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Migration und Integration in Deutschland

Niemand lässt sich so gut ausbeuten wie Mitglieder einer Gemeinschaft, die ohne Hilfe der anderen in Deutschland nicht überleben können – illegal und ohne Sprachkenntnisse.

Neske/Heckmann/Rühl, Menschenschmuggel, 2004

Beiträge zum Stichwort‘ Flüchtlingspolitik’


Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Arbeitsagentur

Die meisten Flüchtlingsbürgen müssen nicht zahlen

8. März 2019 | Keine Kommentare

Die Bundesagentur für Arbeit hat Jobcenter angewiesen, im Fall der Flüchtlingsbürgschaften von staatlichen Rückforderungen von Sozialleistungen abzusehen. Betroffen von der Weisung dürften viele Bürgen sein.

Brüssel, Bruxelles, Europa, Flagge, Europäische Union
Abschottung gelungen

Brüssel zieht vier Jahre nach Flüchtlingshoch Bilanz

8. März 2019 | Keine Kommentare

Die Zahl der Menschen, die ohne Papiere in die EU einreisen, ist im Vergleich zu den Spitzenwerten von 2015 auf ein Zehntel gesunken. Insofern zieht Brüssel eine positive Bilanz. Es gebe aber „strukturelle Probleme“.

Kirche © Sebastian Rittau @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Politischer Druck

Zahl der Kirchenasyle stark zurückgegangen

6. März 2019 | Ein Kommentar

Im vergangenen Jahr haben die Innenminister die Regeln fürs Kirchenasyl verschärft. Flüchtlinge können nun auch nach 18 Monaten noch abgeschoben werden. Die Zahl der Fälle ist seitdem stark zurückgegangen. Das Innenministerium wertet das als Erfolg.

Grenze, Schild, Deutschland, BRD, Bundesrepublik, Einwanderung

Elf Zurückweisungen an der Grenze seit August 2018

4. März 2019 | Keine Kommentare

Erbittert stritten CDU und CSU im Sommer vergangenen Jahres über Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Die am Ende gefundene Regelung führte dazu, dass seitdem elf Menschen nicht ins Land einreisen durften.

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Forscher

Anker-Zentren bringen bei Abschiebungen nichts

18. Februar 2019 | Von Dirk Baas | Keine Kommentare

Innenminister Seehofer (CSU) ist es nicht gelungen, bundesweit sogenannte Anker-Zentren für Flüchtlinge durchzusetzen. Nur neun Massenunterkünfte gibt es. Seehofer hält seine Politik dennoch für erfolgreich. Experten halten dagegen.

bundesrat, länderkammer, länder, sitzung, beschluss,
Grünen bleiben beim Nein

Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten verschoben

18. Februar 2019 | Keine Kommentare

Die Grünen bleiben bei ihrem Nein zu der geplanten Regelung, die Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen. Im Bundesrat war die Abstimmung darüber am Morgen kurzfristig vertagt worden. FDP, Union und AfD sind verärgert.

Geld, Alter, Armut, Rente, Portemonnai, Euro, Hand
Die Flüchtlingsbürgin

Hilfsbereitschaft hat für Wolfsburgerin ungeahnte Folgen

13. Februar 2019 | Von Charlotte Morgenthal | Keine Kommentare

Im Jahr 2014 bürgt Uta Heine dafür, eine syrische Familie nach Deutschland zu holen. Jahre später erhält sie Post vom Jobcenter. Die Wolfsburgerin soll mehr als 38.500 Euro zahlen. Eine Zeit der Ungewissheit beginnt.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Werkstattgespräch

CDU-Politiker wollen deutlich erleichterte Abschiebungen

12. Februar 2019 | Keine Kommentare

Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer 2015 belastet die CDU bis heute. Nun will die Partei dafür sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt.

Strand, Flüchtlinge, Rettungsweste, Griechenland, Meer
Flüchtlingspolitik

Deutschland will EU-Länder zur Aufnahme von Schiffbrüchigen bewegen

8. Februar 2019 | Keine Kommentare

Immer wieder irren Rettungsschiffe mit geretteten Flüchtlingen an Bord auf dem Mittelmeer herum. Bei jedem Schiff entflammt die Diskussion über die Aufnahme neu. Die Bundesregierung wirbt für einen Verteilmechanismus. Dabei sollten aber auch „falsche Anreize“ vermieden werden.

Sea-Watch, Rettungsschiff, Mittelmmer, Flüchtlinge, Geflüchtete, Hilfe
Hilfe aus Straßburg?

„Sea-Watch“ hofft auf Straßburger Gericht für Hafenerlaubnis

30. Januar 2019 | Keine Kommentare

Es ist ein symbolträchtiges Déjà-vu: Wieder wird ein Schiff mit Flüchtlingen vom Anlanden an Europas Küsten ferngehalten. Aber die Retter hoffen nicht einfach auf ein Einlenken der Behörden, sie wollen sie zwingen – mit Hilfe aus Straßburg.

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