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Migration und Integration in Deutschland

[Die Verhinderung der Sesshaftmachung] würde den Vorteil haben, dass das Interesse an einer Familienzusammenführung zurückgeht und damit uns erheblich geringere Infrastrukturkosten entstehen würden.

Ein Vertreter der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Weber, 1974

Beiträge zum Stichwort‘ Grundgesetz’


Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Trennung per Bescheid

Bundesverfassungsgericht soll Pauschal-Verbot von Kinderehen prüfen

17. Dezember 2018 | Keine Kommentare

In Deutschland sind Ehen von Minderjährigen unter 16 Jahren generell unwirksam. Dieser Regelung folgend wurde ein syrisches Paar von den Behörden zwangsweise getrennt. Laut Bundesgerichtshof ist dieses pauschale Vorgehen nicht grundgesetzkonform.

roma, sinti, denkmal, internationaler roma-tag, roma tag
Die Verfassung

Die Grundlage unserer Gesellschaft und Werte

2. August 2018 | Von Merfin Demir | 4 Kommentare

Wir Sint*ezza und Rom*nja schätzen die Verfassung sehr. Wir wissen, was es bedeutet, wenn Menschen die Würde abgesprochen wird. Leider wird das heute noch praktiziert. Von Merfin Demir

Moschee, Islam, Kuppel, Halbmond, Moscheekuppel, Muslime
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident

Islam ohne Aufklärung „nicht integrierbar“

12. Juni 2018 | 3 Kommentare

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haselhoff fordert einen aufgeklärten Islam. Andernfalls sei sie nicht „faktisch nicht integrierbar“, eine Gegenkultur.

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
"Kopftuch wie Vorstrafe"

Juristin kämpft gegen das bayerische Kopftuchverbot bei Gericht

6. März 2018 | Von Andreas Jalsovec |Von Andreas Jalsovec | 3 Kommentare

Die Muslimin Aqila Sandhu war als Rechtsreferendarin wegen ihres Kopftuchs von vielen Ausbildungsinhalten ausgeschlossen. Ob dies rechtens war, entscheidet am kommenden Mittwoch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.

Miriam Gutekunst, Miriam, Gutekunst, Kulturanthropologin, Dissertation, MiGAZIN
Familiennachzug

Wider den Ordnungswahn

14. Februar 2018 | Von Miriam Gutekunst | Ein Kommentar

Über eine Obergrenze soll der Familiennachzug weiterhin eingeschränkt bleiben und damit geordnet vonstattengehen. Diese Vorstellung, dass man Migrationsbewegungen beliebig ordnen, steuern und begrenzen kann, ist jedoch ein Mythos. Es geht hier um Menschen und ihre Familien. Von Miriam Gutekunst

Teddybär, Kinder, Kind, Spielzeug.
Juristen

Kinderrechte im Grundgesetz helfen auch Flüchtlingen

17. Juli 2017 | Ein Kommentar

Kinder genießen grundsätzlich Schutz nach der EU-Grundrechtcharta und der UN-Kinderrechtskonvention. In der Praxis kommen Völker- und Europarecht aber oft zu kurz. Abhilfe könnte eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz schaffen. Das würde auch Flüchtlingskindern helfen.

Moschee, Minarett, Gebetsruf, Muslime, Islam
Islamgesetz

Staatsrechtler Di Fabio: „Sonderregelungen sind immer ein Problem“

11. April 2017 | Keine Kommentare

Das von Unionspolitikern geforderte Islamgesetz erntet beim ehemaligen Verfassungsrichter Di Fabio Kritik. Sonderregelungen für eine Religionsgemeinschaft seien immer problematisch.

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Islamgesetz

Outside Grundgesetz

4. April 2017 | Von Murat Kayman | 3 Kommentare

Einige Unionspolitiker fordern ein Islam-Gesetz für Deutschland – Vorbild: Österreich. Dabei wäre es – übertragen auf die deutsche Rechtsordnung – ein einziger, massiver Verstoß gegen unser Grundgesetz. Von Murat Kayman

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Integrationsgipfel

Migranten wollen ins Grundgesetz

14. November 2016 | 3 Kommentare

Wenige Tage vor dem neunten Integrationsgipfel mit der Kanzlerin positionieren sich die Migrantenorganisationen. Ganz oben auf ihrer Wunschliste steht eine Verfassungsänderung. Deutschland soll als „vielfältiges Einwanderungsland“ bezeichnet werden.

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Replik

Lost in Grundgesetz

1. September 2016 | Von Murat Kayman | Ein Kommentar

Cem Özdemir und Ahmad Mansour beschreiben in der FAZ die Bedingungen einer „zumutbaren Integration“. Darin offenbaren sie, auf welchem gefährlichen verfassungsrechtlichen Holzweg sie unterwegs sind. Eine Replik von Murat Kayman

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