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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Beiträge zum Stichwort‘ Grundgesetz’


Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Ex-Verfassungsrichter

Verfassungsgericht mitverantwortlich für Erstarken des Rechtextremismus

28. Juni 2019 | Keine Kommentare

Michael Bertrams, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs in NRW, wirft dem Bundesverfassungsgericht einen zu liberalen Umgang mit der Meinungsfreiheit von Neonazis vor. Das trage mit dazu bei, dass Rechtsextremisten immer unverfrorener auftreten.

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
70 Jahre Grundgesetz

Menschenrechte über alles

23. Mai 2019 | Von Nils Sandrisser | Keine Kommentare

Immer wieder gibt es Überlegungen, den 23. Mai zum Feiertag zu erklären – denn an diesem Tag wurde 1949 das Grundgesetz verkündet. Sein Text fußt auf mehreren Vorgängern. Gleich zu Beginn bekennt es sich zu den unverletzlichen Menschenrechten.

Saad Malik, MiGAZIN, Rassismus, Muslim, Islam
Artikel 1

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes: Augen zukneifen!

23. Mai 2019 | Von Saad Malik | Ein Kommentar

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes wünsche ich mir eine bundesdeutsche Referenzgeilheit auf Artikel 1. Denn wenn die Würde des Menschen unantastbar ist, dann muss jeder Mensch behandelt werden wie ein Mensch. Punkt.

Grundgesetz, Verfassung, Buch, Bundesrepublik, Grundrechte
23. Mai 1949

Allah und das Grundgesetz

23. Mai 2019 | Von Franziska Hein | 2 Kommentare

Heute wird das Grundgesetz 70 Jahre alt: In die Präambel schrieben die Väter und Mütter den Gottesbezug. Gemeint sei damit nicht nur der christliche Gott, sagen Rechtswissenschaftler heute. Denn das Grundgesetz bietet auch Platz für den Islam.

Heiko Kauffmann, Menschenrechte, Pro Asyl, Flüchtlinge, MiGAZIN
70 Jahre Grundgesetz

Menschen und Rechte sind unteilbar

22. Mai 2019 | Von Heiko Kauffmann | Keine Kommentare

Ende vergangenen Jahres beging die Weltgemeinschaft den 70. Geburtstag der Erklärung der Menschenrechte; in diesem Monat, am 23. Mai, begehen wir den 70. Geburtstag des Grundgesetzes. Ein Anlass zum Feiern? Oder eher ein Grund zur Mahnung und Erinnerung?!

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Geschichte

Der Weg zum Weststaat

8. Mai 2019 | Von Nils Sandrisser | Keine Kommentare

Gegen einen westdeutschen Teilstaat gab es Vorbehalte – in Frankreich und in Westdeutschland selbst. Eine Reihe von Zugeständnissen der Alliierten machte den Weg für das Grundgesetz und die Gründung der Bundesrepublik schließlich frei.

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Trennung per Bescheid

Bundesverfassungsgericht soll Pauschal-Verbot von Kinderehen prüfen

17. Dezember 2018 | Keine Kommentare

In Deutschland sind Ehen von Minderjährigen unter 16 Jahren generell unwirksam. Dieser Regelung folgend wurde ein syrisches Paar von den Behörden zwangsweise getrennt. Laut Bundesgerichtshof ist dieses pauschale Vorgehen nicht grundgesetzkonform.

roma, sinti, denkmal, internationaler roma-tag, roma tag
Die Verfassung

Die Grundlage unserer Gesellschaft und Werte

2. August 2018 | Von Merfin Demir | 4 Kommentare

Wir Sint*ezza und Rom*nja schätzen die Verfassung sehr. Wir wissen, was es bedeutet, wenn Menschen die Würde abgesprochen wird. Leider wird das heute noch praktiziert. Von Merfin Demir

Moschee, Islam, Kuppel, Halbmond, Moscheekuppel, Muslime
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident

Islam ohne Aufklärung „nicht integrierbar“

12. Juni 2018 | 3 Kommentare

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haselhoff fordert einen aufgeklärten Islam. Andernfalls sei sie nicht „faktisch nicht integrierbar“, eine Gegenkultur.

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
"Kopftuch wie Vorstrafe"

Juristin kämpft gegen das bayerische Kopftuchverbot bei Gericht

6. März 2018 | Von Andreas Jalsovec |Von Andreas Jalsovec | 3 Kommentare

Die Muslimin Aqila Sandhu war als Rechtsreferendarin wegen ihres Kopftuchs von vielen Ausbildungsinhalten ausgeschlossen. Ob dies rechtens war, entscheidet am kommenden Mittwoch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.

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