Nebenan

CDUmmschwätzer

15.04.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Aufgefallen? Beim TV-Duell zwischen dem Thüringer CDU-Landesschef Voigt und dem Rechtsextremen AfD-Höcke im Springer-Sender „Welt TV“ gab’s – warum auch immer – keine Brandmauer.

AfD-Prävention

Ampel und Union beraten über besseren Schutz für Verfassungsgericht

01.04.2024

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Richter, Karlsruhe
Die Justiz ist unabhängig. Das ist ein eherner Grundsatz. Doch ist das Bundesverfassungsgericht tatsächlich hinreichend gegen politische Einflussversuche geschützt? Und was, wenn die AfD an die Macht kommt? Nun gibt es neue Gespräche.

Brandmauer?

CDU stimmt AfD-Antrag zu Bezahlkarte im Dresdner Stadtrat zu

24.03.2024

Stadtrat, Dresden, Politik, Kommunalpolitik, Stadt, Abstimmung
Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat stimmt für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende und unterstützt damit einen AfD-Vorstoß – eine neue Dimension der Zusammenarbeit. CDU-Chef Friedrich Merz‘ Brandmauer gefallen? Linke wirft CDU vor, nun „alle Hemmungen fallen zu lassen“.

Wahlkampf

Merz reaktiviert „Migrantennetzwerk“ – mit Leitkultur

19.03.2024

Friedrich Merz, Rede, CDU, Politiker, Kreuzberg, Gillamoos
Wenige Monate vor anstehenden Kommunal-, Europa- Landtagswahlen reaktiviert CDU-Chef Merz das Netzwerk „Migranten in der Union“ – und beschwört wiederholt die sogenannte Leitkultur. Schätzungen zufolge haben Migranten ein Wählerpotenzial von bis zu 15 Prozent.

Nebenan

Die Brandmauer verläuft genau durch die Union

18.03.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die Brandmauer der Union wird immer dünner: Noch vor wenigen Monaten war sie 200.000 Menschen dick, jetzt nur noch 100.000. Bei diesem Tempo ist die AfD-Null nicht weit entfernt. Von

Nebenan

Die Ideen des Merz

05.02.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Demokraten müssen jede Wahl gewinnen, Antidemokraten nur eine einzige – siehe Trump. Eine Tageszeitung reicht aus, um zu erkennen: Die US sind am A, und das könnte uns auch drohen. Von

CDU-Vorstandsklausur

Rote Linien, Werte-Muslime und restriktiverer Migrationskurs

15.01.2024

Friedrich Merz, Rede, CDU, Politiker, Kreuzberg, Gillamoos
Bei der CDU-Vorstandklausur gab es Selbstkritik, etwa für die umstrittene Muslime-Werte-Formulierung. Für die kommenden Wahlen zieht Parteichef Merz eine rote Linie nach Rechtsaußen und wirbt für ein neues Programm – mit AfD-Positionen. Von

Nebenan

Der Markt kann meinen Schmerz nicht lindnern

27.11.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Wären SPD und Grüne klüger, als sie sind, würden sie wissen, dass ein bloßes Durchhalten in dieser Koalition den Roten und den Grünen massiv schadet. Von

Deutschlandpakt

Taktische Spiele in der Asylpolitik?

12.11.2023

Friedrich Merz, Rede, CDU, Politiker, Kreuzberg, Gillamoos
Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration ist zwischen Olaf Scholz und Union erst einmal Funkstille. CDU und CSU sehen den Ball beim Kanzler und kritisieren weiter den Kurs der Ampel. Die SPD sieht darin ein „parteipolitisches Manöver“.

Asyldebatte in der Kritik

„Wenn wir so weiter Stimmung machen, muss man mit allem rechnen“

06.11.2023

Rassismus, Flucht, Flüchtling, Ausländerfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Asyl
Die Asyl- und Migrationsdebatte wird immer schärfer. Integrationsbeauftragte, kirchliche Vertreter und Zivilgesellschaft mahnen Sachlichkeit an und warnen: Probleme nicht zu migrantisieren.
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