeiwache, polizeischild, sicherheit, beamte, wache
Gegen 38 hessische Polizeibeamte wurden Ermittlungen wegen Verdachts auf rechtsextreme Umtriebe eingeleitet. Davon laufen noch 17, sechs Polizisten sind nicht mehr im Dienst. In Hessen werden Jährlich gegen 3-4 Prozent aller Polizisten Verfahren geführt. Linke kritisiert Innenminister Beuth.

NSU 2.0-Ermittlungen

Verdächtiger Polizist tot aufgefunden

09.05.2019

polizei, polizeiabsperrung, absperrband, absperrung
Nach einem Verkehrsunfall ist ein hessischer Polizeibeamter in seinem Auto tot aufgefunden worden. Die Staatsanwaltschaft geht von Selbstmord aus. Gegen den Polizisten wurde wegen rechter Umtriebe ermittelt.

Hessen

Rechtsextremismus-Verdacht gegen 38 Polizisten

22.03.2019

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Ermittlungen gegen mutmaßlich rechtsextreme Polizisten in Hessen weiten sich aus. Inzwischen wird gegen 38 Beamte ermittelt. Innenminister Beuth versichert, für Rechtsextremismus gebe es in der Polizei keinen Platz.

"Auslaufmodell"

Kein Anspruch auf Kurdisch-Unterricht an hessischen Schulen

11.03.2019

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
In Hessen haben Schüler keinen Anspruch auf muttersprachlichen Kurdisch-Unterricht. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Dieser Unterricht sei ein "Auslaufmodell".

Polizei-Jargon

Weiteres Drohschreiben an Frankfurter Rechtsanwältin

31.01.2019

NSU, 2.0, Rechtsextremismus, Rechterrorismus, Untergrund, Neonazis
Erneut hat die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız hat ein Drohschreiben erhalten - diesmal im Polizei-Jargon. Inzwischen wird gegen elf Beamte ermittelt.

Rechtsextremismus

Ermittlungen gegen drei weitere Polizisten in Hessen

21.01.2019

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Die Zahl der hessischen Polizisten, die unter Rechtsextremismus-Verdacht stehen, ist auf elf angestiegen. Wie das Innenministerium mitteilte, wird gegen drei weitere Polizisten ermittelt. Minister Beuth versichert, es werde mit Hochdruck ermittelt.

Hessen

Polizist soll Auskunft an Rechtsextremisten gegeben haben

14.01.2019

polizei, polizeiwache, polizeischild, sicherheit, beamte, wache
Ein hessischer Beamter soll polizeilische Informationen an gewaltbereite Neonazis weitergegeben haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Dem Innenminister zufolge gibt es keine Hinweise auf eine rechtsextremistische Motivation des Beschuldigten.

NSU 2.0

Polizei-Skandal in Hessen: Sechster Beamter suspendiert

20.12.2018

Polizei, Polizist, Polizisten, Sicherheit, Beamte, Behörde
In der Affäre um ein mutmaßliches rechtsextremes Netzwerk bei der Frankfurter Polizei hat der hessische Innenminister Beuth im Landtag Rede und Antwort gestanden. Er versprach eine rasche und lückenlose Aufklärung.

Verwaltungsgerichtshof

Rechtsradikale Beamte auf Probe dürfen entlassen werden

30.10.2018

Die Justizia © Markus Daams @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Rechtsradikale Beamte auf Probe dürfen aus dem Dienst entlassen werden. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Der Betroffene soll unter anderem an rechtsextremen Demos teilgenommen und rechtsradikale Posts auf Facebook gelikt haben.

Büttenrede

Hessens Innenminister Beuth empört mit Witz über Flüchtlinge

30.01.2018

Peter Beuth, Büttenrede, Karneval, Flüchtlinge, Witz
Auf Büttenreden spottet man normalerweise von unten nach oben. Hessens Innenminister Beuth machte sich mit einem Witz über minderjährige Flüchtlinge lustig. Die Empförung im Netz ist groß.