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Das Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Es waren vor allem die übrig gebliebenen einheimischen Geringqualifizierten, die die Gastarbeiter als ungeliebte Konkurrenten empfanden.

Stefan Luft, Staat und Migration, 2009

Beiträge zum Stichwort‘ Heiko Maas’


Moschee, Minarette, Ampel, rot, Ditib, Köln
Spionageverdacht

Bundesanwaltschaft Wohnungen von Ditib-Imamen durchsuchen

16. Februar 2017 | Keine Kommentare

Die Spionage-Vorwürfe gegen türkische Imame haben Konsequenzen: Am Mittwoch ließ der Bundesanwalt Wohnungen von vier Geistlichen durchsuchen. Das Durchgreifen komme viel zu spät, kritisieren Ditib-Kritiker aus dem Bundestag. Auf Kritik stoßen die Razzien in der Türkei.

Sanktion

Koalition weiter uneins über Umgang mit Maghreb-Staaten

16. Januar 2017 | Keine Kommentare

Die Diskussion in der großen Koalition über den Umgang mit abgelehnten Asylbewern dauert an. SPD will Sanktionen in der Entwicklungshilfe drohen, um nordafrikanische Länder unter Druck zu setzen. Entwicklungsminister Müller und Finanzminister Schäuble hingegen warnen vor Kürzungen von Geldern in die Region.

Berlin, Weihnachtsmarkt, Anschlag, Terror, Feuerwehr, Polizei
Maßnahmenpaket nach Berliner Anschlag

Gefährder sollen stärker überwacht werden

11. Januar 2017 | 3 Kommentare

Mit Gefährdern soll Deutschland künftig schärfer umgehen. Darauf einigten sich die Minister Maas und de Maizière. Zudem wollen sie eine neue Residenzpflicht und Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme von Asylbewerbern nutzen.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Druck auf Maghreb-Staaten

Union und SPD fordern Rückführungsabkommen oder Sanktionen

10. Januar 2017 | Keine Kommentare

Wie umgehen mit Gefährdern in Deutschland? Darüber diskutieren Politiker mit Blick auf den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Die SPD will auch den Druck auf die Herkunftsländer verstärken. Die Grünen plädieren gegen Gesetzesverschärfungen.

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
Unschuldsvermutung auf der Kippe

Justizminister Maas will Haft für Gefährder ausweiten

9. Januar 2017 | 5 Kommentare

Seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin ist nicht nur in der großen Koalition der Streit über die Konsequenzen entbrannt. Am Wochenende zeichnete sich gewisse Einigkeit im Umgang mit einem Teil der rund 550 Gefährder ab. Allerdings geht das zu Lasten der Unschuldsvermutung.

Doppelpass, doppelte Staatsbürgerschaft, Reisepass, Türkisch, Deutsch, Türkei, Deutschland
Parteitagbeschluss

CDU stellt Doppelpass-Kompromiss infrage

8. Dezember 2016 | 6 Kommentare

Der CDU-Bundesparteitag hat gegen den Kompromiss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft votiert. Die SPD zeigt sich entsetzt, Merkel beschwichtigt: Parteitagsbeschluss ändert nichts am Regierungshandeln.

Sachverständigenrates deutscher Stiftungen, SVR, Sachverständigenrat
"Mit unserer Vorstellung nicht vereinbar"

Sachverständigenrat für Verbot von Minderjährigen-Ehen mit Ausnahmen

7. Dezember 2016 | Keine Kommentare

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration ist für ein Verbot von Kinderehen. Bei im Ausland geschlossene Ehen von 16- bis 18-Jährigen sollten jedoch Ausnahmen möglich sein.

Menschen, Volk, Straße, Laufen, Menge
Ja oder nein?

Maas für Volksentscheide über Migrationspolitik – Gauck dagegen

28. November 2016 | Keine Kommentare

Bundesjustizminister Heko Maas wirbt für Volksentscheide auf Bundesebene – auch in Fragen der Europa- und Migrationspolitik. Bundespräsident Gauck dagegen. Er findet es problematisch, komplexe Fragen in ein Ja oder Nein zu pressen.

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Facebook, Twitter & Co.

Justizminister wollen härtere Maßnahmen gegen Hasskommentare im Netz

18. November 2016 | Keine Kommentare

Der Hass in sozialen Netzwerken nimmt zu. Doch Facebook und Twitter löschen längst nicht alle menschenverachtenden Kommentare. Die Justizminister der Länder verstärken nun den Druck auf Bundesminister Maas. Zu lasch sind bisher aber auch Polizei und Staatsanwaltschaften.

Beate Zschäpe, NSU, Beate, Zschäpe, Nazi, Rechtsradikal
Lehren aus dem NSU-Prozess

Kabinett beschließt TV-Übertragungen aus dem Gerichtssaal

1. September 2016 | Keine Kommentare

Noch bevor der NSU-Prozess in München begann, war die Aufregung groß. Denn nur wenige Medien sollten den Prozess direkt aus dem Verhandlungssaal verfolgen können. Ein neuer Gesetzentwurf der Regierung will das ändern.

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