EU ohne Plan
Flüchtlinge von Rettungsschiffen im Mittelmeer dürfen an Land
10.01.2019
Aufatmen, aber für wie lange? Nach einer Lösung für die Flüchtlinge auf zwei Rettungsschiffen vor Malta geht die Diskussion weiter: Europa hat keinen Plan, wie mit den nächsten geretteten Flüchtlingen umzugehen ist.
Deutschland in der Pflicht
Schnelle Lösung für 49 Flüchtlinge im Mittelmeer gefordert
09.01.2019
49 Flüchtlinge müssen auf Schiffen im Mittelmeer ausharren, weil die Entscheidung über eine Aufnahme hin- und hergeschoben wird. Die Retter warnen vor gravierenden Gesundheits- und Versorgungsproblemen. Innenminister Seehofer stellt Bedingungen.
Sieben Gesetzesinitiativen
Künftiger EU-Ratsvorsitzender in Flüchtlingsstreit optimistisch
17.12.2018
Oft stand die Flüchtlingspolitik in den vergangenen Jahren im Zentrum der Aufmerksamkeit der EU-Gipfel. Diesmal war es allerdings der Brexit. Der Streit um die Flüchtlingspolitik könnte bald noch mehr in den Hintergrund treten.
EU-Studie
Juden in Deutschland am häufigsten angefeindet
11.12.2018
Sie zeige sich in der Berliner Öffentlichkeit normalerweise nicht als Jüdin, weil sie Angst habe - so lautet das Zeugnis einer älteren Frau, das in eine Umfrage der EU zu Antisemitismus einging. Ihre Angst ist, das zeigen die Ergebnisse, berechtigt.
Aus für "Aquarius"
Leben retten im Mittelmeer wurde unmöglich gemacht
10.12.2018
Der Druck war zu groß: Die Seenotretter beenden den Einsatz der "Aquarius". Das Schiff wurde zum Symbol der europäischen Flüchtlingspolitik. Nun suchen "Ärzte ohne Grenzen" und SOS Méditerranée nach Alternativen. Migrationsforscher Bade kritisiert EU-Flüchtlingspolitik. Denunziationen und Kriminalisierung hätten fürs erste gesiegt.
EU-Asylsystem
Österreich will Deutschland bei Asylrecht überzeugen
07.12.2018
Lange Monate hatte sich Horst Seehofer in Brüssel als Innenminister nicht blicken lassen, kurz vor Weihnachten wollte er aber beim Treffen mit seinen Kollegen dabei sein: "Ich komme immer dann, wenn Wichtiges ansteht", sagte er zur Begründung. Von Phillipp Saure Von Phillipp Saure
Nach Zwangspause wieder in See
Drei Fragen an „Sea Eye“-Gründer Michael Buschheuer
15.11.2018
Die private Rettungsorganisation "Sea Eye" will bald mit einem neuen Schiff in See stechen. Nach viermonatiger Zwangspause könne die Organisation so die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen im Mittelmeer wieder aufnehmen, sagte "Sea Eye"-Gründer Michael Buschheuer im Gespräch. Von Gabriele Ingenthron
Flüchtlingspolitik
Merkel mahnt mehr EU-Kompetenzen bei Grenzschutz und Asyl an
14.11.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Rede vor dem EU-Parlament für gemeinsame Wege im Umgang mit Flucht und Migration geworben. Gegenseitiger Respekt und Solidarität bedeute immer, auch nationale Egoismen zu überwinden.
Flüchtlingspolitik
EU kommt bei Ausschiffungsplattformen nicht voran
26.10.2018
Die Pläne der EU, Ausschiffungsplattforme in Nordafrika aufzubauen, um Menschen von der Flucht nach Europa abzuhalten, kommen nicht voran. Bislang hat sich kein Drittstaat dazu bereiterklärt. Die Linke begrüßen das Scheitern. Die Lager wären ohnehin "illegal".
"Verpflichtende Solidarität"
EU-Gipfel ohne Fortschritte bei Flüchtlingsverteilung
19.10.2018
Originelle Wortschöpfungen gibt es in der EU-Politik immer wieder. Ein neues Exemplar ist die "verpflichtende Solidarität", die sich auf Flüchtlinge bezieht. Überzeugt hat das dahinterstehende Konzept beim EU-Gipfel zumindest eine Teilnehmerin nicht. Von Phillipp Saure
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