Zwei Schüler sollen im Klassenzimmer fremdenfeindliche Parolen gerufen haben. Ein Einzelfall ist das aber nicht, im Gegenteil: Das LKA warnt vor einem Trend. Eine neue Internet-Challenge ruft in sozialen Medien Schüler dazu auf, an Schulen rassistische Lieder anzustimmen.
Ein Gespenst geht um in Bayerns Wahlkampf - das Gespenst des Populismus. Das ist nicht wirklich neu, auch als Teil der Identitätspolitik - gegen alles Fremde. Keine drei Wochen vor der Wahl ist es aber an der Zeit, über Populismus zu sprechen. Von Sabina Crisan
Haftstrafe ohne Bewährung: 57-Jähriger verurteilt für zwei Brandanschläge auf Flüchtlingszelt. Richter begründen Urteil mit „Fremdenfeindlichkeit“ des Täters. Das Urteil soll mögliche Nachahmer abschrecken.
Im Schutz der Anonymität wird im Internet gehetzt, beleidigt und gepöbelt, was das Zeug hält. Volksverhetzungsdelikte dominieren die Statistik. Mit vereinfachten Möglichkeiten zur Anzeige soll das bekämpft werden. Der Erfolg ist noch überschaubar.
Rassismus ist für viele Menschen in Deutschland Alltag. Die meisten Fälle erfährt die Öffentlichkeit nicht, nur ganz wenige werden – wenn überhaupt – kleingedruckt. MiGAZIN dokumentiert 17 Fälle aus den vergangenen 30 Tagen in chronologischer Reihenfolge:
Die ostdeutsche Wirtschaft boomt. Davon zeigt sich der Bundeskanzler bei einer Konferenz überzeugt. Der Fachkräftemangel bleibt eines der Probleme. Scholz und der BDI-Präsident finden klare Worte.
Ein Brandanschlag kurz vor dem Einzug der ersten Geflüchteten in ein ehemaliges Hotel sorgte im Oktober 2022 für Entsetzen. Wer die Fensterscheiben eingeworfen und das Feuer ausgelöst hat, blieb zunächst unklar - zum Tathintergrund gibt es inzwischen einen Verdacht.
Die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund ist auf eine neue Höchstmarke gestiegen. Dies hängt insbesondere mit der Corona-Pandemie zusammen. Sorge bereitet eine wachsende Zahl antisemitischer Straftaten.
Nach fremdenfeindliche und extremistische Äußerungen von Mitarbeitern haben die Johanniter intern ermittelt. Hinweise auf rechtsradikale Strukturen gebe es nicht, allerdings eine fragwürdige Einstellung gegenüber „diffamierender Alltagssprache“ unter Mitarbeitern.
Wegen rassistischen Chats, die „die Grenzen guten Geschmacks deutlich überschreiten“, ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz gegen mehr als 50 Beschuldige – darunter Beamte der Landes- und Bundespolizei. Vorwurf: Volksverhetzung und Gewaltdarstellung.